Internationaler Strafgerichtshof Prozess gegen Kenias Staatschef Kenyatta eingestellt

Der Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof ist geplatzt: Die Anklage hat die Vorwürfe gegen Kenias Staatspräsident Kenyatta zurückgezogen. Sie hatte dem 52-Jährigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt.

Kenias Staatschef Kenyatta: Verfahren eingestellt
AFP

Kenias Staatschef Kenyatta: Verfahren eingestellt


Den Haag - Der Prozess gegen Kenias Staatspräsident Uhuru Kenyatta am Internationalen Strafgerichtshofin Den Haag ist eingestellt worden. "Die Anklage zieht die Vorwürfe gegen Herrn Kenyatta zurück", sagte IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda. Als Grund gab sie an, im Zusammenhang mit den ethnischen Unruhen nach der Präsidentschaftswahl 2007 in Kenia nicht genügend stichhaltige Beweise gegen den 53-Jährigen zu haben.

Erst am Mittwoch hatten die Richter den Antrag der Anklage auf eine erneute Vertagung abgelehnt. Chefanklägerin Bensouda hatte die Regierung Kenias beschuldigt, möglicherweise belastendes Material gegen Kenyatta nicht auszuhändigen.

Kenyatta war der erste Staatschef, der vom Weltstrafgericht angeklagt wurde. Dem 52-Jährigen wurden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Das Gericht untersuchte die Rolle, die Kenyatta und sein Stellvertreter William Ruto bei den gewaltsamen Ausschreitungen nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl spielten.

Die beiden Politiker waren damals bei der Wahl gegeneinander angetreten. Nach dem Vorwurf der Wahlfälschung gab es heftige Unruhen in Kenia, bei denen mehr als 1100 Menschen getötet und Hunderttausende in die Flucht getrieben wurden. Kenyatta hatte wegen des Gerichtstermins die Amtsgeschäfte vorübergehend abgegeben, aber stets seine Unschuld beteuert.

bka/AFP



© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.