Türkei EU will Beitrittsgespräche teilweise stoppen

Die EU-Kommission will die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei in Teilen aussetzen. Hintergrund ist das Scheitern einer Einigung im Zypern-Streit. Diplomaten erklärten in Brüssel, die EU-Kommission habe nicht den Eindruck, dass sich die Türkei in dieser Frage noch bewegen werde.


Brüssel - Die EU-Kommission habe empfohlen, acht Kapitel der 35 Verhandlungsthemen auszusetzen, hieß es aus Kreisen, die mit den Gesprächen vertraut sind. Die EU-Kommission hat für heute eine Erklärung angekündigt.

Die vorgezogene Bekanntgabe der Empfehlung der EU-Kommission kommt überraschend, weil es tags zuvor in Helsinki noch geheißen hatte, Ministerpräsident Matti Vanhanen wolle am Freitag noch einmal in die Türkei reisen, um die Möglichkeiten auszuloten. Finnland hat die Ratspräsidentschaft in der EU inne.

Offenbar weigert sich die Türkei weiterhin, ihre Häfen für das EU-Mitglied Zypern zu öffnen, hieß es in Brüssel. Die endgültige Entscheidung, ob die Beitrittsverhandlungen mit Ankara fortgesetzt werden sollten und in welchem Umfang, liegt beim Brüsseler EU-Gipfel, der am 14. und 15. Dezember zusammenkommt.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn ist aber gegen eine völlige Aussetzung der Verhandlungen. "Der Zug wird langsamer fahren, aber nicht anhalten", erklärte Rehn kürzlich.

jaf/AP/dpa/rtr



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