Syrien Russland und USA wollen auch in Feuerpause weiterbomben

In wenigen Tagen soll in Syrien eine Feuerpause beginnen. Das bedeute jedoch nicht das Ende der russischen Luftangriffe, kündigt Moskau an. Auch der Westen will den Kampf gegen den IS fortsetzen.
Russischer Bomber in Syrien: Die Feuerpause gilt nicht für Kampf gegen IS

Russischer Bomber in Syrien: Die Feuerpause gilt nicht für Kampf gegen IS

Foto: AP/ Russian Defence Ministry

In Syrien soll umgehend mit einer "signifikanten Reduzierung der Gewalt" begonnen werden. Darauf hat sich die Syrien-Kontaktgruppe geeinigt. Doch die Feuerpause betrifft nur die Kampfhandlungen zwischen Regierungstruppen und den Milizen der Opposition. Angriffe auf die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) sind ausgenommen.

Kurz nach der Einigung kündigte Russland an, seine Luftangriffe auch nach Inkrafttreten der Feuerpause fortzusetzen. Die Waffenruhe gelte nicht im Kampf gegen den IS und die radikalislamische Al-Nusra-Front, sagte Außenminister Sergej Lawrow.

Russlands Einsatz in Syrien wird international scharf kritisiert. Die Luftangriffe richten sich nicht nur gegen den IS und die Nusra-Front, sondern auch andere Gegner des Machthabers Baschar al-Assad.

Lawrow machte deutlich, dass zunächst noch die syrische Regierung und Opposition der Vereinbarung zustimmen sollen. Zugleich rief der russische Chefdiplomat die syrischen Regimegegner auf, sich an ihre Verpflichtungen zu halten. Details nannte er nicht. Vor allem Moskau und Teheran sollen das Assad-Regime dazu bringen, die Kämpfe einzustellen.

Um zu überprüfen, ob die Kämpfe wirklich eingestellt werden, soll es laut Außenminister Frank-Walter Steinmeier engere Abstimmungen "auch auf der militärischen Ebene" zwischen den USA und Russland geben.

Um die Umsetzung der Waffenruhe soll es zwischen Russland und den USA laut Lawrow bereits am Freitag im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe gehen. Diplomaten und Militärvertreter beider Seiten würden sich erstmals in Genf treffen und dann regelmäßig tagen.

Weiterhin umstritten ist die Zukunft des syrischen Machthabers Assad. Russland stützt Assad, die USA und die mit ihr verbündeten Regionalmächte verlangen seinen Rücktritt. Bei dem Treffen in München sei erneut klargestellt worden, dass nur das syrische Volk über den weiteren Weg des Landes entscheiden könne, sagte Lawrow.

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brk/dpa
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