Aufstand gegen Assad: Syriens langer Krieg
Hisbollah-Kämpfer in Syrien Rebellen drohen mit Boykott der Friedenskonferenz
Damaskus/Moskau - Die oppositionelle syrische Nationale Koalition will angesichts der Eskalation im Bürgerkrieg nicht an der von den USA und Russland geplanten Syrien-Friedenskonferenz teilnehmen. Wie Sprecher der wichtigsten Plattform der Regimegegner am Donnerstag erklärten, komme für die Opposition eine Teilnahme an solchen Gesprächen nicht in Frage, solange die Stadt Kusair belagert werde und Milizionäre der Hisbollah und Irans in Syrien kämpften.
Die libanesische Hisbollah kämpft in der Grenzregion an der Seite der Assad-Soldaten gegen die Rebellen. Die Nationale Koalition berät bereits seit einer Woche in Istanbul über ihr künftiges Vorgehen.
"Die Nationale Koalition wird weder an einer internationalen Konferenz teilnehmen noch andere Bemühungen unterstützen, solange die Milizen des Iran und der Hisbollah ihre Invasion Syriens fortsetzen", sagte der amtierende Präsident der Syrischen Nationalen Koalition, George Sabra, am Donnerstag in Istanbul.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte der syrischen Opposition zuvor vorgehalten, die geplante Genfer Konferenz durch "unerfüllbare" Bedingungen zu sabotieren. Ein von der Opposition gefordertes Ultimatum für den Rücktritt Assads werde es so jedenfalls nicht geben: "Diese Bedingungen sind unerfüllbar, niemand wird ein Ultimatum setzen."
Bundesaußenminister Guido Westerwelle forderte das Oppositionsbündnis "dringend" zur Teilnahme auf. "Die Nationale Koalition hat die Pflicht und die Verantwortung, konstruktiv mitzuarbeiten", sagte der FDP-Politiker nach einem Treffen mit dem kanadischen Außenminister John Baird in Ottawa.
Vorgespräche in Genf
Im Ringen um eine Lösung des Konflikts wollen Russland, die USA und die Vereinten Nationen nach Angaben aus Moskau am 5. Juni Details der geplanten Friedenskonferenz besprechen. Das hätten Lawrow und sein US-Kollege John Kerry zu Wochenbeginn bei ihrem Treffen in Paris verabredet, meldeten russische Agenturen am Donnerstag unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter im Moskauer Außenministerium.
Noch sei unklar, wer Russland bei dem Dreiertreffen in Genf vertritt, hieß es. Für die USA nehme Staatssekretärin Wendy Sherman teil, für die Uno der ranghohe Diplomat Jeffrey Feltman. Ein Zeitpunkt für die internationale Konferenz, die ebenfalls in Genf stattfinden soll, steht bislang nicht fest.
Präsident Baschar al-Assad erklärte am Donnerstag, dass erste Teile des russischen S-300-Flugabwehrsystems in Syrien eingetroffen seien. Der syrische Machthaber glaubt, dass seine Truppen im Kampf gegen die Rebellen bereits das Schlimmste überstanden haben. Dazu haben nach seinen Worten russische Waffenlieferungen sowie die Hisbollah-Miliz beigetragen.
