Treffen mit Netanjahu Obamas unmögliche Nahost-Mission

Wenn Israel und Palästinenser streiten, freut sich Iran: US-Präsident Obama betont beim Treffen mit Benjamin Netanjahu, dass der Dialog mit Teheran vorankommen muss. Diese Strategie hat kaum eine Chance, meint Henryk M. Broder - aber Obama muss sie nutzen.


Berlin - Das Treffen zwischen US-Präsident Barack Obama und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hätte gar nicht stattfinden müssen, denn die meisten Reporter und Kommentatoren wussten schon im Voraus, dass es zu einem "Show down" kommen würde. Die Moderatorin der "Tagesthemen" im fernen Hamburg tat sogar so, als wäre sie live dabei gewesen: "Der Auftritt dürfte beiden Teilnehmern besondere darstellerische Fähigkeiten abverlangt haben..." Denn: "Obama geht auf Distanz zu Israel."

Antrittsbesuch im Weißen Haus: Israels Ministerpräsident Netanjahu zu Gesprächen bei US-Präsident Obama
REUTERS

Antrittsbesuch im Weißen Haus: Israels Ministerpräsident Netanjahu zu Gesprächen bei US-Präsident Obama

Wie fast immer, wenn es um den Friedensprozess im Nahen Osten, das Verhältnis der Israelis und Palästinenser untereinander und zum Rest der Welt geht, war auch diesmal der Wunsch der Vater des Gedankens. Einerseits unfähig und unbereit, einen konstruktiven Beitrag zur Lösung des Problems zu leisten, andererseits frustriert darüber, dass die Amerikaner die Initiative an sich gerissen haben, tun die Europäer das, was sie am besten können: Mahnen und meckern - wie Zuschauer bei einem Fußballspiel, die von der Tribüne aus jede Torchance in einen Treffer verwandeln würden.

Tatsächlich sieht das, was Obama derzeit versucht, nach einer "mission impossible" aus. Aber das war auch die Gründung des Staates Israel im Jahre 1948, die Demokratisierung der Deutschen nach 1945 und die Wahl eines Afroamerikaners zum amerikanischen Präsidenten bis zum Jahre 2008.

Die Lösung der Palästinafrage, über die seit über 100 Jahren diskutiert, verhandelt und gekämpft wird, ist freilich noch komplizierter, sie gleicht der Quadratur des Kreises. Denn so wie der Konflikt nicht mit der Besetzung von Gaza und Westjordanland angefangen hat, so wird er nicht mit der Ausrufung eines palästinensischen Staates in den besetzten Gebieten aufhören. Nach über 40 Jahren Besatzung kann es keine Rückkehr zum Status quo ante geben, denn selbst über den Status quo ante gehen die Ansichten weit auseinander.

Für die meisten Israelis ist es ihr Israel in den Grenzen von 1967, für die Hamas, die Hisbollah und Iran ist es das Palästina vor der Gründung Israels. Wenn sie vom Ende der Besatzung sprechen, dann meinen sie nicht Hebron, Ramallah, Betlehem und Nablus, sie meinen Haifa, Beer Scheva, Jaffa und Tiberias.

Eine Seite versuchte die andere auszusitzen

Die gemäßigte PLO selbst verhält sich ambivalent, je nachdem, wer sich zu Wort meldet und zu wem er spricht. So hat der palästinensische Botschafter in Beirut, Abbas Zaki, Anfang Mai in einem TV-Interview erklärt, die Zwei-Staaten-Lösung werde zu einem Zusammenbruch von Israel führen, der Einsatz von Waffen werde keine Lösung bringen, aber politische Verhandlungen ohne Waffeneinsatz würden ebenso erfolglos bleiben. "Angesichts der Schwäche der arabischen Welt und in Anbetracht der Tatsache, dass die USA die Welt kontrollieren, geht die PLO schrittweise vor, ohne dabei ihre Strategie zu ändern." Mit Allahs Hilfe, so der PLO-Botschafter in Beirut, "werden wir sie aus ganz Palästina vertreiben".

