Superwahljahr in Afrika Feilschen, fälschen, unterdrücken

Viele Herrscher Afrikas sind schon ewig an der Macht - und wollen sie auch jetzt wieder verteidigen: 18 Wahlen stehen 2011 auf dem Kontinent an. Die Autokraten fürchten, dass sich die Menschen nach dem Vorbild Ägyptens auflehnen. Zu Recht? Eine Übersicht über die Stärken und Schwächen der Despoten.

REUTERS

Von , Nairobi


Das Jahr fing nicht gut an für Afrika - zumindest unter demokratischen Aspekten. Während die ganze Welt auf Ägypten, Tunesien und den Jemen blickte, kämpfen Laurent Gbagbo und Alassane Ouattara in der Elfenbeinküste weiter um die Macht. Auch in der Zentralafrikanischen Republik gab es Ärger. Die Wahlkommission ernannte den Amtsinhaber Francois Bozize mit 66 Prozent der Stimmen zum Wahlsieger, die Herausforderer nannten die Abstimmung eine "nationale Schande", fühlten sich betrogen und kündigten den Gang zum Verfassungsgericht an.

Und schließlich kürte die Afrikanische Union (AU) den Präsidenten von Äquatorialguinea, Teodoro Obiang, einen ausgemachten Despoten, der seit 31 Jahren sein Volk knechtet, zu ihrem neuen Vorsitzenden. Er sprach in seiner Antrittsrede von Werten wie Menschenrechten und Demokratie, die nun "an die afrikanische Kultur angepasst" werden müssten.

Es wird ein unruhiges Jahr werden, nicht nur für den arabischen Raum. Auch südlich der Sahara blicken eine Reihe von mehr oder weniger demokratisch gewählten Herrschern mit einigen Sorgen in die Zukunft. Allein 18 Präsidentschaftswahlen sieht der Kalender für 2011 vor. Sicher, es gibt Präsidenten wie Pedro Pires auf den Kapverden, der nach zwei Amtsperioden freiwillig abtritt, oder General Salou Djibo im Niger, der nach dem Putsch im vergangenen Jahr tatsächlich innerhalb von zwölf Monaten Neuwahlen ausrief und wo nun am 12. März eine Stichwahl zwischen dem langjährigen Oppositionspolitiker Mahamadou Issoufou und dem früheren Premier Seyni Oumarou eine Entscheidung bringen soll.

Doch eine stattliche Anzahl von Herrschern, geübt im Unterdrücken der Opposition und im Fälschen von Wahlen, wird versuchen, an der Macht zu bleiben. Mit allen Mitteln.

Dabei konzentriert sich das Interesse zunächst einmal auf Länder wie Nigeria und Uganda, Simbabwe oder den Kongo. Weil sie wirtschaftlich stark sind und eine ganze Region destabilisieren könnten; aber auch weil, wie in Harare oder Kampala, Jahrzehnte währende Despotien auf dem Prüfstand stehen.

Dass sich die Despoten wie gehabt auf die zumeist selbst eingesetzten Chefs der Wahlkommissionen verlassen können, auf das Militär, dass sie mühelos Abgeordnete bestechen können, scheint nicht mehr so verlässlich wie es einmal war. Der Aufruhr im Maghreb "könnte das Ende aller autoritären Regime in Afrika sein", jubelte vergangene Woche der kenianische Sozialwissenschaftler Maurice Amutabi. "Afrika und die Arabische Welt sind hoch gespannt, weil viele daran glauben, dass in den kommenden Monaten noch einige Herrschaftssysteme kollabieren werden."

Ganz so heftig wird es vermutlich nicht kommen, aber der erste Testfall steht schon in wenigen Tagen an. Am 18. Februar wird zum Beispiel in Uganda gewählt.

Superwahljahr in Afrika: Welche Despoten haben ihr Land fest im Griff - und wo haben Opposition und Veränderungen eine Chance? Ein Überblick.



