Krieg in Ostukraine Merkel lotet Chancen für Ukraine-Gipfel mit Putin aus

In der Ostukraine wird wieder heftig gekämpft. Nach SPIEGEL-Informationen will Angela Merkel nun gemeinsam mit Frankreich einen neuen Anlauf für eine friedliche Lösung der Krise starten - bei einem Gipfel mit Wladimir Putin.

Putin, Hollande, Poroschenko, Merkel (im Februar): Neuer Gipfel im Normandie-Format?
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Putin, Hollande, Poroschenko, Merkel (im Februar): Neuer Gipfel im Normandie-Format?


Angela Merkel ist zu einem Treffen mit Wladimir Putin bereit, um den Konflikt in der Ukraine zu entschärfen. Am Samstag will sie nach Informationen des SPIEGEL mit dem russischen Präsidenten telefonieren und ausloten, ob er ernsthaft eine Lösung der Krise anstrebt. Sollte das so sein, könnte es schon bald zu einem Gipfel im sogenannten Normandie-Format kommen. An einem solchen Treffen würden neben Putin auch der französische Präsident François Hollande und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko teilnehmen.

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Heft 36/2015
Es liegt an uns, wie wir leben werden. Ein Manifest.

Das Kanzleramt kritisiert die ständigen Verstöße gegen das Minsker Abkommen vom Februar, die intern vor allem den Separatisten angelastet werden. Trotz des Abkommens gibt es fast täglich Gefechte zwischen ukrainischen Truppen, Freiwilligenverbänden und russlandfreundlichen Separatisten. In den vergangenen Wochen waren auch wieder verstärkt schwere Waffen zum Einsatz gekommen. Ab dem 1. September soll nach dem Willen der OSZE eine neue Waffenruhe eingehalten werden. Die OSZE ist mit mehreren Hundert Beobachtern vor Ort und registriert täglich die Zwischenfälle auf beiden Seiten.

Am vergangenen Montag, dem Unabhängigkeitstag der Ukraine, hatten sich Merkel, Hollande und Poroschenko im Kanzleramt in Berlin getroffen. Auf russischer Seite war die Nicht-Einladung Putins mit Verstimmung aufgenommen wurden. Die Bundesregierung hatte das Treffen im Dreier-Format verteidigt und sah darin kein Abrücken vom Minsker Abkommen, das im Februar einen Waffenstillstand in Kraft setzte. Merkel erklärte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Hollande und Poroschenko, man sei zusammengekommen, "um Minsk umzusetzen, nicht um Minsk infrage zu stellen". Das Abkommen sei das Fundament, das zur friedlichen Entwicklung der Ukraine führe.

Die Normandie-Gruppe, bei der Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin gemeinsam im Gespräch sind und sich auch die Außenminister der jeweiligen Länder regelmäßig treffen, soll dabei weiter eine wichtige Rolle spielen. Es gebe "keine Notwendigkeit neuer Formate", so Merkel. Seit Sommer dieses Jahres sollen sich auch Arbeitsgruppen der beteiligten Länder um eine Umsetzung des Minsker Abkommens bemühen.

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insgesamt 107 Beiträge
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Seite 1
ronaldroland 28.08.2015
1. Noch ein sinnloses Treffen...
Aber man muss den Europäern zugute halten, dass sie es immer wieder versuchen. Wenn die Dollarbestände der russischen Zentralbank schmelzen und die Wirtschaft im Steilflug Richtung Kollaps rast, wird das vielleicht in einiger Zeit Putins Hegemoniegelüste abschwächen. Ein steigender Ölpreis ist in weite Ferne gerückt, nachdem die Embargos gegen den Iran größtenteils aufgehoben wurden und die russische Haupteinnahmequelle Öl/Gas nur noch tröpfelt. Lange wird Herr Putin seine grässlichen Kriegsspielchen nicht aushalten, wenn er weite Teile seiner noch bestehenden Industrie retten will. Da die letzten gefühlten 20 Gipfel nur hohle Versprechungen Putins zum Ergebnis hatten, darf man sich dieses Mal genausoviel erhoffen. Zudem dürfte Putin die zuletzt schwachen Hoffnungsschimmer aus der Ukraine erzürnt haben.
eternalchii 28.08.2015
2.
Putin ist leider das Problem und nicht die Lösung. Nicht umsonst haben die Leute, die schon die Krimannektion mitorganisiert haben auch den sogenannten Aufstand im Osten der Ukraine angeführt.
aufmerksamer Leser 28.08.2015
3.
Da darf man sehr gespannt sein, was Russland sagt. Erst diskutieren Poroschenko, Hollande und Merkel in vertrauter Dreier-Runde - Scharfmacher Polen fordert ständig weitere Militärpräsenz, obwohl dort niemals ein Konflikt droht, und die USA stationieren eine unbekannte Anzahl Tarnkappenflugzeuge (die zwar für Russland keine Gefahr darstellen, aber wohl zur allgemeinen Drohkulisse gehören). Die Summe macht es, dass eben keine Entspannung in den Ukraine-Konflikt kommt und den Frieden in Europa gefährdet. Aus einem lokalen Konflikt kann sich sehr schnell ein globaler Konflikt entwickeln. Die Geschichte hat gezeigt, dass wir schon mehrfach kurz davor standen.
hubertrudnick1 28.08.2015
4. Arme Politik
Da kann man nur noch zu sagen, arme Politik, an allen Ecken der Welt brennt es, die Konflikte und Katastrophen nehmen dermaßen zu und keiner scheint mehr eine Lösungen parat zu haben.
haribo55 28.08.2015
5.
Zitat von ronaldrolandAber man muss den Europäern zugute halten, dass sie es immer wieder versuchen. Wenn die Dollarbestände der russischen Zentralbank schmelzen und die Wirtschaft im Steilflug Richtung Kollaps rast, wird das vielleicht in einiger Zeit Putins Hegemoniegelüste abschwächen. Ein steigender Ölpreis ist in weite Ferne gerückt, nachdem die Embargos gegen den Iran größtenteils aufgehoben wurden und die russische Haupteinnahmequelle Öl/Gas nur noch tröpfelt. Lange wird Herr Putin seine grässlichen Kriegsspielchen nicht aushalten, wenn er weite Teile seiner noch bestehenden Industrie retten will. Da die letzten gefühlten 20 Gipfel nur hohle Versprechungen Putins zum Ergebnis hatten, darf man sich dieses Mal genausoviel erhoffen. Zudem dürfte Putin die zuletzt schwachen Hoffnungsschimmer aus der Ukraine erzürnt haben.
Die Ukraine hat die natürlich die Versprechungen eingehalten!:-)Darum war Poro auf der Rüttelplatte bei der Mutti!Welcher Hoffnungsschimmer?Spiele kann ich auch nicht erkennen!Und zu Thema Kollaps:Die Lage ist sicher nicht rosig,aber lieber "fressen" die Russen Gras,als in dieser Situation nachzugeben.Warum auch?Nicht ALLE aber sicher 80%.Hätten die Europäer mal so viel Initiative gezeigt im Februar 2014,als die Vereinbarung von Steinmeier und co gebrochen wurde,würden viele Leute noch Leben und die Lage wäre nicht so Explosiv!!!
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