Nordsyrien Macron erfuhr über Twitter von Abzug der US-Truppen

"Ich dachte, dass wir in der Nato seien": Frankreichs Präsident Macron hat sich beim EU-Gipfel darüber mokiert, dass er vom Rückzug der USA aus Nordsyrien nicht über offizielle Kanäle erfuhr - sondern per Tweet.

Frankreichs Präsident Macron: "Ich dachte, dass wir in der Nato seien"
John THYS / AFP

Frankreichs Präsident Macron: "Ich dachte, dass wir in der Nato seien"


Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat nach eigenen Angaben über den Kurzbotschaftendienst Twitter vom Abzug der US-Truppen aus Syrien erfahren. "Ich dachte, dass wir in der Nato seien, dass die Vereinigten Staaten und die Türkei in der Nato seien", sagte Macron am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. "Wie alle anderen habe ich über einen Tweet erfahren, dass die Vereinigten Staaten entschieden haben, ihre Truppen abzuziehen."

Macron sagte nicht, auf welche Twitter-Botschaft er sich bezog. US-Präsident Donald Trump hatte am 7. Oktober überraschend über den Onlinedienst verkündet, es sei an der Zeit, dass sich sein Land aus den "lächerlichen endlosen Kriegen" zurückziehe. Zugleich begannen die US-Streitkräfte mit dem Abzug ihrer Truppen aus Nordsyrien.

In der Folge begann die türkische Armee ihre lange angekündigte Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien. Macron kündigte an, er wolle gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem britischen Premierminister Boris Johnson eine diplomatische Initiative starten. In deren Rahmen ist auch ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geplant. Frankreich ist mit Spezialkräften an der Anti-IS-Koalition in Syrien beteiligt.

Kritik an Feuerpause

EU-Ratspräsident Donald Tusk kritisierte die von der Türkei und den USA angekündigte Feuerpause : "Es ist kein Waffenstillstand, sondern eine Aufforderung an die Kurden, zu kapitulieren", sagte Tusk. "Wir fordern die Türkei erneut auf, ihre Militäraktion endgültig zu stoppen."

Merkel nannte es zum Abschluss des Gipfels schade, dass die Bemühungen um eine politische Lösung in Syrien durch die Militäroffensive zurückgeworfen würden.

In einer gemeinsamen Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs hieß es, die Kampfpause werde zur Kenntnis genommen. Die Türkei müsse aber ihre Militäroffensive beenden, ihre Truppen abziehen und humanitäres Völkerrecht respektieren. Die Operation der Türkei verursache "unannehmbares menschliches Leid". Sie untergrabe "den Kampf gegen den IS und bedroht die europäische Sicherheit erheblich".

