Syriengipfel in Moskau Von Frieden reden, neue Bomben werfen

Die Außenminister von Russland, Iran und Syrien haben sich in Moskau getroffen - und fabulieren von einer "friedlichen Lösung". Aber erst mal müsse der Krieg fortgeführt werden. Mit unverminderter Härte.

Außenminister Zarif, Lawrow und Muallim in Moskau
DPA

Außenminister Zarif, Lawrow und Muallim in Moskau

Von


Syrien, Russland und Iran wollen auch weiter brutal gegen die Gegner des Assad-Regimes im Land vorgehen. Das haben die Außenminister der drei Staaten nach einem Gipfeltreffen in Moskau deutlich gemacht.

Gastgeber Sergej Lawrow machte bei der Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen widersprüchliche Angaben. Einerseits bekräftigte der russische Außenamtschef, dass der Kampf gegen den Terrorismus in Syrien weitergehen müsse. Andererseits forderte er die Konfliktparteien zu Frieden und Versöhnung auf. Lawrow behauptete, dass sich die Regierungen von Russland, Syrien und Iran darin einig seien, dass es zu einer friedlichen Lösung des Konflikts keine Alternative gebe.

Als wenig später der syrische Außenminister Walid al-Muallim das Wort ergriff, hörte sich das ganz anders an: "Wir werden Aleppo von den Terroristen befreien und die Einheit der Stadt wiederherstellen", kündigte Muallim an. Eine neue Feuerpause in der umkämpften Millionenstadt solle es nur geben, wenn während der Waffenruhe alle Zivilisten den eingekreisten Ostteil verlassen. Von einer friedlichen Lösung und Verhandlungen mit den Rebellen war bei dem Vertreter des syrischen Regimes keine Rede.

Kein neues Angebot aus Iran

Die Regierung in Damaskus betrachtet alle bewaffneten Aufständischen in Syrien als Terroristen und hat mehrfach deutlich gemacht, dass sie nicht gewillt ist, auf Forderungen der Vereinten Nationen einzugehen, mit der Opposition über eine neue Verfassung und freie Wahlen in Syrien zu verhandeln.

Syriens Außenminister Muallim traf in Moskau mit den wichtigsten internationalen Unterstützern seiner Regierung zusammen:

  • Die russische Armee bombardiert seit 13 Monaten die Gebiete Syriens, die das Assad-Regime an Rebellen und Terrorgruppen verloren hatte. Zudem hat der Kreml mehrere Tausend Soldaten auf dem Militärstützpunkt Chmeimim im Nordwesten Syriens stationiert.
  • Iran unterstützt das syrische Regime mit Waffenlieferungen, Militärausbildern und Söldnern. Im August hatte Teheran der russischen Luftwaffe für ihre Einsätze in Syrien kurzzeitig die Nutzung der iranischen Flugbasis Hamedan gestattet, diese Erlaubnis aber nach wenigen Tagen wieder zurückgezogen. Vor dem Treffen in Moskau war erwartet worden, dass Iran das Angebot an Russland erneuert - offenbar ist dies aber nicht der Fall.

Kurz vor Beginn des Außenministertreffens in Moskau hatten verschiedene Rebellen eine neue Offensive im Umland von Aleppo gestartet. Ziel der Milizen ist es, den Belagerungsring um den von Aufständischen gehaltenen Ostteil der Stadt von außen zu durchbrechen. Die Rebellen nennen diese Operation "epische Schlacht um Aleppo".



© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.