TV-Auftritt Mubaraks Zeitlupen-Abschied provoziert Regimegegner

Mit einem Marsch der Millionen haben die Ägypter gegen ihren Präsidenten demonstriert, doch Husni Mubarak bleibt stur: Einen schnellen Rücktritt lehnt er ab, den Gang ins Exil ebenso. Nur auf eine Wiederwahl will er verzichten. Die Proteste wird er so nicht eindämmen - im Gegenteil.
TV-Auftritt: Mubaraks Zeitlupen-Abschied provoziert Regimegegner

TV-Auftritt: Mubaraks Zeitlupen-Abschied provoziert Regimegegner

Foto: DYLAN MARTINEZ/ REUTERS

Husni Mubarak

Die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Kairos Zentrum ließen ihren Präsidenten gar nicht erst ausreden. Gegen 23 Uhr (Ortszeit) harrten dort nach den größten Protesten in der Geschichte Ägyptens noch immer Zehntausende Regimegegner aus. Und kaum hatte am Dienstagabend die ersten Minuten seiner Rede im Staatsfernsehen absolviert, ging seine Stimme in einem lauten Pfeifkonzert unter.

"Hau ab, hau ab", skandierten die Menschen. Oder: "Das ist uns nicht genug, damit kommst du nicht davon." Sekunden zuvor hatte Mubarak einen der entscheidenden Sätze ausgesprochen: "Ich werde in meinem eigenen Land sterben." Kein Wort von zügiger Machtabgabe, keine Rede von dem Gang ins Exil.

Proteste

Schon vorher hatten immer wieder Sprechchöre die Rede unterbrochen. Denn was Mubarak ankündigte, war keine Sensation. So sagte er, dass er nicht vorhabe, noch einmal als Kandidat bei der Präsidentschaftswahl anzutreten. Einen Rücktritt, den rund eine Million Menschen den ganzen Tag lang nach einer Woche der im Zentrum Kairos gefordert hatten, sprach er überhaupt nicht an. Er habe "unabhängig von den aktuellen Umständen" - also bereits vor dem Volksaufstand - entschieden, nicht erneut anzutreten. Die Revolte, die mittlerweile sein ganzes Land lahmgelegt hat, kam in der Ansprache nur andeutungsweise vor. Kriminelle würden die Sicherheit gefährden, sie müssten verhaftet werden.

Volk in Rage

Mit solchen Worten versetzte Mubarak, der blass und mit starrem Blick vor einem Staatswappen sprach, seine Gegner nur noch mehr in Rage. Wieder einmal bewies der autokratische Herrscher, dass er sich trotz des massiven Widerstands an seine Position klammert - oder diese nur in Raten aufgeben will. So führte er umfangreich aus, er sei derjenige, der eine "sichere Übergabe" der Macht organisieren werde. Immerhin, einige Änderungen der Verfassung nannte er als Projekte für die kommenden Monate. Diese sollen unter anderem jene Paragrafen betreffen, die die Voraussetzungen für die Zulassung möglicher Präsidentschaftskandidaturen betreffen.

Der Rede war am Dienstag die bisher größte und eindrucksvollste Demonstration der ägyptischen Opposition vorausgegangen. Die Organisatoren des Widerstands sprachen am Abend von bis zu zwei Millionen Regimegegnern, die sich auf dem Tahrir-Platz, der seit Tagen von ihnen besetzt gehalten wird, und anderen Orten der Hauptstadt Kairo friedlich versammelt hatten. Auch aus anderen Metropolen wurden Proteste gemeldet.

Die Kernforderung war stets gleich: Seit Tagen verlangen alle Spitzenleute der Protestgruppen den sofortigen Rücktritt des Präsidenten - und dass er umgehend das Land verlässt. Nicht wenige hatten unmittelbar vor der Rede gehofft, dass Mubarak dies schon am Dienstagabend tut.

Der Druck der Straße und das tagelange Chaos scheinen den Präsidenten jedoch nicht zu beeindrucken. Der greise Politiker, der seit mehr als 30 Jahren mit harter Hand regiert und durch die Unterdrückung jeglicher Kritik seine Position sichert, zeigte erneut, dass er die Realität schlicht ignoriert.

