Trotz Uno-Sanktionen Moskau hält an Raketenlieferung für Iran fest

Die neuen Uno-Sanktionen verbieten Waffenverkäufe an Iran - doch Russland will trotzdem Raketen nach Teheran liefern. Moskaus Begründung: Es handle sich nur um Waffen zur Verteidigung.


Moskau - Russland will trotz der neuen Sanktionen des Uno-Sicherheitsrats gegen Iran an der möglichen Lieferung moderner Luftabwehrsysteme an Teheran festhalten. Die Resolution habe "keinen Einfluss" auf das von Teheran bestellte Raketensystem vom Typ S-300. Das sagte der Sprecher des Außenministeriums, Andrej Nesterenko, am Donnerstag nach Angaben der Agentur Interfax.

Auch der Chef des außenpolitischen Ausschusses der Duma, Konstantin Kossatschow, sagte, eine mögliche Lieferung stehe im Einklang mit internationalem Recht. "Die Sanktionen verbieten die Lieferung von Offensivwaffen an Iran, aber die Luftabwehrraketen fallen nicht in diese Kategorie."

Die Abwehrraketen könnten iranische Atomanlagen vor einem möglichen Angriff schützen. Russland hatte die Lieferung der S-300 unter Hinweis auf "technische Probleme" mehrfach verschoben. Die Zeitung "New York Times" hatte vor kurzem berichtet, die US-Regierung würde eine russische Lieferung der Luftabwehrsysteme an Iran nicht als Verstoß gegen die Sanktionen einstufen. Nach Ansicht von Kossatschow kann Moskau ungeachtet der Uno-Entscheidung auch das erste Atomkraftwerk im iranischen Buschehr fertig bauen, das im August in Betrieb gehen soll. "Ich warne vor einer falschen Interpretation der Resolution des Weltsicherheitsrates", sagte der Abgeordnete.

Bislang hatte Russland auch auf Druck Israels trotz eines gültigen Vertrags mit Iran auf die Lieferung der S-300 verzichtet. Die internationale Gemeinschaft wirft Teheran vor, heimlich Atomwaffen zu entwickeln. Nach langen Verhandlungen hatte der Uno-Sicherheitsrat am Vortag auch mit der Stimme der Vetomacht Russland neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Künftig dürfen keine Panzer, Raketen oder Kreuzer mehr an Teheran verkauft werden.

Briten wollen noch mehr Druck auf Iran

Großbritannien forderte nach der Verschärfung der Uno-Sanktionen, den Druck auf Iran weiter zu erhöhen. "Ich denke, es ist sehr wichtig, dass die Europäische Union weitere Maßnahmen ergreift, so dass wir zeigen können, dass die Europäische Union in dieser und anderen Angelegenheiten bereit ist, ihr Gewicht in der Welt einzubringen", sagte der britische Außenminister William Hague nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Guido Westerwelle am Donnerstag in Berlin.

Die nun verhängten Sanktionen fielen schwächer aus als von den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland ursprünglich angestrebt. Die Vetomächte China und Russland hatten dies durchgesetzt. Neben dem Verbot von Waffenverkäufen zielen die Sanktionen auch auf iranische Banken im Ausland und die iranische Zentralbank. Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen werden aufgefordert, Geschäfte wachsam zu verfolgen und gegebenenfalls zu verhindern, falls sie im Zusammenhang mit dem Atom- und Raketenprogramm des Landes stehen.

