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06. Mai 2014, 06:50 Uhr

Rebellen-Rückzug aus Homs

Assads teurer Triumph

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Baschar al-Assad lässt sich feiern: Die letzten Aufständischen sollen die Rebellenhochburg Homs endgültig verlassen. Doch seine vermeintlichen Erfolge hat Syriens Diktator teuer erkauft.

Berlin - Die letzten Rebellen und Aktivisten sollen am Dienstag aus der Altstadt von Homs abziehen dürfen. Sie sind nach der jahrelangen Belagerung und Bombardierung der Hochburg der Aufständischen ausgelaugt. Mit dem syrischen Regime und iranischen Vertretern haben sie einen Waffenstillstand ausgehandelt, der ihnen ungehinderten Abzug Richtung Norden verspricht. Im Gegenzug dafür sollen die Rebellen wichtige Geiseln freilassen - Iraner und Libanesen, die auf der Seite von Diktator Baschar al-Assad kämpften.

Doch bis zuletzt wird unklar sein, ob der Tauschhandel tatsächlich stattfindet. Die Rebellen und Aktivisten misstrauen dem Regime. Denn ihnen könnte der Tod drohen: Im Februar hatte das Regime in Damaskus Zivilisten den ungehinderten Abzug aus der Altstadt von Homs unter Beobachtung der Uno zugesagt. Doch dann ließ es alle Männer verhaften. Sie sind noch immer verschwunden.

Kommt es tatsächlich am Dienstag zum Rückzug der Rebellen, ist es ein symbolischer Triumph für Baschar al-Assad. Wie keine andere syrische Stadt stand Homs für den Aufstand: Im Sommer 2011 demonstrierten dort Hunderttausende gegen das syrische Regime. Nun, vier Jahre später, ist von den Demonstrationen nichts mehr übrig.

Unter Assads Unterstützern wächst der Unmut

Während das syrische Regime massiv Unterstützung aus dem Ausland erhält - von Russland, Iran, irakischen Milizen und der libanesischen Hisbollah - bleiben die Hilfen für die syrischen Rebellen aus den Golfstaaten und dem Westen überschaubar. Leidtragende sind die Zivilisten: Millionen Syrer sind auf der Flucht und auf humanitäre Hilfe angewiesen, weite Teile des Landes verwüstet.

Mitten in diesem Elend lässt sich Assad als Sieger inszenieren. Die syrische Armee hat an mehreren Fronten Gebiet von den Rebellen zurückerobern können - ein Erfolg, der nur dank der libanesischen und iranischen Kämpfer möglich wurde.

Doch die vermeintlichen Erfolge sind teuer erkauft: Viele Assad-Kämpfer sind gefallen. Selbst unter seinen Unterstützern wächst nun der Unmut über den Präsidenten, der Syriens junge Männer in den Tod schickt, damit er und sein Clan an der Spitze des Staates überleben können. Assad ist zunehmend abhängig von seinen ausländischen Unterstützern.

Von Syrien ist nicht mehr viel übrig. Viele Stadtteile und Dörfer sind zerbombt, der Entwicklungsstand wurde um Jahrzehnte zurückgeworfen. Der Vielvölkerstaat zerfällt in verschiedene Regionen, in denen unterschiedliche Warlords das Sagen haben und die sich teils entlang ethnischer und konfessioneller Linien organisieren.

Der Präsident ist Herrscher über ein Restsyrien, mehr nicht

Assad ist also Chef eines zerfallenden Staats, der mächtigste Warlord unter sehr vielen, der einzige mit einer Luftwaffe. Weite Teile im Norden und Osten hat er wohl dennoch unwiederbringlich verloren. Dort ringen verschiedene Milizen, vor allem inzwischen Radikalislamisten, untereinander um die Macht.

Seinen vermeintlichen Erfolg will Assad am 3. Juni bei den syrischen Präsidentschaftswahlen besiegeln. Es besteht kein Zweifel daran, dass er die Abstimmung gewinnen wird: "Wahlen" in Syrien sind weder frei noch fair, unabhängige Beobachter der Abstimmung gibt es genauso wenig wie Grundrechte - etwa Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Sogenannte Wahlergebnisse in Syrien sind Phantasiezahlen.

Bei solchen Voraussetzungen ist es dann auch egal, dass die "Wahlen" mitten im Bürgerkrieg stattfinden, unter Bomben und Beschuss, dass die Hälfte der vermeintlichen Wähler auf der Flucht ist und gar nicht abstimmen kann. Immerhin wird der Schein halbwegs gewahrt: Erstmals stehen neben Assad auch andere Kandidaten auf dem Stimmzettel, zwei Assad-Verbündete, die kaum jemand in Syrien kennt.

Mit einer solchen Methode, die typisch ist für die autoritären Zustände, die die Syrer 2011 auf die Straße trieben, glaubt Assad nun eine Lösung für den Konflikt gefunden zu haben. Dass dies tatsächlich die Aussicht auf Frieden näher bringen kann, ist fraglich.

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