Luftangriffe in Syrien Steinmeier warnt Russland vor Alleingängen

Was ist die deutsche Position zur russischen Intervention in Syrien? Vor der Uno-Vollversammlung hat Außenminister Steinmeier die "einsamen Entscheidungen" Moskaus jetzt angeprangert.

Steinmeier vor Uno-Vollversammlung: "Einsame Entscheidungen Einzelner"
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Steinmeier vor Uno-Vollversammlung: "Einsame Entscheidungen Einzelner"


Russland fliegt seit diesem Mittwoch in Syrien Luftangriffe - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung in New York dieses Vorgehen in der Syrien-Krise scharf kritisiert.

"Statt einsamer Entscheidungen einzelner, zuletzt Russlands, nun auch direkt militärisch in Syrien einzugreifen, brauchen wir den politischen Einsatz Russlands für eine Transformation Syriens", sagte Steinmeier. Das wäre ein wichtiger Beitrag zur Überwindung des Stillstands.

Das Morden in Syrien könne nur durch ein gemeinsames Vorgehen beendet werden, so der SPD-Politiker. Alle Beteiligten müssten raus aus den diplomatischen Schützengräben. Eine militärische Lösung in Syrien werde es nicht geben, sagte Steinmeier.

Die Brutalität der Assad-Diktatur, der Einsatz von Fassbomben und Folter, müsse beendet, die Herrschaft des IS gebrochen werden, so Steinmeier - und dabei solle die territoriale Einheit Syriens bestehen bleiben. Das seien Ziele, an denen allen gelegen sein müsse, so der Bundesaußenminister.

Russen sollen in Syrien US-Verbündete angegriffen haben

Als Beispiel dafür, wie es in der internationalen Gemeinschaft gelingen könne, Probleme gemeinsam zu lösen, nannte Steinmeier das Atom-Abkommen mit Iran. Nach mehr als zehn Jahren Verhandlungen sei es nicht nur gelungen, den "Weg Irans zur Atombombe dauerhaft und nachprüfbar zu verschließen". Sondern die Verhandlungen hätten auch Russland und die USA an einen Tisch gebracht und bewiesen, dass man Probleme lösen könne und müsse, auch wenn man sich nicht möge. Das Iran-Abkommen bezeichnete Steinmeier als eine Grundlage, auf der mehr Sicherheit im Mittleren Osten wachsen könne.

Russland hat mittlerweile eingeräumt, dass es in Syrien nicht ausschließlich gegen den IS vorgehe, sondern auch gegen andere "terroristische" Gruppen. Nach Angaben des US-Senators John McCain haben russische Kampfjets auch das Camp von Rebellen der "Freien Syrischen Armee" angegriffen, die vom amerikanischen Geheimdienst CIA ausgerüstet und trainiert wurden. Auch der Kommandeur der Gruppe bestätigte den Angriff der Russen.

Moskau hingegen beharrte darauf, bislang ausschließlich Stellungen des IS angegriffen zu haben. Außenminister Lawrow erklärte, man betrachte die oppositionelle "Freie Syrische Armee" nicht als Terrorgruppe. Die "Freie Syrische Armee" müsse Teil einer politischen Lösung in Syrien sein.

anr/Reuters

insgesamt 48 Beiträge
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schnulli602 01.10.2015
1. leider viel blabla
die deutschen Belehrungen helfen leider häufig auch nicht weiter. ich kann nicht umhin, dass ich Deutschland diplomatisch und militärisch als zahnloses Sofakätzchen sehe. Diplomatie in allen Ehren und Steinmeier hat auch recht. Aber Diplomatie ist eben häufig Zuckerbrot und Peitsche. Und die Striemen der deutschen Peitsche sind leider alle gebrauchsunfähig. So beteiligen wir uns nicht mal am der Koalition gegen IS, obwohl dies dringend notwendig wäre. Generell sollten hier alle an einem Strang ziehen, inklusive Russlands. Aber ob das passierrn wird, ist mehr als fraglich. Der Westen hatte Jahre Zeit. Nun ist Russland in Syrien und regelt die Sache vielleicht auf seine Weise.
jochen1978 01.10.2015
2. na ja
wenn das Atomabkommen mit dem Iran als gutes Beispiel dienen soll, dann heißt das also: der Bürgerkrieg muss erst mindestens 10 Jahre dauern, bis sich die UN-Veto-Mächte plus Deutschland einigen...bis dahin wäre das Land ziemlich leer...
gerd-ehlermann 01.10.2015
3.
Die Überschrift und das Vorwort des Artikels sind sehr einseitig und geben nicht den Inhalt der Rede wieder! Steinmeier hat allgemein vor Alleingängen gewarnt, -die ersten Alleingänge kamen ja wohl von den USA und von Frankreich- und vor Alleingängen "wie zuletzt von Russland" kritisiert!
vau2 01.10.2015
4.
Warnen ? Wovor ? Wirtschaftssanktionen oder ein militärisches Eingreifen des Westens ? Der Westen hat es vermasselt und fertig. Also ruhig bleiben und zuschauen, vielleicht lernen wir ja noch etwas.
teddybear1965 01.10.2015
5. Warum dreht der Westen den Spieß nicht um?
Warum dreht der Westen den Spieß nicht um? Soweit ich mich erinnern kann, hat Putin die USA angeprangert, weil sie die Rebellen in Syrien unterstützen. Das wäre völkerrechtswidrig bla bla bla. Da aber Putin auf der anderen Seite massive Völkerrechtsbrüche begeht, er macht genau das gleiche im Donbass, so frage ich mich, warum die NATO keine Luftschläge in der Ukraine fliegt. Aber da sieht man es wieder: wenn 2 das selbe tun, ist es immer noch nicht das gleiche
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