Tschechien Kein Nachfolger für Vaclav Havel

In Tschechien ist die Wahl des neuen Staatspräsidenten nach drei Wahlgängen vertagt worden. Keiner der Kandidaten erreichte die erforderliche Mehrheit.


Prag - Nach dem ersten Wahlgang war es zu einer Stichwahl zwischen dem früheren Ministerpräsidenten Vaclav Klaus (Demokratische Bürgerpartei ODS) und dem Christdemokraten Petr Pithart, 62, gekommen. Klaus, 61, erhielt im ersten Wahlgang 92 der 200 Stimmen in der Abgeordnetenkammer sowie die Unterstützung von 31 der 81 Senatoren. Für Pithart sprachen sich 20 Abgeordnete und 35 Senatoren aus.

Für die Wahl des Staatspräsidenten sind laut Verfassung mindestens 101 in der ersten und 41 Stimmen in der zweiten Kammer notwendig. Im ersten Wahlgang ausgeschieden waren der sozialdemokratische frühere Justizminister Jaroslav Bures und der kommunistische Kandidat Jaroslav Krizenecky. In der zweiten Runde reichte die einfache Mehrheit der anwesenden Abgeordneten beider Kammern aus.

Doch auch in der zweiten Runde machte keiner der Kandidaten das Rennen, denn es gab abweichende Voten der Abgeordnetenkammer und des Senats. Somit war ein dritter Wahlgang nötig geworden. Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Lubomir Zaoralek teilte am Abend mit, Pithart und Klaus hätten auch im dritten Wahlgang die erforderliche Mehrheit im Parlament verfehlt.

Die tschechische Verfassung sieht vor, dass es nun zu einem zweiten Wahltermin kommt mit erneut maximal drei Wahlgängen. Dann können sich entweder die gleichen, aber auch andere Kandidaten bewerben. Einen Termin für die neue Abstimmungsrunde gab es zunächst nicht.

Havel verlässt die Spanische Halle in der Prager Burg
DPA

Havel verlässt die Spanische Halle in der Prager Burg

Der scheidende Staatspräsident Vaclav Havel hielt vor Beginn des Wahlprozederes eine bewegende Abschiedsrede an das Parlament. Er wolle kein Urteil über seine eigene Amtszeit fällen. Unter dem tosenden Applaus der Parlamentarier zeigte sich Havel zuversichtlich, dass das Parlament einen guten Nachfolger finden Werde.

Havel hatte das Präsidentenamt 1989 nach dem Ende der kommunistischen Regierung noch in der Tschechoslowakei übernommen. Nach der Teilung des Landes in Tschechien und die Slowakei wurde er seit 1993 zwei Mal für jeweils fünf Jahre zum tschechischen Staatsoberhaupt gewählt. Die zweite Amtszeit des parteilosen Schriftstellers endet am 2. Februar. Laut Verfassung darf er für eine dritte nicht mehr kandidieren.



© SPIEGEL ONLINE 2003
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.