Mit Amtsantritt von Selenskyj Ukrainischer Außenminister tritt zurück

Der eine kommt, der andere geht: Kurz vor Antritt des neu gewählten Präsidenten, Wolodymyr Selenskyj, hat der Außenminister des Landes per Videobotschaft seinen Rücktritt erklärt.

Pawel Klimkin verkündete seinen Rücktritt per Facebook-Video
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Pawel Klimkin verkündete seinen Rücktritt per Facebook-Video


Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat in einer Videobotschaft seinen Rücktritt angekündigt. Kurz vor dem Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten, Wolodymyr Selenskyj, sagte Klimkin in einem am Freitag im Onlinedienst Facebook veröffentlichten Video: "Ich habe gerade ein Rücktrittsschreiben verfasst." Er werde das Schreiben dem Parlament sowie Selenskyj nach dessen Amtseinführung am Montag offiziell vorlegen.

Selenskyj habe "das Recht, seine eigene außenpolitische Mannschaft zu haben und seine außenpolitische Strategie aufzubauen", sagte Klimkin. Zugleich kündigte er an, bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr anzutreten.

In der Ukraine bestimmt der Präsident die Kandidaten für das Amt des Außenministers sowie des Verteidigungsministers. Das Parlament muss die Personalien anschließend bestätigen. Die Regierungsmehrheit im Parlament wählt dagegen den Ministerpräsidenten.

Die ukrainische Regierung steht derweil vor dem Aus. Am Freitag kündigte der pro-westliche Koalitionspartner Volksfront seinen Rückzug an. Selenskyj verfügt derzeit im Parlament über keine eigene Mehrheit. Deshalb hatte er bereits zuvor die Auflösung des Parlaments angedeutet. Ziel dieses Schritts wären Neuwahlen vor dem regulären Termin im Oktober. Selenskyj hatte Mitte April die Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt deutlich für sich entschieden.

mkl/AFP/dpa

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ulrich-lr. 17.05.2019
1. Alle neu macht der Mai
Ein Betonkopf weniger. Klimkin war eher der Gegenentwurf eines Diplomaten. Falls ein Neustart gewollt ist, dann besser mit neuen Leuten, die weniger verbohrt, aber etwas flexibler sind.
bebau 17.05.2019
2. Ein normaler Vorgang
Wenn der Präsident seine Regierung selbst zusammenstellen kann, sollte es doch selbstverständlich sein, dass nach einem Wechsel die Regierung komplett neu gebildet wird. Es würde mich eher wundern, wenn Selenski einen Minister Poroschenkos weiter beschäftigen würde. Das wäre, wie wenn die GroKo Phillipp Rösler und Joschka Fischer übernehmen würde.
gioka2 17.05.2019
3. Das Parlament wird natürlich aufgelöst
Der Artikel ist recht merkwürdig recherchiert, bzw. aus der Sichtweise der BRD kommentiert. Selenski hatte keine Partei, diese wurde aber nun gegründet. Um die Verhältnisse im Parlament ändern zu können musste er als Präsident vor dem 27.5. vereidigt werden. Wozu es keine Verpflichtung gab. Nun wird er am 20.5. vereidigt. Das ist zumindest in demokratischer Hinsicht ein gutes Signal. Dass nun die Minister der vergangenen Regierung zurücktreten ist ja wohl klar, sie haben in einer neuen Regierung keinen Platz. Die Ukraine befindet sich in einem interessanten Umbruch, auch wenn "mächtige Freunde" hinter Selenski stehen könnten macht es jedenfalls Spass zu sehen dass die Altvorderen ausdienen. Diese "Mächtigen" gibt es ja nun eher überall, warum mokiert man sich aus Deutschland darüber. Es ist ja nun nicht gerade so dass sich Deutschland politisch komplett neutral aufführt, sondern eher die Interessen wichtiger Industrien vertritt. Was auch völlig normal ist. Die Ukraine war früher Spielball von wenigen, es bessert sich aber es braucht noch Zeit. Es braucht aber auch klare Unterstützung - nicht finanzieller Art - aus dem Westen und Deutschland. Nord Stream 2 hilft da wenig. Und diese quarkige Haltung des nocht Aneckenwollens (keine Ahnung wie man das richtig schreibt) auch nicht. Liebe Grüsse von einem Deutschen in Kyiv.
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