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07. Oktober 2016, 18:06 Uhr

Kritik an Russland

Kerry fordert Untersuchung von "Kriegsverbrechen" in Syrien

US-Außenminister Kerry wirft Russland und Syrien vor, die Bewohner der umkämpften Stadt Aleppo zu "terrorisieren". Er fordert Konsequenzen: Die Täter müssten verantwortlich gemacht werden.

Die jüngsten Angriffe russischer und syrischer Streitkräfte auf Aleppo sind international auf heftige Kritik gestoßen. US-Außenminister John Kerry hat nun gar eine Untersuchung wegen möglicher "Kriegsverbrechen" in der syrischen Stadt gefordert.

Kerry warf Russland und der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad vor, in Aleppo vorsätzlich Krankenhäuser anzugreifen, um Zivilisten zu "terrorisieren". "Das sind Taten, die nach einer angemessenen Untersuchung auf Kriegsverbrechen schreien", sagte Kerry. "Und diejenigen, die sie begehen, werden und sollten für ihre Taten verantwortlich gemacht werden."

Russland unterstützt die syrischen Streitkräfte bei deren Kampf gegen die Rebellen, die den Osten von Aleppo kontrollieren. Nach dem Scheitern einer Feuerpause vor zwei Wochen startete Damaskus eine Großoffensive auf Ost-Aleppo. Das Ziel der Regierungstruppen ist es, die seit vier Jahren zwischen Rebellen und Regierung geteilte Großstadt vollständig wieder unter ihre Kontrolle zu bringen.

Bunkerbrechende Bomben

Die Lage für die Zivilisten in den Rebellenvierteln ist besonders dramatisch, seit bei den Luftangriffen auch bunkerbrechende Bomben zum Einsatz kommen, die sogar Keller zerstören. Aus Protest gegen die zunehmenden Angriffe auch auf zivile Ziele hatten die USA am Montag ihre Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe in Aleppo für beendet erklärt.

Am Freitag kam in New York der Uno-Sicherheitsrat zu einer von Moskau beantragten Dringlichkeitssitzung zusammen, um über die Lage in Syrien zu beraten. Frankreichs Uno-Botschafter François Delattre sagte kurz vor Beginn der Sitzung, es sei "oberste Priorität, das Blutbad in Aleppo zu stoppen".

Steinmeier telefoniert mit Lawrow

Unterdessen telefonierte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Thema sei die Lage in Syrien gewesen, hieß es im Auswärtigen Amt gegenüber SPIEGEL ONLINE. Außenminister Steinmeier habe die Notwendigkeit unterstrichen, dass dringlichst humanitäre Hilfe zu den hunderttausenden Menschen gelangen müsse, die in Ost-Aleppo eingeschlossen seien. Russland sei aufgerufen, sein Gewicht in die Waagschale zu werfen und auf das syrische Regime einzuwirken, damit dies endlich möglich werde, zitierte das Auswärtige Amt den SPD-Politiker.

Am Mittwoch hatten in Berlin die Politischen Direktoren der Außenministerien von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und USA über Syrien beraten. Die Zusammenkunft im Auswärtigen Amt war zuvor als "Brainstorming" deklariert worden. Unter anderem wollten die Beamten besprechen, "unter welchen Bedingungen und wie wir gemeinsam das Gespräch mit Russland fortsetzen beziehungsweise wieder aufnehmen wollen", wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes zuvor mitgeteilt hatte.

kev/sev/AFP/dpa

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