Krieg in Syrien Friedenskonferenz auf unbestimmte Zeit vertagt

Die EU und USA setzen große Hoffnungen in die Syrien-Friedenskonferenz, doch die Vorbereitungen gestalten sich zäh. Der Zeitpunkt des Treffens ist ungewiss. Die Arabische Liga verurteilte die Hisbollah-Miliz, die auf Seiten des Assad-Regimes kämpft.

Ein Mann trägt ein weinendes Kind in Aleppo (Archiv): Friedensbemühungen kommen nicht voran
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Ein Mann trägt ein weinendes Kind in Aleppo (Archiv): Friedensbemühungen kommen nicht voran


Damaskus/Genf - Wann die internationale Syrien-Friedenskonferenz stattfinden wird, ist ungewiss. Angestrebt sei nun ein Treffen im Juli, sagte der Uno-Sondergesandte für Syrien, Lakhdar Brahimi. Zuvor hatte er sich mit Regierungsvertretern Russlands und der USA in Genf getroffen. Die beteiligten Partner hatten ursprünglich angepeilt, die Konferenz im Juni abzuhalten.

Man sei sich einig, dass der Syrienkrieg nur auf dem Verhandlungsweg überwunden werden kann, sagte Brahimi. Russland und die USA würden weiter gemeinsam darauf hinarbeiten. Ziel der mehrtägigen Konferenz sei ein umfassendes politisches Friedensabkommen zwischen der Regierung und der Opposition in Syrien. Dafür solle eine Übergangsregierung vereinbart werden.

Beratung Ende Juni

Die Vorbereitungen der Konferenz gestalten sich schwierig, die oppositionelle syrische Nationale Koalition verweigert die Teilnahme. Solange "die Milizen Irans und der Hisbollah ihre Invasion Syriens fortsetzen" werde die Nationale Koalition nicht an Verhandlungen teilnehmen, hatte der amtierende Präsident der Syrischen Nationalen Koalition, George Sabra, mitgeteilt.

Russlands Vizeaußenminister Gennadi Gatilow sagte nach den Gesprächen in Genf, es habe einige Fortschritte gegeben. Jedoch seien noch nicht alle offenen Fragen geklärt worden. "Anders als die Regierung hat sich die syrische Opposition noch nicht grundsätzlich über die Teilnahme entschieden", sagte Gatilow.

Die Nationale Koalition streitet derzeit über ihre künftige Führung, ohne bisher zu einem Ergebnis gekommen zu sein.

Nach Angaben von Brahami werden sich Regierungsvertreter der USA und Russlands am 25. Juni erneut in Genf treffen, um die Vorbereitungen voranzubringen.

Hollande fordert Handeln nach Giftgas-Vorwürfen

Die Arabische Liga verurteilte die Beteiligung der libanesischen Hisbollah-Miliz an dem Bürgerkrieg. Deren Kämpfer unterstützen die Armee von Präsident Baschar al-Assad. In einer Erklärung verurteilten die Außenminister der Liga auf einer Dringlichkeitssitzung in Kairo jegliche Einmischung von außen, insbesondere der Hisbollah, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldete.

Die syrische Armee hatte am Mittwochvormittag verkündet, sie habe die strategisch wichtige Rebellenhochburg Kusair und deren Umgebung an der Grenze zum Libanonvollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Nun werde das Gebiet "von Terroristen gesäubert". Zahlreiche Rebellen wurden laut Staatsfernsehen getötet oder festgenommen.

Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte, dass es der Armee und der libanesischen Hisbollah-Miliz nach einem "intensiven Bombardement" in der Nacht gelungen sei, die Stadt zu erobern. Die Rebellen zogen sich demnach mangels Munition in andere Gebiete zurück.

Hollande ruft zum Handeln auf

Der französische Präsident François Hollande forderte die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf, nachdem in Syrien Giftgas eingesetzt worden sei. Außenminister Laurent Fabius hatte am Dienstagabend gesagt, es gebe "keinen Zweifel" mehr daran, dass das Giftgas Sarin in Syrien mindestens ein Mal durch "das Regime und seine Komplizen" eingesetzt worden sei. Fabius berief sich dabei auf Untersuchungsergebnisse französischer Experten.

"Wir haben die Beweiselemente erbracht, die die internationale Gemeinschaft jetzt zum Handeln verpflichten", sagte Hollande nun am Mittwoch in Paris. Er betonte aber, es könne nur "im Rahmen der internationalen Legalität" gehandelt werden.

Der neue US-Verteidigungsminister Chuck Hagel erklärte, er wisse über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien nicht mehr als die Öffentlichkeit. "Ich habe die Beweise nicht gesehen, von denen sie sagen, dass sie (die Franzosen) sie haben", sagte er am Mittwoch in Brüssel.

heb/dpa/AFP

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Seite 1
peace300 05.06.2013
1. Erstens ist das Bild oben mit dem Mädel 100 Jahre alt......
Und Zweitens Der Westen ist zurück geschlagen worden Der Putschversuch des Westens in Syrien ist gescheitert. Ausländische Söldner ausradiert. Die werden es sich überlegen wie lange sie die andren Städte "halten" und die dortigen Bevölkerungen terrorisieren wollen. Die Zehtausende Zivilisten sind nicht unter Artilleriefeuer geraten, da sie die Stadt schon vor zwei Wochen durch einen von der syrischen Armee geschaffenen Korridor verlassen haben. Ansonsten ist die Meldung, das Qusair durch die syrische Armee von zahlreichen Terroristen befreit wurde, eine wirklich GUTE Nachricht.
.paco77. 05.06.2013
2.
Was ist dann mit den ausländischen Kämpfer die in Syrien kämpfen!
peace300 05.06.2013
3. Erstens ist das Bild oben mit dem Mädel 100 Jahre alt......
Und Zweitens Der Westen ist zurück geschlagen worden Der Putschversuch des Westens in Syrien ist gescheitert. Ausländische Söldner ausradiert. Die werden es sich überlegen wie lange sie die andren Städte "halten" und die dortigen Bevölkerungen terrorisieren wollen. Die Zehtausende Zivilisten sind nicht unter Artilleriefeuer geraten, da sie die Stadt schon vor zwei Wochen durch einen von der syrischen Armee geschaffenen Korridor verlassen haben. Ansonsten ist die Meldung, das Qusair durch die syrische Armee von zahlreichen Terroristen befreit wurde, eine wirklich GUTE Nachricht.
Kador 05.06.2013
4. Nur zum Verständnis
Habe ich das richtig verstanden: Sowohl die Rebellen als auch Assads Regime haben Giftgas eingesetzt. Nur die Rebellen aber dürfen das?
yael.schlichting 05.06.2013
5. Gerade seit den jüngsten Erfolgen von Assads Soldateska besteht für Assad und Russland kein Handlungsdruck mehr.
Würde der Westen Waffen liefern, die Rebellen offen unterstützen und ihnen drückende Erfolge verschaffen, dann wären Russland und sein Ziehkind, Assad schnell verhandlungsbereit.
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