Symbole US-Bürger dürfen weiter ihre Fahne verbrennen

Bürger der Vereinigten Staaten dürfen weiter ungestraft das Sternenbanner verbrennen. Im US-Kongress scheiterte knapp eine Verfassungsänderung, die Gesetze gegen eine Entweihung der Landesflagge ermöglicht hätte.


Washington - Das Thema taucht vor Wahlen mit schöner Regelmäßigkeit auf. Die Vorlage der Republikaner verfehlte im Senat mit nur einer Stimme die notwenige Zwei-Drittel-Mehrheit. Davor hatte das von den Republikanern dominierte Repräsentantenhaus der Änderung bereits zugestimmt. Abermals warfen die Gegner der Änderung - überwiegend Demokraten - den Befürwortern - überwiegend Republikaner - vor, mit dem Thema Wahlkampf zu betreiben.

Iraner verbrennen US-Flagge (Archiv 2004): US-Bürgern bleibt dieser Akt ebenfalls erlaubt
AFP

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Die Befürworter wollten ein Urteil des Obersten Gerichtshofs von 1989 außer Kraft setzen, nach dem Gesetze gegen die Entweihung der Fahne eine unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit darstellen. Dabei hatte es seit dem Vietnamkrieg keine öffentliche Fahnenverbrennung mehr in den USA gegeben - im Gegensatz etwa zur islamischen Welt, wo dieser Akt mittlerweile zum Repertoire jeder antiamerikanischen Demonstration zu gehören scheint.

Es ist das zweite Mal in einem Monat, dass konservative Mitglieder des Kongresses mit dem Versuch gescheitert sind, die Verfassung zu ändern. Der Senat hatte vor kurzem einen Vorstoß abgelehnt, der gleichgeschlechtliche Ehen verboten hätte.

Um die US-Verfassung zu ändern, ist in jeder Kongress-Kammer die Zustimmung von jeweils zwei Dritteln der Abgeordneten nötig. Zudem müssen 38 der 50 Bundesstaaten die Änderung ratifizieren. Der Präsident hat kein Veto-Recht.

Straffreiheit für Lied über Tötung einer irakischen Familie

Unterdessen kommt ein US-Soldat mit merkwürdigem Humorverständnis ungeschoren davon. Er hatte ein Lied über die Tötung einer irakischen Familie verfasst und vorgetragen. Es werde keine weiteren Ermittlungen oder Disziplinarmaßnahmen gegen den Marineinfanteristen geben, teilte eine Militärsprecherin gestern mit. Der 23-jährige Joshua Belile habe nicht gegen den Militärkodex verstoßen. Dessen ungeachtet sei der Text des Liedes "unangemessen".

Auf einem im Internet verbreiteten Video mit dem Titel "Hadji Girl" ist zu sehen, wie Belile das Lied vor einem jubelnden Publikum vorträgt. Er singt von einem amerikanischen Soldaten, der sich in eine Irakerin verliebt und mit ihr nach Hause geht. Die Angehörigen der Frau erschießen sie und richten dann die Waffe auf den Soldaten, woraufhin dieser die Familie tötet. Belile erklärte, das Lied sei als Scherz gedacht gewesen.

lan/Reuters/AP



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