Einreise verhindert Türkei schikaniert türkischstämmige Deutsche

Die Türkei verweigert manchen Deutschen mit türkischer Abstammung die Einreise, wie die Bundesregierung bestätigt. Mit Problemen müssen vor allem Regierungskritiker und Kurden rechnen.

Flughafen in Istanbul
REUTERS

Flughafen in Istanbul


Deutsche mit türkischen oder kurdischen Eltern oder Großeltern können nicht mehr ohne Weiteres in die Türkei reisen. Mehrere Deutsche sind laut Bundesregierung bei der Einreise festgenommen und wieder zurückgeschickt worden. "Uns sind einige solcher Fälle bekannt", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

"Wir haben das Thema auf dem Schirm und kümmern uns darum, ohne dass ich hier und jetzt zusagen könnte, dass wir eine Lösung finden", sagte er. Bei den genannten Fällen geht es Berichten zufolge beispielsweise um Kurden mit deutschem Pass, die aus familiären Gründen die Türkei besuchen wollten, aber auch um türkischstämmige Menschen, die als Regierungskritiker eingestuft sind.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei haben sich in den vergangenen Monaten stark verschlechtert. In der Türkei läuft ab Mitte April eine Abstimmung über eine Änderung der Verfassung. Im Vorfeld hatte es unter anderem Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben.

Einschränkungen gibt es offenbar nicht nur bei der Einreise, sondern auch auf dem Rückweg. Die Bundesregierung kritisierte den Fall des Bielefelder Soziologen Sharo Garip, der nicht aus der Türkei ausreisen darf. Das sei "nicht verhältnismäßig", sagte Schäfer. Garip ist deutscher Staatsbürger und kurdischer Abstammung. Dem Auswärtigen Amt sei das persönliche Schicksal Garips bekannt, und es bemühe sich um eine Lösung. Der Schlüssel dafür liege aber leider in der Türkei.

Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel sitzt unterdessen weiter in der Türkei in Haft. Die deutsche Botschaft habe noch immer keinen Kontakt zu ihm, sagte der Sprecher - trotz anderslautender Zusagen türkischer Politiker. Diese Angelegenheit sei mit fortschreitender Zeit "noch ärgerlicher geworden", sagte Schäfer. Der Fall werde weiterhin ein ganz wichtiger Punkt in den deutsch-türkischen Beziehungen sein.

sep/AFP/dpa



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