Trotz Hamas-Kritik Abbas will Volksentscheid am 31. Juli

Trotz heftigen Widerstands der Hamas will Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für den 31. Juli einen Volksentscheid über die Gründung eines eigenen Staates ansetzen. Tausende Menschen hatten zuvor gegen die damit verbundene Anerkennung Israels protestiert.


Ramallah - Der Palästinenserpräsident wolle am Samstag einen entsprechenden Erlass unterzeichnen, teilte Abbas' Sprecher Nabil Abu Rudeina mit. Der Fraktionschef der Hamas, Chalil el Hanijeh, sagte, das Referendum werde eine "Spaltung und Chaos" nach sich ziehen. Ein Sprecher des Islamischen Dschihad rief zum Boykott des Volksentscheids auf.

Wenige Stunden zuvor waren in Gaza tausende Palästinenser aus Protest gegen die Volksbefragung auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration hatten die Hamas und die radikale Organisation Islamischer Dschihad aufgerufen.

Der Plan der nationalen Einigung hat zum Ziel, einen unabhängigen palästinensischen Staat zu gründen, einschließlich der von Israel 1967 besetzten Gebiete. Grundlage des Referendums soll ein Dokument sein, das mehrere in Israel inhaftierte Mitglieder von Hamas und Fatah ausgehandelt haben. Darin wird das Prinzip der Zweistaatlichkeit anerkannt, also auch das bislang von der Hamas abgelehnte Existenzrecht Israels.

Es wird erwartet, dass das Dokument bei einem Referendum eine breite Mehrheit finden würde. Die Hamas-Regierung von Ministerpräsident Ismail Hanija lehnt eine Anerkennung Israelis aber ebenso ab wie einen Gewaltverzicht und hat damit die Autonomiebehörde international weitgehend isoliert.

reh/AFP/AP



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