Krieg in Syrien Vier Staaten fordern Antwort auf Chemiewaffeneinsatz

Uno-Experten haben dem Assad-Regime einen Einsatz von Giftgas nachgewiesen. Die Außenminister mehrerer westlicher Staaten haben den Bericht nun angenommen - und verlangen Konsequenzen.

Mutmaßlicher Chemiewaffeneinsatz in Syrien
AFP

Mutmaßlicher Chemiewaffeneinsatz in Syrien


Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben eine "entschlossene internationale Antwort" auf den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien gefordert. Das sei "unerlässlich, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, den Opfern dieser abscheulichen Angriffe Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und zu verhindern, dass sich solche Angriffe wiederholen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der vier Außenminister.

Die Minister stellten sich hinter den internationalen Untersuchungsbericht, in dem das syrische Militär für einen Chemiewaffenangriff auf die Stadt Chan Scheichun am 4. April 2017 mit mehr als 80 Toten verantwortlich gemacht wurde. Erstellt wurde der Bericht von einem gemeinsamen Expertenteam der Vereinten Nationen (JIM) und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW).

Russland hatte die internationale Untersuchung als Simulation abgetan. Sie sei ausschließlich aus der Ferne erfolgt und nicht vor Ort.

"Wir haben vollstes Vertrauen in die Untersuchungsergebnisse des JIM, seine Professionalität und seine Unabhängigkeit", erklärten die Außenminister Rex Tillerson (USA), Boris Johnson (Großbritannien), Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Sigmar Gabriel (Deutschland). Syriens Führung habe nicht nur gegen das Chemiewaffenübereinkommen, sondern auch gegen das Völkerrecht verstoßen.

"Wir verurteilen diese abscheuliche Tat und fordern, dass das syrische Regime sofort jeglichen Einsatz chemischer Waffen beendet", forderten die Außenminister. Machthaber Baschar al-Assad müsse der OPWC alle in seinem Besitz befindlichen chemischen Waffen melden.

Die vier Außenminister verurteilten auch einen Senfgas-Angriff der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) auf die Stadt Um-Housh im September 2016. Sie forderten den Exekutivrat der OPCW auf, als Reaktion auf den Bericht "Maßnahmen zu ergreifen und so ein eindeutiges Signal zu senden, dass die für den Einsatz chemischer Waffen Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden".

apr/dpa

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