Die Welt und der Syrien-Krieg Rote Linien, verpasste Chancen, verlorenes Land

Erst waren es Schüsse auf Demonstranten, dann Bomben auf Krankenhäuser, später Giftgasangriffe auf Zivilisten: Nach jedem Verbrechen hat die Welt Baschar al-Assad davonkommen lassen. Mit den Konsequenzen müssen die Syrer leben.

Überlebender des Giftgasangriffs vom August 2013
REUTERS

Überlebender des Giftgasangriffs vom August 2013

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Die Demonstranten in Maarat Hurma hatten zumindest eine Ahnung davon, was ihnen und Millionen anderen Syrern bevorstehen würde. "Was ist der Sinn von internationalem Schutz, wenn Srebrenica wiederholt wird?", schrieben sie etwas ungelenk auf ein Banner, mit dem Hunderte Menschen durch die Kleinstadt im Norden Syriens zogen. Das ist fast fünf Jahre her, am 9. September 2011 war das, lange bevor die Welt darüber diskutiert, ob das Sterben in Aleppo mit dem Massaker von Srebrenica 1995 vergleichbar ist.

Demonstranten in Maarat Hurma
AP

Demonstranten in Maarat Hurma

Für jenen Tag hatte die syrische Opposition den "Freitag des Internationalen Schutzes" ausgerufen. Landesweit gingen damals Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Sie forderten unter anderem, ständige Uno-Beobachter in das Land zu entsenden. Teile der Protestbewegung gingen schon damals soweit, eine Flugverbotszone für die syrische Luftwaffe durchzusetzen.

Damals war der Aufstand ein halbes Jahr alt. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten die Schüsse von Assads Sicherheitskräften auf Demonstranten und erste Gegenangriffe bewaffneter Regimegegner rund 2200 Menschenleben gekostet. Fünf Jahre später haben es die Vereinten Nationen längst aufgegeben, die Zahl der Toten in Syrien zu zählen - laut Schätzungen sind es wohl weit mehr als 400.000.

Angst vor dem zweiten Libyen

Eine Intervention des Westens gibt keine Garantie für Stabilität und die demokratische Entwicklung eines Landes, das zeigt das Beispiel Libyens. Das Land ist nach dem Eingreifen der Nato in einem Bürgerkrieg versunken, in dem rivalisierende Milizen um die Macht kämpfen. Doch in Syrien ist die Lage heute katastrophaler, als sie eine Militärintervention der USA und ihrer Verbündeten jemals hätte machen können.

Der Sommer 2011, in dem Diktator Baschar al-Assad in Daraa, Homs und Hama die ersten Großdemonstrationen niederschießen ließ, war nur der erste von mehreren Momenten, in denen der Westen eine Gelegenheit zur Intervention verstreichen ließ.

Ende 2011 ließ Assad eine Beobachtermission der Arabischen Liga ins Land. Der Diktator hatte den Rückzug seiner Truppen aus den Städten und die Freilassung aller politischen Gefangenen versprochen. Die Beobachter sollten den Prozess überwachen und durch ihre Präsenz zudem sicherstellen, dass die Armee nicht länger auf Demonstranten feuert. Assad hielt die Delegation zum Narren: Seine Truppen schossen weiterhin mit scharfer Munition auf unbewaffnete Regimegegner, nach wenigen Wochen stoppte die Arabische Liga die Mission. Konsequenzen für Assad: Fehlanzeige.

Beobachter der Arabischen Liga in Syrien
REUTERS

Beobachter der Arabischen Liga in Syrien

US-Präsident Barack Obama ließ Assad gewähren, zog aber im August 2012 eine klare "rote Linie". Sollte das Regime in Damaskus biologische oder chemische Waffen einsetzen, würden die USA mit einer Militäraktion antworten, sagte der US-Präsident in Washington.