Iran droht inzwischen indirekt mit Gegenmaßnahmen. Wie das staatliche Fernsehen am Donnerstag berichtete, will das Parlament in Teheran das Verhältnis zur Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) überprüfen. Die Abgeordneten würden am kommenden Sonntag entsprechende Beratungen aufnehmen, zitierte der Sender den Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik, Alaiddin Borudscherdi. Welche Optionen erörtert würden, sagte er nicht. Möglicherweise will Iran als Reaktion auf die neuen Sanktionen den Zugang von IAEA-Inspektoren zu seinen Atomanlagen einschränken.

phw/dpa/Reuters/apn

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Seite 1
Ernst August 12.06.2010
1.
Zitat von sysopDie angedrohten Sanktionen gegen Iran sind gestartet, doch es gibt Skeptiker, die deren Wirksamkeit bezweifeln. Können mit den Maßnahmen die Atompläne des Landes gestoppt werden?
Die Antwort gibt "der kleine iranische Mann" von der Straße selbst. Neben 118 von 189 NPT Staaten (UNO Atomwaffenspervertrag und für Abrüstung) die voll hinter dem Iran stehen erklären selbst Indien, Pakistan und andere eher "westliche" Staaten dass sie die Sanktionen für falsch halten.
no_not_now 12.06.2010
2.
Zitat von Ernst AugustDie Antwort gibt "der kleine iranische Mann" von der Straße selbst. Neben 118 von 189 NPT Staaten (UNO Atomwaffenspervertrag und für Abrüstung) die voll hinter dem Iran stehen erklären selbst Indien, Pakistan und andere eher "westliche" Staaten dass sie die Sanktionen für falsch halten.
...auf welchem Parallelplaneten leben Sie denn ? Sind Sie hier der Märchenonkel ? Falls Sie ernst genommen werden wollen, sollten Sie zwischendurch mal 'ne Zeitung aufschlagen...
Ernst August 12.06.2010
3.
Zitat von Ernst AugustDie Antwort gibt "der kleine iranische Mann" von der Straße selbst. Neben 118 von 189 NPT Staaten (UNO Atomwaffenspervertrag und für Abrüstung) die voll hinter dem Iran stehen erklären selbst Indien, Pakistan und andere eher "westliche" Staaten dass sie die Sanktionen für falsch halten.
Sorry - den kleinen Mann auf der Straße vergessen. Hier der Link. http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1066572/Atom-Sanktionen-Iraner-sind-gelassen?bc=sts;stt#/beitrag/video/1066572/Atom-Sanktionen-Iraner-sind-gelassen
tao chatai 12.06.2010
4.
Zitat von Ernst AugustSorry - den kleinen Mann auf der Straße vergessen. Hier der Link. http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1066572/Atom-Sanktionen-Iraner-sind-gelassen?bc=sts;stt#/beitrag/video/1066572/Atom-Sanktionen-Iraner-sind-gelassen
Saudi Arabien hat (http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/middle_east/article7148555.ece) der Luftwaffe Israels einen Flugkoridor zum ueberfliegen fuer die geplante Atacke auf den Iran zur Verfuegung gestellt.
anathema 12.06.2010
5. Was ist die eigentliche Intention der Sanktionen?
Zitat von sysopDie angedrohten Sanktionen gegen Iran sind gestartet, doch es gibt Skeptiker, die deren Wirksamkeit bezweifeln. Können mit den Maßnahmen die Atompläne des Landes gestoppt werden?
Höchstwahrscheinlich nicht und sie haben allem Anschein nach auch nicht diese Intention. Es sind nämlich – genau genommen - nur Inszenierungen für militärische Maßnahmen und man folgt damit nur dem Beispiel des mit aller Gewalt und Ranküne eingefädelten Irakkrieges unter der Regie derselben Kriegsagitatoren. Überdies haben sich Sanktionen bisher stets als kontraproduktiv erwiesen, ganz gleich wie raffiniert man sie in Szene gesetzt hat. De facto sind sie Erpressungen, werden als alternativlos dargestellt und stehen bewusst diplomatischen Regelungen und damit nötig werdenden Kompromissen – wie etwa der Schaffung einer atomwaffenfreien Nahostregion - von vornherein im Wege. Es handelt sich somit nur um eine weitere militärische Machtdemonstration der sich nach dem Kalten Kriege exorbitant immer höher rüstenden Militärmacht des Planeten, die unbeirrbar und ad infinitum an der Spirale der Gewalt nach Belieben dreht.
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