oka/AFP



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freierfriese 18.10.2019
1. Thema nicht von Interesse
Macron braucht Schlagzeilen sonst verliert er noch mehr an Gewicht gegenüber Frau Merkel. Es zeigt sich ja in letzter Zeit wer die Hosen an hat.
juba39 18.10.2019
2. Sind wir jetzt soweit?
Rückzug aus Syrien Die Kapitulation des Westens wird zur Gefahr für Europa So der Titel aus dem neuen Spiegel. Die Wiederherstellung eines völkerrechtskonformen Zustands in Syrien wird also zur Gefahr für den Westen. Für welchen Westen eigentlich. Das sollte doch einmal gefragt werden. Für den Westen, der sich einen Dreck ums Völkerrecht schert, wenn es um "geostrategische Interessen" geht? So Frau Merkel wörtlich heute in Brüssel zur Aufnahme von Balkanstaaten. Übrigens, das nächste Pulverfaß, daß sich die EU und die NATO ohne Not ins Boot holt. (Und später nicht wieder los wird, wenns brennt.) Die Panik Macrons macht doch das ganze Dilemma der NATO deutlich. Wenn die USA irgendwo rausgehen, muß der ganze restliche Troß aus Vasallenstaaten folgen. Weil sie allein auf verlorenem Posten stehen. Wären nicht die deutschen Opfer in Afghanistan ein Vielfaches, wenn nicht die GI's ständig geholfen hätten?
bauklotzstauner 18.10.2019
3.
Tja.... Monsieur Macron.... wie bringt man Ihnen das jetzt schonend bei? Die NATO ist der verlängerte Arm der USA-Streitkräfte. Das Oberkommando hat der "SACEUR" - der IMMER ein US-General bzw. Admiral ist. Damit untersteht die NATO dem US-Oberbefehl. der "Generalsekretär" ist ein ziviler Scheinposten, der immer mit einem Europäer besetzt wird, und dessen Inhaber, aktuell Stoltenberg, gern laut poltert, um die Öffentlichkeit davon abzulenken, daß er nur eine bessere Art Pressechef ist, der zu verkünden hat, was der US-Präsident oder der NATO-Chef (SACEUR) sagt. Aber das sollten Sie doch eigentlich wissen? Oder sagt man Ihnen nicht alles? Wissen Sie eigentlich, daß es in Europa paramilitärische Geheimarmeen unter NATO-Befehl gibt? Ok, "offiziell" wurden die 1991 aufgelöst... ha ha.... https://de.wikipedia.org/wiki/Stay-behind-Organisation An einem der letzten großen NATO-Manöver, "Anakonda 16" in Polen, nahmen diese paramilitärischen Truppen ("Territorialarmee") mit vermutlich stramm rechtsradikaler Gesinnung sogar offiziell teil... Soviel zum Thema "aufgelöst"...
parhornung 18.10.2019
4. Schade!
Es ist unfaßbar! Merkel findet es schade, daß die Bemühungen zurückgeworfen werden. Das hört sich an, als würde sie sagen: "Schade, es regnet; da wird aus unserem Spaziergang nichts". Eine Amtsenthebung wäre auch bei ihr angeraten. Wann, wenn nicht spätestens jetzt, wollen die EU-Mitglieder endlich als eine Einheit agieren? Es ist zum Verzweifeln!
motoko_kusanagi 18.10.2019
5. Wenn schon - denn schon
Es ist nicht mehr zu übersehen: Die USA wendet sich von Europa ab. Schon unter Obama wurde ja die US-Pazifik-Doktrin gegen China entwickelt und militärische Verschiebungen vorgenommen. Was Trump in seinem brutalen Dillitantismus macht ist eigentlich nichts anderes als die Offenbarung dessen was dynamisch bricht. Ebenso die Türkei. Seit der Machtübernahme von Sultan Egowahn strebt das Regime sowohl innenpolitisch auf einen Islamischen Staat (Moslem Brüderschaft) zu; wendet sich gegen die EU (diverse Gesetze und Menschenrechte - Beitrittverhandlung ist nur noch formaler Status ohne realer Substanz); Wechsel der Waffensystem von US - zu Russlandtechnologie. Faktisch ist die NATO am Ende! Hat sie objektiv nach der Auflösung des Warschauer Paktes keine Verteidigungsoption, sondern birgt aufgrund der überragenden Überlegenheit ständige Bedrohungspotenzial, so bleibt also nur noch die behauptete zu verteidigende "Südostflanke". Da ist jedoch die Türkei keine Hilfe - sondern inzwischen selber ein latenter Aggressor. Zumindest gegen Zypern und Griechenland. In der Tat sollte die EU ihre/unsere europäischen verbündete schützen. Und da hört man von Brüssel auch wenig. Solidarität mit Griechenland und Zypern sieht anders aus! Zukunftssicher ist es die NATO aufzulösen zugunsten gleichzeitiger Umwandlung zum Euro-Korp und dort alle Energie zu investieren. Sicher die Atlantiker schreien empört-entsetzt auf allen Ebenen und in allen Strukturen (Politik / Medien) auf. Sie hoffen auf ein Morgen nach Trump. Ich auch. Dennoch, diese Entwicklung wurde bereits unter Obama eingeleitet. Und je eher die EU dieses nicht nur im Hinterzimmer zu Kenntnis nimmt, sondern auch offen auf den Tisch legen, desto eher kann man mit Gestaltungskraft agieren. Im Grunde genommen zeigt auch der trump´sche ermöglichte Türkei-Kurden-Krieg die massiven defezite der EU. Und es wird nicht besser werden. Ich muss ehrlich sagen: Angesichts der Angst der EU-Elite Konsequenzen aus der offensichtlichen Entwicklung zu ziehen und selber so Opfer ihres Unvermögens zu werden (also auch keine Schritte zu unternehmen, eigenständige Optionen und Instrumente zu finden) muss man hoffen, dass der größte Desaster-Präsident aller Zeiten den Austritt aus der NATO erklärt. Sicherlich würde Putin jubeln und wäre doch nur seit gut 30 Jahre überfällig. Die Veränderung wär sofort dramatisch sichtbar der sowieso erodierend laufende Prozess. Und es wird zwingend für alle Europäer (auch und besonders für Polen), dass die Zusammenarbeit einen durchaus fundierten Grund hatte, die mehr ist als wirtschaftlich-finanziell Abzuzocke. Es würde die europäische Gemeinsamkeit fördern - auch wenn Deutschland die sowieso versprochenden 2 % an Militärhaushalt gibt. Das würden dann auch die europäischen Verbündeten nicht nur verbal, sondern auch real heiss begrüßen.
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