Machtkampf in der Türkei Premier Davutoglu kündigt Rückzug an

Der Machtkampf in der Türkei zwischen Präsident Erdogan und seinem Premier ist entschieden: Ahmet Davutoglu will sein Amt als Parteivorsitzender abgeben - und sich von der Regierungsspitze zurückziehen.

Noch-Premier Davutoglu
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Noch-Premier Davutoglu


Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wird aller Voraussicht nach in wenigen Tagen sein Amt als Vorsitzender der regierenden AKP verlieren. Am 22. Mai soll ein außerordentlicher Parteitag stattfinden. Dort werde er nicht wieder antreten, sollte sich die AKP nicht vorab auf ihn als Vorsitzenden verständigen können, sagte Davutoglu in Ankara.

Die Entscheidung zur Abhaltung des Parteitags fiel bei einer Sondersitzung der AKP-Führung. Laut den Parteistatuten müsste Davutoglu dann auch sein Amt als Regierungschef räumen.

Zuvor hatten die türkischen Medien über einen Machtkampf zwischen Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan berichtet. Erst in der vergangenen Woche hatte die AKP-Führung Davutoglus Befugnisse eingeschränkt, was als Schlag gegen den Regierungschef und Parteivorsitzenden gewertet wurde.

Davutoglu hatte die Ämter von Erdogan übernommen, nachdem dieser im Sommer 2014 vom Volk zum Staatspräsidenten gewählt worden war.

Die beiden Spitzenpolitiker entfremdeten sich zunehmend, unter anderem wegen einer von Erdogan angestrebten Verfassungsänderung, die dem Staatsoberhaupt mehr Macht verleihen würde. Um ein Referendum über das angestrebte Präsidialsystem abzuhalten, fehlen der AKP derzeit jedoch 13 Stimmen zur nötigen 60-Prozent-Mehrheit im Parlament.

Er werde seine Arbeit als Abgeordneter fortsetzen, sagte Davutoglu. Er werde nie ein schlechtes Wort über Erdogan verlieren, dessen Freundschaft ihm immer das Wichtigste gewesen sei: "Seine Familienehre ist meine Familienehre. Seine Familie ist meine Familie."

Davutoglu appellierte an die AKP, geschlossen zu bleiben. Er hoffe, dass der Sonderparteitag der Türkei "neue Wege eröffnet".

Video zum angekündigten Rückzug Davutoglus:

hut/otr/dpa/Reuters



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