Genfer Friedensgespräche Steinmeier lädt zu Syrien-Spitzengespräch nach Berlin

Außenminister Steinmeier will Bewegung in die festgefahrenen Friedensgespräche für Syrien bringen. Bei einem Treffen mit Oppositionsführer Hidschab und dem Uno-Gesandten de Mistura sollen neue Wege gefunden werden.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier


Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lädt in der kommenden Woche zu einem Syrien-Spitzengespräch nach Berlin. Mit dem Uno-Sondergesandten Staffan de Mistura und dem syrischen Oppositions-Koordinator Riad Hidschab wolle er "Ideen für eine Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche entwickeln", kündigte Steinmeier in der "Welt am Sonntag" an. "Die neuerlichen Kämpfe rund um Aleppo und Damaskus erfüllen uns mit großer Sorge."

Beim syrischen Oppositionsvertreter Hidschab habe er in dieser Woche dafür geworben, zu den Genfer Friedensgesprächen zurückzukehren. "Nach fünf Jahren Bürgerkrieg und 300.000 Toten bleibt es wichtig, alle Akteure an den Verhandlungstisch zu kriegen und dort zu halten", sagte der Außenminister. Von einer Lösung des Syrien-Konfliktes sei man aber noch "weit entfernt", sagte der Sozialdemokrat.

"Assad nicht sofort ablösen"

Eine kurzfristige Zukunft Syriens ohne Machthaber Baschar al-Assad kann Steinmeier nicht erkennen. In den Genfer Verhandlungen zwischen syrischer Regierung und Opposition gehe es jetzt "noch nicht darum, Baschar al-Assad sofort und unmittelbar als Präsident abzulösen, sondern eine effektive Übergangsregierung - mit Vertretern der Opposition und des Regimes - mit exekutiven Aufgaben zu bilden", sagte der Außenminister.

Am Sonntag will US-Außenminister John Kerry nach Genf reisen, um sich für die Rettung des Waffenstillstandes einzusetzen. Kerry will den Uno-Sondergesandten de Mistura und seine Kollegen aus Saudi-Arabien und Jordanien treffen.

In den vergangenen Tagen waren die schwersten Kampfhandlungen seit Ausrufung der Waffenruhe Ende Februar aufgeflammt.

brt/AFP/dpa

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