Sonderberichterstatter Uno geht Foltervorwürfen in der Türkei nach

Human Rights Watch wirft der türkischen Regierung vor, seit dem Putschversuch Häftlinge zu foltern. Die Uno will das nun überprüfen.

Polizeikräfte vor einer Zentrale der prokurdischen HDP
AFP

Polizeikräfte vor einer Zentrale der prokurdischen HDP


Er will mit mutmaßlichen Opfern sprechen und Gefängnisse besuchen: Bis Freitag soll der Uno-Sonderberichterstatter Nils Melzer mögliche Misshandlungen in türkischen Gefängnissen überprüfen. Das teilte die Uno in Ankara mit.

Damit reist erstmals seit 18 Jahren wieder ein Sonderberichterstatter in die Türkei, um dort Foltervorwürfen nachzugehen. Melzers Untersuchungen sollen in einen Bericht für den Uno-Menschenrechtsrat einfließen, der im März 2018 vorgelegt werden soll.

Human Rights Watch wirft der türkischen Polizei vor, seit der Verhängung des Ausnahmezustands systematisch Gefangene zu foltern. In einem Bericht hatte die Menschenrechtsorganisation kürzlich 13 Fälle dokumentiert, bei denen es um Folter in Polizeigewahrsam gehen soll. Ehemalige Häftlinge berichteten demnach über Stresspositionen, Schlafentzug, Schläge und sexuellen Missbrauch in der Haft. Die türkische Regierung wies die Vorwürfe vehement zurück.

Melzers Vorgänger Juan Méndez hatte bereits im Oktober einen Besuch geplant, die türkische Regierung hatte diesen jedoch verschoben.

Seit dem gescheiterten Militärputsch am 15. Juli geht die türkische Regierung mit aller Härte gegen ihre vermeintlichen Gegner vor. Das betrifft nicht nur mutmaßliche Anhänger des im Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen, den Ankara für den Putschversuch verantwortlich macht, sondern auch mutmaßliche Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie regierungskritische Journalisten.

Zehntausende Menschen - die überwiegend im Bildungswesen, den Medien, den Streitkräften und der Justiz arbeiteten - wurden seit Juli festgenommen, Zehntausende Beamte aus dem Staatsdienst entlassen oder suspendiert.

Nach Angaben von Journalistenvereinigungen wurden in den vergangenen Monaten zudem mehr als 150 Zeitungen, Radio- und Fernsehsender geschlossen. Der türkischen Regierung wird vorgeworfen, dabei ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Grundsätze vorzugehen.

mho/dpa



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