Großbritannien Tory-Granden verlangen konkreten Rücktritts-Termin von Theresa May

Der Druck auf Theresa May aus den eigenen Reihen wächst: Ein einflussreiches Parteigremium fordert von der Regierungschefin einen konkreten Termin für ihren Rücktritt - die könnte ihn in ein paar Tagen nennen.
Theresa May: Sie will zurücktreten. Aber wann?

Theresa May: Sie will zurücktreten. Aber wann?

Foto: Brian Lawless/ AP

Es geht ja seit spätestens Ende März nicht mehr um das Ob, sondern um das Wann von Theresa Mays Rücktritt. Nun könnte die britische Premierministerin bereits in der kommenden Woche einen Termin für ihren Rücktritt bekanntgeben. Das sagte der Vorsitzende des einflussreichen 1922-Komitees der Konservativen Partei, Graham Brady, der BBC am Samstag . Dieses Komitee der britischen Tories ist dafür zuständig, die Wahl des Parteichefs zu organisieren.

May sei gebeten worden, am kommenden Mittwoch vor dem Gremium Klarheit über ihre Pläne für die Zukunft zu schaffen, sagte Brady. Die Regierungschefin habe sich dazu bereit erklärt, diesen Termin wahrzunehmen. "Es wäre seltsam, wenn am Ende des Treffens keine Klarheit herrschen würde", sagte Brady in Bezug auf einen Zeitplan für Mays Rückzug.

Die Regierungschefin gilt bereits seit der vergangenen Parlamentswahl im Sommer 2017 als angezählt. Mays Konservative verloren bei der kurzfristig anberaumten Wahl ihre Mehrheit im Unterhaus. Eiligst zimmerte die Regierungschefin damals eine Minderheitsregierung mithilfe der nordirisch-protestantischen DUP (Democratic Unionist Party) zusammen.

Chef des mächtigen 1922-Komitees: Graham Brady

Chef des mächtigen 1922-Komitees: Graham Brady

Foto: Stefan Rousseau/dpa

Doch das erwies sich als fatal für ihre Bemühungen, eine Mehrheit im Parlament für das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen über den geplanten EU-Austritt Großbritanniens zu bekommen. Dreimal ist May damit bisher gescheitert.

Verständnis, aber keine Geduld

Die Frist für den Brexit wurde inzwischen bis 31. Oktober verlängert. May hat bereits angekündigt, abtreten zu wollen, wenn der Deal vom Parlament angenommen ist, ohne jedoch einen Zeitpunkt zu nennen.

Dafür habe er auch Verständnis, sagte Brady der BBC. May scheue wohl deshalb davor zurück, weil ein konkreter Zeitplan ihre Chancen, eine Parlamentsmehrheit für den Deal zu erreichen, eher kleiner denn größer werden lasse, sagte der Vorsitzende des 1922-Komitees. Er denke nicht, dass May beabsichtige, auf unabsehbare Zeit Premierministerin oder Parteichefin zu bleiben.

Zum Gehen gezwungen werden kann die Regierungschefin kaum. Nach Tory-Parteiregeln kann nur einmal in zwölf Monaten ein Misstrauensvotum abgehalten werden. Ein entsprechender Versuch scheiterte im Dezember vergangenen Jahres.

Beschleunigt werden könnte nach Ansicht von Beobachtern Mays Rückzug durch eine Schlappe bei der Wahl zum Europaparlament, an der Großbritannien trotz des geplanten Austritts teilnehmen muss. Die Konservativen sind dabei in den Umfragen weit abgeschlagen. Potenzielle Kandidaten für Mays Nachfolge, unter ihnen auch mehrere Kabinettsmitglieder, laufen sich bereits warm.

fdi/dpa
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