Das klingt nicht nach einer Lösung, mit der die Israelis einverstanden sein könnten.

Obama seinerseits mag ein Anfänger auf der großen Bühne sein, ein Amateur ist er nicht. Er weiß, dass bis jetzt vor allem Verhandlungen über Verhandlungen geführt wurden und dass die eine Seite die andere auszusitzen versuchte. 16 Jahre lang, seit dem Abkommen von Oslo, haben Israelis wie Palästinenser wie Hamster in einem Rad eine Menge Energie darauf verbraucht, sich nicht von der Stelle zu bewegen. Die einen mochten nicht einmal auf den Ausbau der Siedlungen verzichten, die anderen hielten an dem Recht auf Rückkehr fest - wie Reisende, die den falschen Zug genommen haben, sich immer weiter von ihrem Ziel entfernen, aber dennoch nicht aussteigen wollen, weil sie schon so lange unterwegs sind.

So spielten die Israelis Sieger in der Sackgasse und die Palästinenser Helden ohne Aussicht auf Erfolg. Zwischendurch nahmen sie gemeinsam an internationalen Konferenzen teil, auf denen "vertrauensbildende Maßnahmen" beraten wurden, die zu weiteren Konferenzen führten, auf denen über weitere "vertrauensbildende Maßnahmen" beraten wurde. Von solchen Zwischenfällen wie dem Libanon- und dem Gaza-Krieg abgesehen, hatte man sich miteinander arrangiert, zumal die Amerikaner und die Europäer die Kosten für Kost und Logis, von Oslo bis Annapolis, übernahmen.

Und nun will es Obama wissen: Wozu die Israelis und die Palästinenser wirklich bereit sind. Ende der Spielzeit, könnte man sagen, jetzt wird es ernst. Obama geht nicht auf Distanz zu Israel, und er kommt den Palästinensern nicht entgegen, er will nur beide Parteien zwingen, den Sandkasten zu verlassen und die Realitäten anzuerkennen. Denn draußen vor dem Spielplatz steht einer, dem die Israelis und die Palästinenser wurscht sind, der in seinem inszenierten Irresein durchaus vernünftig handelt: Iran.

Schokoriegel mit Betonfüllung

Obama riskiert nichts, wenn er Iran Verhandlungen anbietet. Er will, so sagte er es am Montag, bis Jahresende Ergebnisse sehen. Bewegt sich Iran nicht, wird Obama seine Strategie ändern müssen. War sein Vorgänger George W. Bush ein Cowboy mit einem weichen Kern, so ist Obama ein Bonbon mit einer Betonfüllung. Niemand sollte ihn unterschätzen, nur weil er charmant, höflich und zuvorkommend auftritt. Mit solchen Eigenschaften allein ist noch keiner Präsident der USA geworden.

Obama weiß, dass Iran Israel nicht angreifen wird, denn so sehr sich die Ajatollahs und die Mullahs "eine Welt ohne Zionismus" wünschen und dass Israel von der Landkarte beziehungsweise aus dem Buch der Geschichte verschwinden möge, noch lieber leben sie in Saus und Braus - und schicken, wenn es sein muss, andere ins Paradies. Ein atomarer Präventiv- oder Gegenschlag Israels würde deren Luxusdasein unwiderruflich beenden.

Es bleibt natürlich ein Restrisiko. Bis jetzt nehmen die Israelis die iranischen Drohungen relativ gelassen hin, so wie sie die Terroranschläge und die "selbst gebastelten" Raketen der Hamas hingenommen haben. Auf Dauer aber kann kein Volk mit der Gefahr leben, von einer Atombombe erwischt zu werden.

