Syrien Regierung will an Friedenskonferenz teilnehmen

Die syrische Führung nimmt nach Angaben aus Russland an der geplanten internationalen Friedenskonferenz in Genf teil. Offen ist, ob Machthaber Baschar al-Assad selbst zu dem Treffen reisen wird.
Kriegsschäden in Damaskus: Konferenz soll Frieden bringen

Kriegsschäden in Damaskus: Konferenz soll Frieden bringen

Foto: Sana/ dpa

Moskau - Die syrische Regierung hat sich Russland zufolge zur Teilnahme an einer Friedenskonferenz bereiterklärt. "Wir haben aus Damaskus die grundsätzliche Zustimmung zur Teilnahme an der internationalen Konferenz bekommen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau am Freitag. Ziel sei es, dass die Syrer dabei selbst den Weg zu einer politischen Lösung finden, sagte der Sprecher. Es blieb unklar, ob Machthaber Baschar al-Assad an dem geplanten Treffen teilnehmen soll. Berichte, wonach als Datum der 10. Juni vereinbart worden sei, wies er zurück.

Russland hatte gemeinsam mit den USA die Friedenskonferenz angeregt. Doch dieser drohte bereits das vorzeitige Aus, weil Syriens Präsident Assad Verhandlungen unter Beteiligung der Rebellen bisher keine Chancen eingeräumt hatte. Russland ist einer der letzten Unterstützer Assads.

In einem seiner seltenen Interviews sagte Assad am Wochenende argentinischen Medien, er glaube nicht, "dass viele westliche Länder wirklich eine Lösung für Syrien wollen". Die Weltgemeinschaft mache sich falsche Vorstellungen. "Sie glauben, dass eine politische Konferenz den Terrorismus beenden kann. Das ist unrealistisch." Als Terroristen bezeichnet die syrische Regierung die von islamistischen Kämpfern unterstützten Rebellen im Land.

Aus dem russischen Außenministerium hieß es zur Frage des Datums, Forderungen nach der sofortigen Nennung eines konkreten Datums für die Konferenz könnten nicht ernst genommen werden, solange keine Klarheit darüber bestehe, wer mit welcher Legitimation für die Opposition spreche.

Innerhalb der größten Oppositionsgruppe ging derweil am Freitag die Suche nach einer gemeinsamen Position zu der Konferenz weiter, die auf den Namen "Genf 2" getauft wurde.

Bei einem Treffen in der jordanischen Hauptstadt diese Woche in Amman warben die Außenminister elf westlicher und arabischer Staaten eindringlich für die geplante Friedenskonferenz mit Vertretern beider Bürgerkriegsparteien. Die Politiker betonten aber auch, dass sie bei einem Scheitern der Vermittlungsbemühungen "die Unterstützung für die Opposition weiter verstärken und alle anderen Schritte unternehmen werden, die nötig sind". Das heißt im Klartext: Die Staatengemeinschaft droht mit Waffenlieferungen.

In dem seit mehr als zwei Jahren andauernden Konflikt wurden mindestens 80.000 Menschen getötet.

ler/Reuters/AFP
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