Protest im Parlament
Abgeordnete bewerfen Taiwans Premier mit Schweineinnereien
Unappetitliche Szenen in Taiwans Parlament: Abgeordnete schleuderten Tierinnereien und Schwartefetzen auf Regierungschef Su Tseng-chang. Hintergrund der Aktion sind Schweineimporte aus den USA.
Dass aus der Opposition Kritik an der Regierung kommt, ist nicht ungewöhnlich. Die Art, wie oppositionelle Abgeordnete in Taiwan gegen die Handelspolitik von Ministerpräsident Su Tseng-chang protestieren, ist dagegen bemerkenswert: Bei einer Parlamentssitzung bewarfen sie ihn mit Schweineinnereien.
Während der Ansprache im Parlament kam es zu chaotischen Szenen: Abgeordnete der Kuomintang-Partei schleuderten die Innereien und auch Schwartefetzen auf den Regierungschef und seine Unterstützer. Beim Versuch, den Premier abzuschirmen, wurden auch Abgeordnete der regierenden Fortschrittspartei getroffen. Während der Debatte kam es außerdem zu Schlägereien; zwei Abgeordnete rangen auf dem Boden der Parlamentskammer miteinander.
Taiwans Regierung will den Import von Schweinefleischprodukten aus den USA ab Januar 2021 genehmigen. Sie können Rückstände des Futtermittel-Zusatzstoffes Ractopamin enthalten. Das Mittel wird in der Schweine- und Rindermast verwendet, um den Magerfleischanteil zu erhöhen. In der Europäischen Union sind sowohl die Verwendung von Ractopamin im Futter als auch der Import von Fleisch mit Ractopamin-Rückständen verboten, während das Mittel in den USA zugelassen ist.
Fleischindustrie wettert gegen Importe aus den USA
Vertreter Washingtons hatten zuvor damit gedroht, dass Einschränkungen bei US-Exporten von Schweine- und Rindfleisch ein geplantes bilaterales Handelsabkommen gefährden würden.
US-Fleischimporte sind in Taiwan hochumstritten. Vor allem die taiwanesische Fleischindustrie, die die Konkurrenz aus den USA fürchtet, wehrt sich gegen die Pläne der Regierung. Die DDP wies hingegen darauf hin, dass die USA ein wichtiger Handelspartner seien. Vorwürfe, Ractopamin sei gesundheitsschädlich, wies sie zurück.
Im Parlament in Taipeh kommt es immer wieder zu Chaos und Handgreiflichkeiten. Bei der Amtsübernahme von Präsidentin Tsai vor vier Jahren endete der Streit über ihre Reformpolitik und Rentenkürzungen in Schlägereien. Im Sommer musste ein KMT-Abgeordneter nach Auseinandersetzungen im Parlament mit Schnittverletzungen ins Krankenhaus gebracht werden.