Die Iraner ihrerseits wissen, dass eine Drohkulisse nur glaubwürdig sein muss, damit sie dieselbe Wirkung erzielt wie der faktische Einsatz der angedrohten Mittel. Sie brauchen Israel nicht anzugreifen, es reicht, wenn diese Option im Raum steht. Israel wird nicht von heute auf morgen kollabieren, könnte aber mit der Zeit erodieren: durch Auswanderung, Demoralisierung und wirtschaftlichen Niedergang. Wer möchte schon in einem Land leben oder in ein Land investieren, über dem eines Tages der Atompilz aufgehen könnte?

Es wäre schön, wenn Obama mit seiner Strategie Erfolg hätte, Iran einzubinden. Es wäre schrecklich, wenn es ihm nicht gelingen würde. Nüchtern betrachtet, hat er kaum eine Chance.

Dennoch ist es richtig, dass er sie nutzt.



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Seite 1
Roque Spiegel 19.05.2009
1. ...
---Zitat--- Einerseits unfähig und unbereit, einen konstruktiven Beitrag zur Lösung des Problems zu leisten, andererseits frustriert darüber, dass die Amerikaner die Initiative an sich gerissen haben, tun die Europäer das, was sie am besten können: Mahnen und meckern - wie Zuschauer bei einem Fußballspiel, die von der Tribüne aus jede Torchance in einen Treffer verwandeln würden. ---Zitatende--- Frustriert, weil die Amerikaner die Initiative ergriffen haben? Sozusagen schneller als die Europäer gehandelt haben? Für den Rest der Welt ist es doch unmöglich, Verhandlungen zu führen weil Kompromisse nur von einer Partei (den Palästinensern) gefordert werden dürfen. Sobald jemand Israel etwas mehr zumuten möchte, kommt der große Bruder USA ins Spiel, der ja auch gern UN-Resolutionen gegen Israel blockiert. Fakt ist, dass die USA die einzigen sind, die die Vermittlerrolle einnehmen können weil sie die einzigen sind, die Einfluss auf Israel haben.
Monark, 19.05.2009
2. Endlich!
Ich vielgeschmähter Europäer habe gerade meinen ersten Artikel von H. M. Broder gelesen, der das Vorhandensein und Wirken eines vernunftbegabten Geistes erkennen zu geben schien ... Wer weiß, vielleicht besteht ja auch im Nahen Osten noch Hoffnung? ;-)
Zephira 19.05.2009
3. Anmerkung
Henryk Broders Kompetenz für eine iranische Bedrohung unterschreitet selbst BILD-Niveau: http://www.bildblog.de/7823/vernichtung-israels-kurzfristig-verschoben/ Dieses Wissen sollte man im Hinterkopf haben, wenn man den Artikel liest.
a.narchist, 19.05.2009
4. "atomarer Präventivschlag Israels"
Broder: "Obama weiß, dass Iran Israel nicht angreifen wird, denn so sehr sich die Ayatollahs und die Mullahs "eine Welt ohne Zionismus" wünschen und dass Israel von der Landkarte beziehungsweise aus dem Buch der Geschichte verschwinden möge, noch lieber leben sie in Saus und Braus - und schicken, wenn es sein muss, andere ins Paradies. Ein atomarer Präventiv- oder Gegenschlag Israels würde deren Luxusdasein unwiderruflich beenden. Es bleibt natürlich ein Restrisiko. Bis jetzt nehmen die Israelis die iranischen Drohungen relativ gelassen hin, so wie sie die Terroranschläge und die "selbst gebastelten" Raketen der Hamas hingenommen haben. Auf die Dauer aber kann kein Volk mit der Gefahr leben, von einer Atombombe erwischt zu werden." Was veröffentlichen Sie hier für abenteuerliche Gedanken ? Ein atomarer Schlag Israels wäre der Beginn eines 3. Weltkrieges, in dem Israel vermutlich allein stehen und untergehen würde.
ofelas 19.05.2009
5. rechts von welcher Mitte auch immer
Henryk M Broder im geiste vereint mit Nethanyahu
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