Syrien Uno will Chemiewaffen-Einsatz aufklären

Wer ist verantwortlich für die Angriffe mit Chemiewaffen in Syrien? Die Uno will die Täter finden. Der Sicherheitsrat hat nun eine Resolution dazu angenommen.

Arbeiter der Organisation für das Verbot chemischer Waffen: Resolution angenommen
DPA/ Syrian Television

Arbeiter der Organisation für das Verbot chemischer Waffen: Resolution angenommen


"Wir werden euch identifizieren, wenn ihr Menschen vergast": Diese Nachricht richtete die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, an die Verantwortlichen von Giftgasangriffen in Syrien. Die Täter sollen zur Rechenschaft gezogen werden - eine Resolution dazu ist am Freitag vom Uno-Sicherheitsrat einstimmig angenommen worden.

Die 15 Mitglieder des Weltsicherheitsrats beauftragten Generalsekretär Ban Ki Moon und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) damit, Ermittlungen zu dem Einsatz von Chlorgas vorzubereiten. Sollten die Verantwortlichen festgestellt werden, könnte der Sicherheitsrat auch Sanktionen erlassen.

Die syrische Regierung hatte im Jahr 2013 zugestimmt, ihre Chemiewaffen zerstören zu lassen. Damit verhinderte sie Luftangriffe der USA. Hintergrund war ein Einsatz des Kampfstoffes Sarin, bei dem Hunderte Zivilisten ums Leben kamen. Bei Untersuchungen der Vorfälle in Syrien hatten Mitarbeiter der OPCW festgestellt, dass Chlorgas systematisch benutzt wurde. Die Experten haben aber kein Mandat, Täter zu benennen. Sowohl die Regierung als auch die Rebellen haben bestritten, chemische Waffen eingesetzt zu haben.

Chlorgas fällt nicht unter die Konvention zu verbotenen Chemiewaffen, da es auch für zivile Zwecke eingesetzt werden darf. Allerdings ist der Einsatz als Waffe verboten. Rund 1300 Tonnen Chemiewaffen sind mit der Zustimmung Assads bereits aus Syrien herausgeholt und zerstört worden. Einige Beobachter fürchten allerdings, dass es noch mehr im Land gibt.

Wichtiges Signal

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, bei der Resolution handele sich um ein wichtiges Signal, dass die internationale Gemeinschaft diese völkerrechtlich geächtete Kriegsführung nicht dulde. Russlands Uno-Botschafter Witali Tschurkin bezeichnete den Schritt als einen der "wichtigsten Erfolge" des Sicherheitsrats. Er zeige, dass das Gremium bei "einem der dringlichsten Themen unserer Zeit" zusammenarbeiten könne.

Im Syrien-Konflikt sind seit März 2011 nach Zahlen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 240.381 Menschen ums Leben gekommen. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach jüngst sogar von mehr als 250.000 Toten.

vks/dpa/AFP/Reuters



insgesamt 17 Beiträge
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rainer-wenn-du-wuesstest 07.08.2015
1. Wer war's? Assad, oder die Rebellen?
Keiner von beiden. So blöd ist Assad nicht, dass er sich mit einem Giftgasangriff allen möglichen und tödlichen Sanktionen ausliefert. Und die Rebellen sind rein technisch zu blöd dazu, um einen Giftgasangriff durchzuführen. Und? Gibt es nur diese beiden Möglichkeiten? Selbstverständlich nein. Die Täter sind diejenigen, die in Nordafrika, den Golf-Staaten und im mittleren Osten grösstmögliches Chaos anrichten wollen. Nicht zuletzt, um auch Europa einen Kopf kürzer zu machen. Man suche die Täter in London und Washington D.C. und auf Manhattan.
Holztransistor 07.08.2015
2.
Wir werden sehen ob es die syrische Armee oder doch die al-Nusra Front war. Wer des Englischen mächtig ist, sollte auch dies lesen: http://www.lrb.co.uk/v35/n24/seymour-m-hersh/whose-sarin Das Massachusetts Institute of Technology (MIT) hatte sich auch dahingehend geäußert, dass die "Analyse" von Bellingcat sehr fragwürdig ist.
muellerthomas 07.08.2015
3.
Zitat von rainer-wenn-du-wuesstestKeiner von beiden. So blöd ist Assad nicht, dass er sich mit einem Giftgasangriff allen möglichen und tödlichen Sanktionen ausliefert. Und die Rebellen sind rein technisch zu blöd dazu, um einen Giftgasangriff durchzuführen. Und? Gibt es nur diese beiden Möglichkeiten? Selbstverständlich nein. Die Täter sind diejenigen, die in Nordafrika, den Golf-Staaten und im mittleren Osten grösstmögliches Chaos anrichten wollen. Nicht zuletzt, um auch Europa einen Kopf kürzer zu machen. Man suche die Täter in London und Washington D.C. und auf Manhattan.
Respekt, direkt mit dem ersten Beitrag ein VT auftischen und ohne jeden Hinweis den USA die Schuld geben.
lupenreinerdemokrat 07.08.2015
4.
Zitat von muellerthomasRespekt, direkt mit dem ersten Beitrag ein VT auftischen und ohne jeden Hinweis den USA die Schuld geben.
Respekt. Lesen bildet: http://www.lrb.co.uk/v36/n08/seymour-m-hersh/the-red-line-and-the-rat-line Vielleicht wussten Sie's ja noch nicht, aber mit etwas Hintergrundinformationen denkt man halt etwas weniger schmalspurig, was die Tätersuche beim Giftgasangriff in Syrien angeht.
demokroete 07.08.2015
5. Die 'völkerrechtlich geächtete Kriegsführung'
interessiert immer nur dann, wenn man damit kleine Staaten ohne Lobby drangsalieren kann. Wenn ein anderer Staat in der Gegend eine ganze Stadt dem Erdboden gleichmacht und dabei über 1.000 Zivilisten auslöscht, kräht kein Hahn danach. Ich denke mal, es läßt sich forensisch genau feststellen, woher der Kampfstoff in Syrien kam. Sicher endet die Untersuchung aber so, wie bei den Anthrax Briefen 2001, nachdem festgestellt wurde, dass es aus US-amerikanischen Lobors kam: der Vorgang verschwand sang und klanglos in der Versenkung.
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