Tschechien Ministerpräsident verkündet Rücktritt vom Rücktritt

Jetzt will er doch im Amt bleiben: Tschechiens Regierungschef Sobotka hat angekündigt, doch nicht zurückzutreten - mit einer bemerkenswerten Begründung.

Bohuslav Sobotka
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Bohuslav Sobotka


Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hat seine Rücktrittsankündigung zurückgezogen. "Ich werde nicht den Rücktritt der Regierung erklären", sagte der 45-jährige Sozialdemokrat (CSSD) in Prag. Seinem Finanzminister Andrej Babis vom liberal-populistischen Koalitionspartner ANO wird Steuerbetrug vorgeworfen; deshalb hatte Sobotka diesen Schritt am Dienstag für Mitte Mai angekündigt.

Stattdessen werde er nun Präsident Milos Zeman um die Entlassung des Finanzministers - und nicht der ganzen Regierung - ersuchen, kündigte Sobotka an. Er verdächtige Babis, auf verschiedene Weise Steuerzahlungen vermieden zu haben, sagte Sobotka zur Begründung. Der Milliardär und Unternehmer gilt laut der Rangliste der Zeitschrift "Forbes" als zweitreichster Tscheche.

Hintergrund der Kehrtwende: Der tschechische Präsident Milos Zeman hatte angedeutet, nur Sobotka als Ministerpräsidenten austauschen zu wollen, Babis und die anderen Minister aber im Amt zu belassen. Zeman gilt als Verbündeter von Babis. "In einer solchen Situation würde mein Rücktritt keinerlei Sinn ergeben", sagte Sobotka.

Ende Oktober sollen in Tschechien reguläre Wahlen zum Abgeordnetenhaus stattfinden. In Meinungsumfragen liegt Babis bei den Beliebtheitswerten der Politiker in der Bevölkerung bei weit über 50 Prozent, Sobotka bei etwa 40 Prozent.

sep/dpa/AFP



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al3x4nd3r 06.05.2017
1.
Wirklich bemerkenswert, dass der Regierungschef die Verantwortung für einen seiner Minister übernimmt.
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