Bürgerkrieg in Syrien USA bestätigen erstmals Chemiewaffen-Einsatz

Das Assad-Regime hat im syrischen Bürgerkrieg chemische Waffen eingesetzt. Daran haben die USA keinen Zweifel mehr. US-Präsident Barack Obama kündigte an, die Rebellen fortan militärisch und politisch zu unterstützen.

Trauernder Mann in den Trümmern von Aleppo: Assad-Regime soll auch Chemiewaffen eingesetzt haben
REUTERS

Trauernder Mann in den Trümmern von Aleppo: Assad-Regime soll auch Chemiewaffen eingesetzt haben


Washington - Bereits Mitte Mai hatten US-Präsident Barack Obama und Außenminister John Kerry von starken Beweisen für den Einsatz chemischer Waffen im syrischen Bürgerkrieg gesprochen. Nun hat das Weiße Haus keinen Zweifel mehr, dass mit Chemiewaffen - darunter das Giftgas Sarin - gekämpft wurde.

"Nach intensiven Untersuchungen geht unser Geheimdienst davon aus, dass das Assad-Regime chemische Waffen, darunter das Nervengas Sarin, eingesetzt hat", sagte Obamas stellvertretendet Sicherheitsberater Ben Rhodes. Demnach hat das Regime von Präsident Baschar al-Assad im vergangenen Jahr mit chemischen Waffen bis zu 150 Menschen getötet.

Rhodes stellte außerdem klar, dass man keine Beweise habe, dass die Rebellen ihrerseits Chemiewaffen eingesetzt hätten.

US-Präsident Barack Obama hatte den Einsatz von Chemiewaffen in dem Bürgerkrieg stets als "Rote Linie" bezeichnet und dem Assad-Regime Konsequenzen angedroht. In der kommenden Woche wollen die USA mit ihren G8-Partnern über das weitere Vorgehen beraten.

Der Kongress sei über die jüngsten Geheimdienst-Erkenntnisse informiert worden. Näheres über das weitere Vorgehen der US-Regierung wollte Rhodes nicht mitteilen. Die USA hätten bereits ihre Unterstützung der Rebellen in Syrien verstärkt. "Der Präsident hat die Entscheidung getroffen, die Opposition stärker zu unterstützen. Das bedeutet direkte Unterstützung für den SMC und schließt militärische Unterstützung ein. Ich kann da jetzt aber nicht ins Detail gehen", so Rhodes.

Chemiewaffen-Einsatz ist ein Kriegsverbrechen

Zuvor hatten bereits Frankreich und Großbritannien die Führung in Damaskus beschuldigt, Giftgas gegen die Rebellen eingesetzt zu haben.

In der Vergangenheit hatten Experten wiederholt darauf hingewiesen, dass auch die Aufständischen im Besitz von Giftgas seien und die Kampfstoffe womöglich eingesetzt haben.

Bereits vor Monaten hatte es erste Berichte über den Einsatz von Giftgas im Bürgerkriegsland gegeben. Nach Erkenntnissen von Ermittlern der Vereinten Nationen wurden wahrscheinlich mindestens viermal chemische Waffen eingesetzt. Es gebe "hinreichende Gründe", dies zu glauben, hatte die vom Uno-Menschenrechtsrat berufene Syrien-Kommission am 4. Juni in Genf erklärt. Der Einsatz von Chemiewaffen ist laut internationalen Abkommen ein unter Strafe stehendes Kriegsverbrechen.

Den Uno-Angaben zufolge sollen bei vier Angriffen in den Provinzen Aleppo, Idlib und Damaskus am 19. März sowie am 13. und 19. April "in eingeschränktem Maße giftige Chemikalien" benutzt worden sein.

Die Syrien-Kommission hatte jedoch in ihrem Bericht eingeschränkt: "Es war auf der Basis des vorliegenden Beweismaterials nicht möglich, die konkrete chemische Substanz, das Abschuss-Systemen oder Täter festzustellen." Weitere Ermittlungen seien erforderlich. In Syrien hatten sich zuvor Regierung und Rebellen gegenseitig beschuldigt, Giftgas einzusetzen.

max/AP/dpa/Reuters

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.