Genau ein Jahr später stellte Assad Obama auf die Probe: Am 21. August 2013 schlugen mehrere mit Sarin gefüllte Boden-Boden-Raketen in Vororten von Damaskus ein, die von Rebellen kontrolliert wurden. Mehr als tausend Zivilisten kamen ums Leben. Die syrische Regierung hinderte Uno-Ermittler zunächst daran, die angegriffenen Orte zu besuchen. Dann verhinderten Russland und China im Uno-Sicherheitsrat, dass die Ermittler in ihrem Bericht Aussagen zu den Verantwortlichen treffen durften. Experten kamen jedoch nach Rekonstruktion der Raketenflugbahnen zu dem Schluss, dass die Raketen aus einem Gebiet abgefeuert wurden, das vom Regime kontrolliert wurde.

Opfer des Giftgasangriffs vom 21. August 2013
REUTERS

Opfer des Giftgasangriffs vom 21. August 2013

Wenige Tage nach dem Angriff kündigte Obama Militärschläge gegen das syrische Regime an, schloss aber den Einsatz von Bodentruppen aus. Er habe sich bereits zum Einsatz militärischer Gewalt entschieden, sagte der US-Präsident. Wenige Tage später kam alles anders: Syriens Regime räumte erstmals den Besitz chemischer Waffen offiziell ein. Russland vermittelte einen Deal: Assad verschrottet seine C-Waffenbestände, im Gegenzug verzichten die USA und ihre Verbündeten auf die angekündigte Intervention. Obamas rote Linie - einfach weggewischt.

Spätestens jetzt war Assad klar, dass ihn der Westen nicht gewaltsam aus dem Amt drängen wird, egal welche Verbrechen er an seinem eigenen Volk verübt.

Daran änderten auch die Enthüllungen des ehemaligen Militärfotografen "Caesar" nichts. Er hatte zwischen 2011 und 2013 Tausende Aufnahmen von Syrern gemacht, die in den Folterkerkern des Assad-Regimes gestorben sind. Dann setzte er sich ins Ausland ab, legte seine Aufnahmen dem US-Kongress und dem Uno-Sicherheitsrat vor. Wieder blockierten Russland und China eine Resolution gegen die syrische Regierung und eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof.

Anhörung von "Caesar" im US-Kongress
AFP

Anhörung von "Caesar" im US-Kongress

Seit September 2015 beschränkt sich Putins Hilfe für Assad nicht mehr nur auf diplomatische Unterstützung. Russische Bomber und Spezialkräfte kämpfen Seite an Seite mit syrischen Truppen gegen Aufständische. Offiziell richtet sich der Einsatz gegen islamistische Terroristen, tatsächlich nehmen Moskaus Truppen aber sämtliche Gegner des syrischen Diktators unter Beschuss. Weder Schulen noch Krankenhäuser sind vor den Bomben und Raketen sicher.

Die russische Intervention hat die humanitäre Lage in den von den Aufständischen kontrollierten Gebieten Syriens noch einmal deutlich verschlimmert. Das Eingreifen hat unter anderem dazu geführt, dass Hunderttausende Syrer im Osten Aleppos von Regimetruppen eingekesselt wurden. Auf ein militärisches Eingreifen des Westens dürfen sie auch diesmal nicht hoffen.

