Treffen in Genf Syrien-Friedenskonferenz soll im Januar beginnen

Die Konfliktparteien haben sich endlich auf einen Termin für die Syrien-Friedenskonferenz in Genf geeinigt. Ab 22. Januar sollen Regierung und Opposition sowie ausländische Staaten über die Bildung einer Übergangsregierung beraten. Uno-Generalsekretär Ban spricht von einer "Mission der Hoffnung".
Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon: Neuer Termin für die Syrien-Konferenz in Genf

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon: Neuer Termin für die Syrien-Konferenz in Genf

Foto: KACPER PEMPEL/ REUTERS

Genf - Knapp drei Jahre nach Beginn des syrischen Bürgerkriegs wollen Regierung und Opposition erstmals direkt miteinander verhandeln. Die internationale Friedenskonferenz soll am 22. Januar 2014 in Genf beginnen. Diesen Termin nannte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag.

Ursprünglich hätten die Verhandlungen noch in diesem Jahr stattfinden sollen, doch gab es Streit darüber, wer an der Konferenz teilnehmen soll. Offen war auch die Frage, ob Länder wie Iran - ein enger Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad - einbezogen werden.

Bislang hatten die USA sich gegen den Wunsch Russlands nach einer Teilnahme Irans an der Syrien-Konferenz gestellt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte nach der Vereinbarung zwischen den Uno-Vetomächten und Deutschland mit Teheran am Sonntag erklärt, dies könne sich positiv auf die Lösung des Syrien-Konflikts auswirken.

Ban spricht von "Mission der Hoffnung"

Ban hatte noch vor einigen Tagen die Hoffnung geäußert, dass eine Friedenskonferenz Mitte Dezember abgehalten werden könnte. Vor der Bekanntgabe des neuen Termins hatte sich der Syrien-Sondergesandte der Uno und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, mit Vertretern der USA und Russlands in Genf getroffen.

Ban dankte Russland und den USA für die Initiative zur Einberufung der Friedenskonferenz. "Wir gehen nach Genf mit einer Mission der Hoffnung", erklärte der Uno-Generalsekretär.

Offen bleibt, ob die syrischen Rebellen Vorbedingungen für die Konferenz aufgeben. Sie hatten erklärt, nur teilnehmen zu wollen, wenn klar sei, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad nicht an einer Übergangsregierung für das Land beteiligt wird.

Unmittelbares Ziel der Friedenskonferenz sei die Schaffung einer Übergangsregierung mit vollen exekutiven Rechten, wozu auch die Befehlsgewalt über das Militär und die Sicherheitskräfte Syriens gehöre. In dem Land wurden seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011 nach Angaben von Menschenrechtsgruppen mehr als 120.000 Menschen getötet.

syd/dpa/AFP/Reuters
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.