Von der Leyen nach Incirlik Türkei plötzlich offen für Bundeswehr-Besuch

Darf Verteidigungsministerin von der Leyen die Luftwaffenbasis in Incirlik nun doch besuchen? Die türkische Regierung sagt plötzlich, das sei kein Problem - aber viele Fragen sind ungeklärt.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Foto: Bernd Von Jutrczenka/ picture alliance / dpa

Die türkische Regierung zeigt sich grundsätzlich offen für den Besuch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik. Sie könne die Luftwaffenbasis "problemlos" besuchen, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim am Montag bei einer Pressekonferenz in Ankara. Ohne auf Details einzugehen, sagte Yildirim, die Türkei werde die Visite erlauben.

In Regierungskreisen wurde die Aussage von Yildrim als Signal gewertet, dass die Türkei den Konflikt um das Besuchsverbot für deutsche Politiker bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten nicht noch weiter anheizen will.

Vergangene Woche hatte Ankara eine Visite des Vizeverteidigungsministers Ralf Brauksiepe auf der Basis abgelehnt und später sogar nachgelegt, Besuche von deutschen Politikern seien derzeit nicht angemessen.

Hintergrund für das türkische Besuchsverbot ist die Armenien-Resolution des Bundestages. In dem Papier wird die Vertreibung der Volksgruppe durch das Osmanische Reich als Völkermord benannt, was für Verstimmungen zwischen Ankara und Berlin geführt hatte.

Von der Leyen hatte daraufhin umgehend über die Medien angekündigt, dass sie selbst nach Incirlik reisen werde. Ziel ihrer Reise sei die Durchsetzung der "Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatzgebiet besucht", sagte von der Leyen der "Bild"-Zeitung .

Die Sätze waren kühl kalkuliert. Mit der medialen Ankündigung des Besuchs bei ihren Soldaten hatte von der Leyen der deutschen Position diplomatisch das maximale Gewicht verliehen. Eine Absage nach diesem Schritt hätte den Streit wohl zu einer echten Krise zwischen Berlin und Ankara auswachsen lassen.

Trotzdem bleiben viele Fragen ungeklärt. So ist weiter offen, ob die Ministerin in der Türkei nur ihre Soldaten oder eben auch türkische Regierungsvertreter treffen kann. Von der Leyen hatte in ihrem medialen Vorstoß angekündigt, die Reise diene dazu, dass in Zukunft auch Besuche von Abgeordneten oder Journalisten in Incirlik wieder möglich sind.

Von der Leyen unter Druck

Wenn die Türkei allerdings offizielle Termine in Ankara nicht zulässt, würde der politische Teil der Reise ausfallen, für von der Leyen wäre das eine Niederlage. Derzeit arbeitet die deutsche Botschaft daran, solche Termine zu bekommen. Von der türkischen Seite aber gibt es bisher noch keine konkrete Reaktion.

Innenpolitisch dürfte die Ministerin so oder so unter Druck bleiben. Nicht nur aus der Opposition fordern Parlamentarier fast aller Fraktionen, dass Besuche von Abgeordneten bei den deutschen Soldaten immer möglich sein müssen. SPD-Mann Rainer Arnold drohte sogar damit, dass seine Fraktion zukünftigen Mandaten für Auslandsmissionen nicht mehr zustimmen könne, wenn solche Visiten von den Gastländern nicht erlaubt würden.

Dass die Ministerin zu ihrem jetzigen Besuch ohne Bundestagspolitiker reist, könnte ihr als Versuch ausgelegt werden, sich den türkischen Vorbehalten zu beugen oder sich gar anzubiedern. Auch Journalisten will sie auf ihren Spontanbesuch nicht mit an Bord nehmen. Eigentlich passen solche Symbole der Ministerin gar nicht, geriert sie sich doch gern als Macherin.

mgb/vks/dpa