Neuer Termin Thailands Militärregierung verschiebt Wahl auf Ende 2018

Die Thailänder werden in diesem Jahr keine neue Regierung wählen. Die Militärregierung vertröstete die Bevölkerung erneut - obwohl sie auch im Fall der Neuwahl mächtig bleiben wird.

Thailands Junta-Chef Prayut Chan-O-Cha
AFP

Thailands Junta-Chef Prayut Chan-O-Cha


Nach monatelangen Unruhen und Dutzenden Toten ergriff das thailändische Militär die Macht - und versprach rasche Neuwahlen. Das war 2014, seitdem ist das Datum für das Votum der Bürger immer weiter nach hinten verschoben worden.

Nun hat Junta-Chef Prayut Chan-o-Cha verkündet, dass es in diesem Jahr nicht mehr zu Neuwahlen kommen wird. Er gab November 2018 als Termin aus.

Doch auch wenn tatsächlich ein neues thailändisches Parlament gewählt wird, bleibt die Junta mächtig. Die Grundlage dafür schuf sie im August 2016. Die Militärregierung setzte bei einem umstrittenen Volksentscheid eine neue Verfassung durch (mehr Details dazu erfahren Sie hier).

Die neue Regelung gibt dem Militär unter anderem das Recht, sämtliche Senatoren zu bestimmen und ermöglicht die Ernennung eines ungewählten Regierungschefs. Sechs Sitze im Senat sollen Armeekommandeuren vorbehalten sein. Kritik daran wurde schon im Vorfeld der Abstimmung unter Strafe gestellt.

In etwa zwei Wochen kommt es zudem zu einer weiteren Zäsur in dem südostasiatischen Land: Der im Volk beliebte König Bhumibol wird endgültig beigesetzt, damit endet die offizielle Trauerzeit, die nach seinem Tod im Oktober vergangenen Jahres begonnen hatte. Es wird gemutmaßt, dass sich die Opposition und Militärgegner danach zu Protesten gegen das Vorgehen der Junta erheben.

vks/AFP



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