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Deutsch-türkische Beziehungen

"Ich erwarte eine Charmeoffensive von Erdogan"

Außenminister Maas reist nach Ankara, in drei Wochen wird der türkische Präsident Erdogan in Berlin erwartet: Nach Monaten der Krise bemühen sich Deutschland und die Türkei um Annäherung. Warum?

Ein Interview von

REUTERS

Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan (2017 in Hamburg)

Dienstag, 04.09.2018   12:28 Uhr

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Etwas mehr als ein Jahr ist vergangen, seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Union, SPD und Grüne als "Feinde der Türkei" diffamiert und zum Boykott der Bundestagswahl aufgerufen hat. Sigmar Gabriel, damals Außenminister, hatte kurz zuvor eine "Neuausrichtung" der deutschen Türkei-Politik angekündigt und Sanktionen gegen Ankara verhängt.

Nun, im Spätsommer 2018, proben Deutschland und die Türkei plötzlich den Schulterschluss. Für September ist ein regelrechter Pendelverkehr zwischen Ankara und Berlin geplant: Den Anfang macht Außenminister Heiko Maas, der am Mittwoch zum Antrittsbesuch nach Ankara reist.

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Zeitgleich hält sich Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin in Berlin auf, um den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten in Deutschland Ende September vorzubereiten. Auch Erdogans Schwiegersohn, Finanzminister Berat Albayrak, wird zu Gesprächen in Berlin erwartet. Die Zeit der Megafon-Diplomatie sei vorbei, sagt Zafer Mese, der das Berliner Büro des regierungsnahen türkischen Thinktanks Seta leitet.

SPIEGEL ONLINE: Herr Mese, noch vor einem Jahr hat Präsident Erdogan die Deutschen als "Nazis" und "Terrorhelfer" beschimpft. Nun sucht er plötzlich ihre Nähe. Woher kommt der Sinneswandel?

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Mese: Die Türkei und Deutschland haben seit jeher eine besondere Beziehung, trotz aller Unterschiede. Es gab immer Auf und Abs, auch wenn die vergangenen beiden Jahre extrem waren. In Ankara war die Enttäuschung groß, dass Deutschland nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 keine größere Empathie und Solidarität gezeigt hat. Das hat heftige Reaktionen ausgelöst. Aber Deutschland ist ein wichtiger Verbündeter. Wir sind Handels- und Natopartner. Es gibt viele positive Signale von beiden Seiten. Ich bin froh, dass wir über die Megafon-Diplomatie hinweg sind.

SPIEGEL ONLINE: Kann es sein, dass die Türkei im Streit mit den USA schlicht neue Freunde braucht?

Mese: Ich würde sagen, beide Seiten, Deutschland und die Türkei, begreifen, was unsere Freundschaft wert ist. Wir sind beide Leidensgenossen, wenn es um US-Präsident Trump geht. Die Türkei ist keine isolierte Insel und ist eng verflochten mit dem internationalen Finanzsystem. Unter der hauptsächlich politisch inszenierten Abwertung der türkischen Lira leidet auch Europa.

SPIEGEL ONLINE: Die Lira befindet sich im freien Fall, türkische Unternehmen stehen vor der Pleite. Ist es denkbar, dass die Türkei Deutschland bald um finanzielle Unterstützung bittet?

Mese: Die türkische Wirtschaft liegt nicht im Koma, daher fordert Ankara keine finanzielle Spritze aus Berlin. Es würde helfen, wenn die Europäische Zentralbank die Märkte beruhigt, indem sie der Türkei ihr Vertrauen ausspricht. Das ist wichtiger als irgendein Notgroschen. Es stehen auch noch Zahlungen von Brüssel nach Ankara im Zuge des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals aus. Die Aufnahme von Verhandlungen zur Vertiefung der Zollunion wäre wegweisend. Die Solidarität der EU ist wichtig und von beiderseitigem Nutzen. Hier könnte Deutschland eine Führungsrolle spielen.

SPIEGEL ONLINE: Wer trägt Schuld an der Währungskrise in der Türkei?

Mese: Schwellenländer haben im Moment grundsätzlich Probleme durch die Zinspolitik der US-Zentralbank. Im Fall der Türkei haben die Sanktionen und Trumps Tweets die Abwertung der Lira beschleunigt. Die makroökonomischen Daten der Türkei begründen keine drastische Abwertung der Lira.

SPIEGEL ONLINE: Erdogan hat die Zentralbank unter Druck gesetzt und seinen Schwiegersohn zum Finanzminister gemacht. Das schafft nicht gerade Vertrauen bei Investoren.

Mese: Es ist die Aufgabe jeder Zentralbank, die Währung zu schützen - gerade in Schwellenländern. So ist das auch in der Türkei. Aber natürlich muss sich die Zentralbank mit der Regierung abstimmen. Die gesamtwirtschaftliche Lage muss berücksichtigt werden - und nicht nur das Urteil von Ratingagenturen. Berat Albayrak ist nicht Finanzminister, weil er Erdogans Schwiegersohn ist, sondern weil er die Kompetenz für dieses Amt besitzt.

SPIEGEL ONLINE: Rechnen Sie damit, dass Erdogan bald den Internationalen Währungsfonds um Hilfe bittet?

Mese: Nein. Ich gehe davon aus, dass die Beziehungen zu den USA in geordnete Bahnen gelenkt werden und sich dann die Wirtschaft auch wieder erholt. Übrigens, im Rahmen der Nato und in Syrien läuft die militärische Kooperation beider Staaten weiter.

SPIEGEL ONLINE: Die Bundesregierung hat betont, dass es im Verhältnis zu Ankara keine Normalität geben kann, solange in der Türkei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht wieder hergestellt sind.

Mese: Wer jetzt der Demokratie in der Türkei nachtrauert, sollte bedenken, dass es vor Erdogan keine Demokratie in der Türkei gab - sondern eine Herrschaft durch das Militär. Damit hat sich der Westen in der Vergangenheit arrangiert. Diese Zeiten sind vorbei. Die demokratischen Errungenschaften bei den Bürgerrechten, insbesondere in der Kurdenfrage sind ein Verdienst der AKP-Regierungen. Ich würde mir wünschen, dass Deutschland diese positive Entwicklung sieht und die Souveränität der Türkei achtet. Nur wenn sich beide Länder respektvoll auf Augenhöhe begegnen, ist eine langfristige strategische Partnerschaft möglich.

SPIEGEL ONLINE: Was erwarten Sie vom Erdogan-Besuch in Berlin Ende September?

Mese: Ich erwarte eine robuste Charmeoffensive von Erdogan. Es gibt Felder, wo die Türkei und Deutschland zusammenarbeiten können und müssen - vor allem in der Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik. Beide Länder haben ähnliche Positionen zu globalen Themen. Der Syrienkonflikt könnte hierfür ein geeigneter Testfall sein: Flüchtlingskrise, Terrorbekämpfung, Konfliktlösung sowie Wiederaufbau.

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