Treffen in Genf Syrien-Friedenskonferenz soll im Januar beginnen

Die Konfliktparteien haben sich endlich auf einen Termin für die Syrien-Friedenskonferenz in Genf geeinigt. Ab 22. Januar sollen Regierung und Opposition sowie ausländische Staaten über die Bildung einer Übergangsregierung beraten. Uno-Generalsekretär Ban spricht von einer "Mission der Hoffnung".

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon: Neuer Termin für die Syrien-Konferenz in Genf
REUTERS

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon: Neuer Termin für die Syrien-Konferenz in Genf


Genf - Knapp drei Jahre nach Beginn des syrischen Bürgerkriegs wollen Regierung und Opposition erstmals direkt miteinander verhandeln. Die internationale Friedenskonferenz soll am 22. Januar 2014 in Genf beginnen. Diesen Termin nannte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag.

Ursprünglich hätten die Verhandlungen noch in diesem Jahr stattfinden sollen, doch gab es Streit darüber, wer an der Konferenz teilnehmen soll. Offen war auch die Frage, ob Länder wie Iran - ein enger Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad - einbezogen werden.

Bislang hatten die USA sich gegen den Wunsch Russlands nach einer Teilnahme Irans an der Syrien-Konferenz gestellt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte nach der Vereinbarung zwischen den Uno-Vetomächten und Deutschland mit Teheran am Sonntag erklärt, dies könne sich positiv auf die Lösung des Syrien-Konflikts auswirken.

Ban spricht von "Mission der Hoffnung"

Ban hatte noch vor einigen Tagen die Hoffnung geäußert, dass eine Friedenskonferenz Mitte Dezember abgehalten werden könnte. Vor der Bekanntgabe des neuen Termins hatte sich der Syrien-Sondergesandte der Uno und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, mit Vertretern der USA und Russlands in Genf getroffen.

Ban dankte Russland und den USA für die Initiative zur Einberufung der Friedenskonferenz. "Wir gehen nach Genf mit einer Mission der Hoffnung", erklärte der Uno-Generalsekretär.

Offen bleibt, ob die syrischen Rebellen Vorbedingungen für die Konferenz aufgeben. Sie hatten erklärt, nur teilnehmen zu wollen, wenn klar sei, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad nicht an einer Übergangsregierung für das Land beteiligt wird.

Unmittelbares Ziel der Friedenskonferenz sei die Schaffung einer Übergangsregierung mit vollen exekutiven Rechten, wozu auch die Befehlsgewalt über das Militär und die Sicherheitskräfte Syriens gehöre. In dem Land wurden seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011 nach Angaben von Menschenrechtsgruppen mehr als 120.000 Menschen getötet.

syd/dpa/AFP/Reuters

insgesamt 11 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
sysiphus-neu 25.11.2013
1. Frage
Es bleibt die Frage zu klären, mit welcher syriscchen Opposition die syrische Regierung in Genf eigentlich verhandeln soll. Die Salonrevolutionäre vom Nationalrat sind durch nichts legitimiert und ohne realen Einfluss im Land. Sie haben bestenfalls Zugriff auf die letzten FSA-Einheiten, die noch nicht zwischen Regierungstruppen und Islamisten aufgerieben wurden. Die militärisch relevanten Gegner Assads sind zum größten Teil radikale Gotteskrieger, die ohnehin zu keinen Verhandlungen bereit sind. Also bleibt als einzig vernünftige Lösung, dass sich Assad gleich mit den Puppenspielern und nicht mit den Marionetten einigt.
verax 25.11.2013
2. Ein Friedenskompromiss wird nur dann gelingen, ...
Zitat von sysopREUTERSDie Konfliktparteien haben sich endlich auf einen Termin für die Syrien-Friedenskonferenz in Genf geeinigt. Ab 22. Januar sollen Regierung und Opposition sowie ausländische Staaten über die Bildung einer Übergangsregierung beraten. Uno-Generalsekretär Ban spricht von einer "Mission der Hoffnung". http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-friedenskonferenz-soll-am-22-januar-2014-in-genf-beginnen-a-935508.html
... wenn Assad erkennt, dass er der säkularen Opposition die Hand für demokratische Reformen ausstrecken muss, um mit ihr gemeinsam die Geister los zu werden, die er selbst gerufen hat, als er zu Beginn der Proteste hunderte islamistische Kämpfer aus den Gefängnissen freilies, die er selbst früher für den Kampf im Irak gegen die USA ausgebildet und bewaffnet hat. Nur um die friedlichen Demonstranten als Terroristen diskeditieren und brutal gegen sie vorgehen zu können. Es ist allerdings schwer vorstellbar, dass das mit seiner Person, seinem Bruder Maher und den notorischen Sicherheitsdienstchefs gelingen kann. Sie alle haben bei weitem mehr Blut an ihren Händen und mehr Kriegsverbrechen auf ihrem Gewissen als die Islamisten.
guenes878 25.11.2013
3. ursprünglich
sollte die Konferenz im Mai stattfinden. Dann im Juni, Juli, August.. usw. Skepsis ist angebracht
abraxas63 25.11.2013
4.
Zitat von sysopREUTERSDie Konfliktparteien haben sich endlich auf einen Termin für die Syrien-Friedenskonferenz in Genf geeinigt. Ab 22. Januar sollen Regierung und Opposition sowie ausländische Staaten über die Bildung einer Übergangsregierung beraten. Uno-Generalsekretär Ban spricht von einer "Mission der Hoffnung". http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-friedenskonferenz-soll-am-22-januar-2014-in-genf-beginnen-a-935508.html
Hoffen wir einfach mal, dass wir jetzt nicht bloß den Termin für das nächste Massaker haben, dass dann um die Welt geht. Zu Befürchten ist es.
David67 25.11.2013
5. Überflüssige Veranstaltung!
Westen und UNO sollten Druck auf die Unterstützer (Saudis, Katar) der "rebelen" ausüben und selbst Assad unterstützen- dann ist die Sache bald vorbei und Syrien kann mit dem Wiederaufbau beginnen.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.