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19. Mai 2015, 10:01 Uhr

Thailand

Ex-Präsidentin Yingluck weist Vorwürfe zurück

Prozessbeginn in Bangkok: Die ehemalige thailändische Regierungschefin Yingluck Shinawatra muss sich vor Gericht verantworten. Sie soll während ihrer Amtszeit Korruption zugelassen haben. Ihr drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Thailands ehemalige Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra hat sich am Dienstag vor einem Bangkoker Gericht für unschuldig erklärt. Sie hoffe darauf, "dass alles im Einklang mit dem Recht vor sich geht", sagte Yingluck in Bangkok nach Beginn des Prozesses.

Ihr wird vorgeworfen, Stammwählern Reissubventionen gezahlt zu haben. Yingluck muss im Falle einer Verurteilung mit bis zu zehn Jahren Haft rechnen. Laut Anklage wurde Landwirten der doppelte Marktpreis für Reis gezahlt. Die umstrittene Subvention kam vor allem der Stammwählerschaft der Regierungspartei zugute. Yingluck wird keine Korruption vorgeworfen - sie soll aber nichts unternommen haben, um mutmaßlichen Betrug im Zusammenhang mit dem Programm zu verhindern.

Bei dem Projekt zur Förderung des Reisanbaus seien nach Überzeugung der Ermittler rund vier Milliarden US-Dollar (3,5 Milliarden Euro) versickert. Heftige Proteste gegen diese Verschwendung hatten die Regierung zu Fall gebracht und zum Militärputsch vor knapp einem Jahr geführt.

Im März befand eine vom Militär eingesetzte Versammlung die Politikerin bereits für schuldig und enthob sie rückwirkend ihres Amts. Damit darf Yingluck fünf Jahre nicht politisch aktiv sein. Eine Verurteilung würde das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten.

Die Militärjunta strebt Neuwahlen für das Jahr 2016 an. Dann soll eine neue Verfassung in Kraft sein - am bisherigen Entwurf gibt es noch Kritik. Yingluck ist die Schwester des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der seit seinem Sturz durch das Militär im Jahr 2006 im Exil lebt. Er hat jedoch weiterhin großen Einfluss in dem Land.

kry/AFP/dpa

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