Häftlinge in der Türkei Amnesty International berichtet von Folter

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat nach eigenen Angaben glaubwürdige Beweise, dass Häftlinge in der Türkei gefoltert werden. Die Regierung weist die Vorwürfe zurück.

Angehörige von Inhaftierten vor einem Gerichtsgebäude in Istanbul
AP

Angehörige von Inhaftierten vor einem Gerichtsgebäude in Istanbul


Amnesty International wirft der Türkei vor, Häftlinge zu misshandeln und zu foltern. Die Menschrechtsorganisation teilte mit, "glaubwürdige Beweise" dafür zu haben. Diese würden sich auf die Behandlung der mehr als 10.000 Verdächtigen beziehen, denen eine Beteiligung an dem gescheiterten Putschversuch von Teilen der türkischen Armee vorgeworfen wird. Die Regierung wies die Vorwürfe "kategorisch" zurück.

Gefangene würden von der türkischen Polizei in Ankara und Istanbul "in schmerzhaften Positionen über einen Zeitraum von bis zu 48 Stunden" festgehalten, erklärte Amnesty in London. Es gebe Fälle von Schlägen, Folter und Vergewaltigung.

Die Organisation forderte die türkische Regierung auf, unabhängigen Beobachtern den Zugang zu allen Einrichtungen zu gewähren, in denen Verdächtige festgehalten würden. "Diese abscheulichen Praktiken" müssten sofort beendet werden, sagte Europa-Direktor John Dalhuisen.

Seit dem gescheiterten Putsch vor über einer Woche wurden in der Türkei rund 60.000 Soldaten, Polizisten, Beamte und Lehrer suspendiert; mehr als 13.000 Menschen festgenommen, knapp 6000 davon seien in Untersuchungshaft.

Zweifel an fairen Gerichtsverfahren

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat per Dekret verordnet, das Verdächtige bis zu 30 Tage in Polizeigewahrsam gehalten werden, bis sie einem Haftrichter vorgeführt werden müssen. Bislang waren maximal vier Tage möglich. Der Ausnahmezustand ermöglicht es dem Präsidenten, per Erlass zu regieren.

Amnesty kritisierte zudem Erdogans Dekret, das Behördenvertretern erlaubt, bei Treffen von Verdächtigen und Anwälten anwesend zu sein und diese aufzeichnen zu dürfen. Dokumente, die zwischen Festgenommenen und Anwälten ausgetauscht werden, können zudem beschlagnahmt werden. Amnesty bemängelte, damit werde das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren unterlaufen.

Erdogan hat angekündigt, staatliche Stellen von Gülen-Anhängern zu "säubern". Erdogan macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch aus den Reihen des Militärs mit mindestens 270 Toten verantwortlich.

Die Regierung verdächtigt offenbar sogar Erdogans Präsidentengarde, von Gülen-Anhängern unterwandert zu sein. Ministerpräsident Binali Yildirim kündigte die Auflösung der Einheit an.

In Istanbul demonstrierten am Sonntagabend Zehntausende Anhänger und Gegner Erdogans gemeinsam für den Erhalt der Demokratie. Die sozialdemokratische Oppositionspartei CHP hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Die Regierungspartei AKP, deren Anhänger bereits seit Tagen zu Zehntausenden auf die Straße gehen, schloss sich dem Aufruf an.

Die Demonstranten schwenkten am Taksim-Platz unzählige rote türkische Nationalflaggen. Daneben dominierten Porträts des Republik-Gründers Mustapha Kemal Atatürk, der ein laizistisches Staatskonzept verfolgte. "Wir verteidigen die Republik und die Demokratie", "Die Souveränität gehört ohne Vorbedingungen dem Volk", "Nein zum Staatsstreich - Ja zur Demokratie", hieß es auf Spruchbändern.

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Taksim-Platz: Erdogans Gegner demonstrieren mit Erdogans Anhängern

sun/AFP/Reuters/dpa



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