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tpro 11.08.2016
1.
Eines ist wohl schon vergessen: ein paar jugendliche Turnschuhträger mit Kalashnikow haben einen Aufstand wie in Lybien und Ägypten angezettelt. Gegen sowas wehrt sich jeder Staat der Welt militärisch. Zuvor war in Syrien Ruhe.
hibiscusneu 11.08.2016
2. falsch und extrem einseitig
Der Autor- besser noch die LeserInnen sollten die Chronik der Ereignisse bei Wikipedia durchlesen. Im Frühjahr 2011 kam es zu Protesten - wie in anderen arabischen Staaten auch. Man nannte das "arabischer Frühling". Geschossen wurde nicht nur in Syrien sondern auch in Libyen und Ägypten(dort übrigends mehr als in Syrien). Auffällig war,dass Damaskus eher ruhig war- im Unterschied zu Kairo und dass Assad rasch mehrere Reformen und Massnahmen setzte, Regierungswechsel,Aufhebung des Ausnahmezustandes. In Aleppo war es völlig ruhig und friedlich ! Richtig eskaliert wurde die Lage in Syrien durch die Lieferung von Waffen und die Entsendung ausländischer Kämpfer,die eine Freiheits- und Reformbewegung rasch in einen religiösen und sehr blutigen Kampf verwandelten. Im Juni 2012 kam es in Genfr zu einem Verhandlungsergebnis,dass eine Übergangsregierung und Neuwahlen vorsah- dieses Abkommen wurde allerdings am nächsten Tag von Hillary Clinton gekündigt. "No Assad-Regime change" Im Monat darauf wurde Aleppo von salafistischen Kämpfern der Al Nusra angegriffen. Giftgas. bis heute ist nicht klar WER dieses Giftgas einsetzte. Indizien im Bericht der OPWC an die UNO deuten darauf hin,dass es "Rebellen" waren. Zur roten Linie:die syrischen Giftwaffen wurden vernichtet- Obama selbst ist mit dieser Lösung zufrieden (siehe"theatlantic") Hätte Russland nicht eingegriffen. hätten wir jetzt ein Salafistenregime in Damaskus- schlimmer als die Muslimbrüder die Kairo- die ja von einem Militärputsch weggefegt wurden-diese Geschichte ist noch nicht zu Ende Genauso wenig wie jene in Libyen-wo gerade jetzt die USA wieder Bombereinsätze fliegt und General Hafatr am Boden wütet... Dieser Artikel ist eigentlich eine Schande für eine Qualitätszeitung
rofis 11.08.2016
3. Giftgas
Warum verbreiten Sie die Geschichte noch? ES IST ERWIESEN, dass das Giftgas von den Rebellen kam. Bitte lesen: "The red line and the ratline" vvon Seymour Hersh. Warum hätte Assad auch Giftgas einsetzen sollen zu einem Zeitpunkt, als er dabei war, den Krieg gegen die Söldnertruppen zu gewinnen und dann auch noch in unmittelbarer Nähe eines UN-Untersuchungsteams? Obama hatte seine rote Linie gezogen und das haben die Söldnertruppen korrekt als Bestellung aufgefasst. SIE WISSEN DAS. Warum verbreiten Sie die Geschichte weiterhin?
pauli96 11.08.2016
4. Ein Kommentar
Gibt eine Meinung wieder. Ich bin allerdings anderer Meinung. Aleppo mit Sebrenica zu vergleichen ist falsch. In Aleppo stehen sich, anders als in Sebrenica, kämpfende Einheiten gegenüber. Wer steht sich gegenüber? Der blutrünstige Assad, klar aber auf der anderen Seite islamistische, terroristische, salafistische, zumindest absolut undemokratische Kräfte. Die Euphemismen "Kämpfer"oder"Rebellen" ändern daran nichts. Es ist ein Bürgerkrieg! Die grausamste und zügeloseste Kriegsform überhaupt. Die einen terrorisieren die Zivilisten, die anderen nehmen Sie als Geiseln. Wer ist denn in Aleppo Zivilist und wer "Kämpfer"? Einen moderate" Opposition gibt es nicht. Wie soll ein Kompromiss nach Meinung des Kommentators aussehen? Falls es einen Sieger gibt, wäre mir Assad lieber, vor allem wenn er an der russischen Leine liegt
skylarkin 11.08.2016
5.
Der Westen hat sich unterlassener Hilfeleistung schuldig gemacht. In diesem Fall durch nicht gegebene militärische Unterstützung oder wenigstens die Durchsetzung einer Flugverbotszone. Und nein der Krieg ist nicht vom Westen insziniert und gewollt, das ist totaler Unfug. Heute ist die Situation so verfahren, dass man in diesem Krieg aber kaum noch einen Partner findet den man unterstützen kann oder dessen Erfolg erstrebenswert ist. Es ist nur traurig.
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