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Seite 1
Koda 08.02.2011
1. Vom Westen lernen heißt auch...
Zitat von sysopViele Herrscher Afrikas sind schon ewig an der Macht - und wollen sie auch jetzt wieder verteidigen: 18 Wahlen stehen 2011 auf dem Kontinent an. Die Autokraten fürchten, dass sich die Menschen nach dem Vorbild Ägyptens auflehnen. Zu Recht? Eine Übersicht über die Stärken und Schwächen der Despoten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,743949,00.html
lernen, Wahlversprechen zu vergessen. Ausserdem: wie sah es denn nach 1949 in der jungen BRD aus? Da waren auch lauter Altnazis in Amt, Würden, Polizei und Bundeswehr. Da hat es im Grunde auch erst eine Generation gedauert bis die Altlasten verrentet waren. In Liberia war nun mal auch sehr lange Bürgerkrieg und da bleibt keiner sauber, der ein Amt anstrebt.
loetilein 08.02.2011
2. "Feilschen, fälschen, unterdrücken.."
Bei der Überschrift dachte ich esgeht um die Landtagswahlen in Deutschland....wie sich doch die Zustände ähneln.
0175transalp 08.02.2011
3. Die folgenden Fehler traten bei der Verarbeitung auf:
Zitat von loetileinBei der Überschrift dachte ich esgeht um die Landtagswahlen in Deutschland....wie sich doch die Zustände ähneln.
Nur das hier keine Warlords durch die Bundesländer marodieren und ganze Kleinsiehstemichnicht-Dörfer dem Erdboden gleichmachen. Ein kleiner, aber feiner qualitativer Unterschied...
TheBear, 08.02.2011
4. Beschränkung durch die Verfassung
Zitat von sysopViele Herrscher Afrikas sind schon ewig an der Macht - und wollen sie auch jetzt wieder verteidigen: 18 Wahlen stehen 2011 auf dem Kontinent an. Die Autokraten fürchten, dass sich die Menschen nach dem Vorbild Ägyptens auflehnen. Zu Recht? Eine Übersicht über die Stärken und Schwächen der Despoten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,743949,00.html
Ein wichtiger Punkt in Diskussion um Demokratie, nicht nur in Afrika, sondern auch bei uns. Wahlen hin oder her, das wichtigste ist letztendlich ein Artikel in der Verfassung, der die Amtszeit der mächtigsten Person(en) klar begrenzt (z.B. zwei Amtsperioden à 5 Jahre), so dass selbst durch Wahlfälschungen ein Machthaber nicht über die Maximalzeit hinaus im Amt bleiben kann. Auch bei uns gibt es so einen Artikel nicht. Gut, der BP kann nur 2x5 Jahre amtieren, aber einen wirklichen Machtinhaber wie Herrn Kohl mussten wir 16 Jahre ertragen. Die Berechtigung für einen solchen Artikel: - entweder hat der Macht(in)haber seinen Job ordentlich ausgeführt, dann ist er total ausgelaugt, und man muss ihn schon aus menschlichen Ueberlegungen gehen lassen. - oder er ist inkompetent/korrupt/Lobby-hörig, dann sind 10 Jahre schon zuviel, was das Allgemeinwohl betrifft (gilt natürlich auch für weibliche Personen!)
egils 08.02.2011
5. kein vergleich
Der Vergleich zwischen Nord-Afrika und dem Afrika suedlich des Sahel hinkt. ich wuerde es den Afrikanern wuenschen, aber wenn es einen Volksaufstand in Aequatorial-Guinea geben wuerde, so wie in Aegypten, die presse waere höchstens 1 Woche dabei, udn keinerlei Interesssen der EU oder USA betroffen, damit ist das Volk auf sich alleine gestellt. Die EU, UNO und die USA haben schon so oft in Afrika versagt, das dies auch den Afrikanern nicht verborgen geblieben ist. Die hilfe dieser organisationen laeuft normnalerweise auf ein Fiasko heraus fuer die Afrikanischen Staaten...
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