Obamas Strategie des sanften Drucks

Noch am Dienstag hatten die USA massiven Druck auf Mubarak ausgeübt. Beobachter glauben, dass er sich ohne die Einflussnahme Washingtons möglicherweise noch nicht einmal zu der abendlichen Rede am Dienstag durchgerungen hätte. Die Vereinigten Staaten hatten nach der chaotischen Lage in Ägypten einen Top-Diplomaten nach Kairo entsandt, der von dem engen Verbündeten endlich Taten zur Beendigung der Krise einforderte. Im Gespräch mit Mubarak, das jedenfalls verbreiteten US-Regierungskreise, soll der US-Gesandte auf eine geregelte Übergabe hin zu einer neuen Regierung, weitgehende Reformen der Verfassung, aber vor allem auch zu Zugeständnissen bei Grundrechten wie Meinungsfreiheit gedrängt haben.

Die Rolle der USA erscheint nach der Rede Mubaraks immer zweifelhafter. Westliche Diplomaten hatten schon während der Großdemo gesagt, Washington wolle den Sturz des Despoten verhindern und habe ihm deshalb den scheinbar ehrenvollen Abgang durch den Verzicht auf eine weitere Kandidatur angeboten.

Die Aussagen von US-Präsident Barack Obama festigten diesen Eindruck. Er forderte Mubarak in einer ersten Reaktion zur Übergabe der Macht auf. Obama sagte in Washington, er habe ihm in einem Telefonat gesagt, dass der friedliche und geordnete Übergangsprozess "jetzt" beginnen müsse. Den Forderungen der ägyptischen Opposition nach einem sofortigen Rücktritt schloss sich der US-Präsident allerdings nicht an.

Die Lage dürfte sich kaum entspannen. Das Angebot Mubaraks wird die Demonstrationen und auch den fast kompletten Stillstand im Land, der Ägypten jeden Tag tiefer in eine wirtschaftliche Krise stürzt, wohl nicht beenden. Kurz nach Mubaraks Rede meldete sich einer der prominenten Vertreter der Protestbewegungen, Mohamed ElBaradei, im US-Fernsehen zu Wort und nannte Mubaraks Manöver "einen Trick", um doch noch irgendwie an der Macht zu bleiben. So unterschiedlich die verschiedenen Strömungen der Protestbewegung auch sein mögen, so eindeutig haben sich alle Anführer auf eine Linie geeinigt. Bevor sie mit einem Dialog beginnen werden, muss Mubarak zurücktreten und das Land verlassen.

"Wir werden morgen wieder hier sein"

Auch in Kairo sorgte die Rede für wütende Proteste. "Wir gehen hier nicht weg, bis er nicht weg ist", schrien die Menschen. Tausende hielten dem Konterfei des Machthabers symbolisch einen ihrer Schuhe entgegen. Die Geste ist nicht nur ein Zeichen harscher Verachtung in der islamischen Welt. Seit dem berühmten Schuhwurf durch einen irakischen Journalisten auf den früheren US-Präsidenten George W. Bush gilt dies auch als Symbol der Wut auf Staatschefs, die Kritik an ihrer Politik nicht hören wollen.

Überrascht waren die meisten Regimegegner von ihrem Präsidenten nicht. "Wer den ganzen Tag nur Staatsfernsehen schaut, der kann die Realität nicht kennen", spottete Fatima, eine junge Studentin. Drei Tage schon campiert sie auf dem Tahrir-Platz. Für sie war die Konsequenz der Rede sehr schnell klar. "Wir werden morgen wieder hier sein und auch noch viele Tage, so lange Mubarak nicht zurücktritt", rief sie. Umgehend begannen die um sie stehenden Männer wieder mit ihren Slogans. "Sei endlich ein Mann", schrien sie, "lass uns endlich in Freiheit leben." Zunächst blieben die Proteste friedlich, doch die Stimmung war wieder wesentlich aggressiver als am Tag der Großdemo. In Alexandria kam es nach Berichten des TV-Senders al-Dschasira zu Ausschreitungen zwischen Anhängern und Gegnern Mubaraks.

Und so riskiert der Präsident mit seiner Rede, dass sein Land noch weitere Tage oder gar Wochen im Krisenzustand bleibt. Spätestens am Freitag will die Opposition wieder mit einer Großdemonstration auf die Straße gehen, vermutlich werden sich dann noch mehr Menschen gegen Mubarak auflehnen. Den Präsidenten interessiert dies offenbar nicht, er träumt noch immer von einem ehrenvollen Abgang.


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