Nach Familienbesuch Vier in der Türkei festgenommene Deutsche wieder frei

Die türkische Polizei hat in diesen Tagen sechs deutsche Staatsangehörige festgenommen - vier von ihnen konnten heute das Gefängnis wieder verlassen. Die Hintergründe sind weiter unklar.


Vier in den vergangenen Tagen in der Türkei festgenommene Deutsche sind am Sonntag wieder freigelassen worden. Das bestätigte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Sonntagabend. Laut einem Bericht des NDR dürfen die Freigelassenen die Türkei jedoch nicht verlassen und müssen sich fünfmal pro Woche bei der Polizei melden.

Ein Gericht solle in den kommenden Tagen entscheiden, wie es für zwei weiterhin inhaftierte deutsche Staatsbürger weitergehe, hieß es in dem NDR-Bericht. Darunter sei auch eine am Donnerstag festgenommene Erzieherin aus Hamburg. Ihre Festnahme stand möglicherweise im Zusammenhang mit dem Engagement ihres Mannes, der Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Hamburg sei, oder mit auf ihrem Facebook-Account geteilten Postings. Dies legte Mehmet Tanriverdi nahe, Sprecher der Kurdischen Gemeinde.

Auch den übrigen Deutschen wird laut einem Bericht der prokurdischen Nachrichtenagentur Mezopotamya offenbar die Verbreitung von Propaganda und Zugehörigkeit zu einer illegalen kurdischen Organisation vorgeworfen.

Deutsche Staatsangehörige waren in der Vergangenheit immer wieder bei Türkei-Besuchen wegen kritischer Äußerungen unter dem Vorwurf der "Terrorpropaganda"festgenommen worden. Im Jahr 2017 löste eine Vielzahl von Festnahmen wegen "politischer Gründe" eine schweren Krise zwischen Deutschland und der Türkei aus. Viele Betroffene durften inzwischen ausreisen, ihre Prozesse gehen aber in Abwesenheit weiter.

Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen zur Türkei ausdrücklich, dass kritische Beiträge in Online-Netzwerken zu Festnahmen führen können: "Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten vielfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder 'Liken' eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts."

Inzwischen führt das Auswärtige Amt nicht mehr auf, wie viele Deutsche aus politischen Gründen - also etwa wegen Terrorvorwürfen oder Präsidentenbeleidigung - in der Türkei inhaftiert sind.

jon/afp

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