Abwehrsysteme für Syrien: Russland verteidigt Waffendeals mit Assad

Ist das S-300-Raketensystem nun Teil der russischen Waffenlieferungen an Syrien oder nicht? Russlands Außenminister ließ den von USA und Israel heftig kritisierten Rüstungsdeal im Vagen. Sergej Lawrow sagte lediglich, dass sein Land an den abgeschlossenen Verträgen festhalte.

Russisches Luftabwehrsystem: Einsatz gegen Flugzeuge und Raketen möglich

Foto: Mikhail Metzel/ AP

Moskau - Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Waffenlieferungen an Syrien verteidigt. "Russland hat nicht die Absicht zu verkaufen. Russland hat bereits vor langer Zeit verkauft", sagte Lawrow nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Polen. Sein Land werde die bereits abgeschlossenen Verträge mit Syrien einhalten, so Lawrow. "Da es sich um defensive Waffen handle, sei es "kein Verstoß gegen irgendwelche internationalen Vorschriften".

Lawrow ließ damit jedoch im Unklaren, ob auch das S-300-Raketenwehrsystem Teil des Deals ist oder nicht.

Am Donnerstag hatten das "Wall Street Journal" und die israelische Zeitung "Haaretz" über die geplante erste Lieferung des S-300-Systems an das Regime von Präsident Baschar al-Assad in drei Monaten berichtet. Demnach habe Israel die USA über den bevorstehende Rüstungs-Deal informiert. Angeblich hat Syrien schon mit den Zahlungen der geforderten 900 Millionen Dollar an Russland begonnen. Das Raketenabwehrsystem kann sowohl zur Bekämpfung von feindlichen Flugzeugen als auch von Raketen eingesetzt werden und hat eine Reichweite von 200 Kilometern.

Noch am Abend hatte US-Außenminister John Kerry den bevorstehenden Deal kritisiert. Er sei "potentiell destabilisierend" für Israel, so Kerry. Israel hatte Russland ebenfalls aufgefordert, von einem Verkauf eines Flugabwehrsystems an Syrien Abstand zu nehmen. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte nach dem Gespräch mit Lawrow hingegen ein Ende von Waffenlieferungen an Syrien. Es müsse alles dafür getan werden, einer politischen Lösung eine Chance zu geben, sagte er.

Die israelische Luftwaffe hatte am Freitag und Samstag vergangener Woche Ziele in der Umgebung der syrischen Hauptstadt Damaskus angegriffen. Dabei soll es sich nach Angaben aus Sicherheitskreisen um Raketenlieferungen aus dem Iran gehandelt haben, die für die radikal-islamische Hisbollah-Miliz im Libanon gedacht waren. Russland hatte sich besorgt über die Einsätze gezeigt, die in Moskau als Vorboten von Luftangriffen westlicher Staaten gesehen werden. Die russische Regierung ist einer der wenigen verbliebenen Verbündeten von Assad und hat zusammen mit China Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu Syrien verhindert. Weder die Regierung in Moskau noch die in Damaskus nahm zunächst zu den Berichten über geplante Waffenlieferungen Stellung.

max/dpa