Gespräche in Genf USA und Russland einig über Waffenruhe im Syrienkonflikt

Die USA und Russland sind bei den Genfer Friedensverhandlungen offenbar zu einer Übereinkunft gekommen: Sie haben sich auf Schritte für eine Waffenruhe im Syrienkonflikt geeinigt. Details müssen noch geklärt werden.

John Kerry (l.) und Sergej Lawrow (r.)
DPA

John Kerry (l.) und Sergej Lawrow (r.)


Die USA und Russland haben sich grundsätzlich über Schritte zu einer Waffenruhe im Syrienkonflikt verständigt. Das erklärten die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, am späten Freitagabend nach Verhandlungen in Genf. Einzelheiten müssten allerdings noch in den nächsten Tagen durch Experten beider Länder geklärt werden.

"Wir wollen keine Vereinbarung, die nicht durchsetzbar wäre", sagte US-Außenminister John Kerry bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Lawrow. Auch der russische Außenminister wies darauf hin, dass vor einem möglichen Durchbruch zu einer friedlichen Lösung im Syrienkonflikt noch etliche einzelne Fragen zu klären seien.

Dazu gehört nach Angaben beider Politiker das Vorgehen gegen terroristische Gruppierungen wie die "Eroberungsfront Syriens", die bis vor Kurzem Nusra-Front hieß. Dennoch seien aber zwischen Washington und Moskau nun die "große Mehrheit" der technischen Fragen über Schritte zu einer Waffenruhe und zur Verbesserung der humanitären Hilfe für notleidende Menschen in Syrien geklärt worden, erklärte der US-Außenminister.

Auch Lawrow erklärte, man sei sich in den mehr als zwölfstündigen Gesprächen über die Notwendigkeit einig gewesen, die Kämpfe in Syrien zu beenden und die Friedensgespräche zwischen den Konfliktgegnern wieder aufzunehmen. Dennoch müssten die konkreten Schritte zur Erreichung dieses Ziels erst noch in den kommenden Tagen fest vereinbart werden.

Nach vielen Rückschlägen wieder ein Erfolg

Beide Politiker gingen laut Diplomaten zunächst in die Gespräche, um die Luftangriffe amerikanischer und russischer Kampfjets auf die sunnitische Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien zu koordinieren. Ein zentrales Thema sollte die Lage der mit den USA verbündeten syrischen Kurden sein. Diese stehen unter Feuer der türkischen Streitkräfte.

Endlich einmal ist bei den Syrien-Friedensgesprächen ein Erfolg zu verzeichnen. Die Verhandlungen wurden bereits mehrfach abgebrochen und wiederaufgenommen. Zuletzt hatte der Uno-Sonderbeauftragte Staffan da Mistura die Gespräche unterbrochen - aus Protest wegen der humanitären Lage in der umkämpften Stadt Aleppo.

Im Mai war der Chefunterhändler der syrischen Regierungsgegner, Mohammed Allusch, von den Gesprächen in Genf zurückgetreten. Die bis dahin stattgefundenen drei Verhandlungsrunden seien "ohne Erfolg" gewesen, erklärte Allusch.

Vergangene Woche forderte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, über eine Luftbrücke für Nahrung und Hilfsgüter nach Aleppo nachzudenken. In diesem Zusammenhang appellierte Steinmeier, die Kriegsparteien sollten wieder an den Verhandlungstisch in Genf zurückkehren. Die Vorstellung, der Konflikt ließe sich militärisch lösen, sei eine "Illusion".

Vertreter von Uno-Hilfsorganisationen drängen seit Wochen darauf, Feuerpausen und freien Zugang für humanitäre Helfer zu Zehntausenden notleidenden Zivilisten in Aleppo und anderen umkämpften Orten Syriens zu ermöglichen.

jat/kry/dpa/Reuters

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