Mit Amtsantritt von Selenskyj Ukrainischer Außenminister tritt zurück

Der eine kommt, der andere geht: Kurz vor Antritt des neu gewählten Präsidenten, Wolodymyr Selenskyj, hat der Außenminister des Landes per Videobotschaft seinen Rücktritt erklärt.
Pawel Klimkin verkündete seinen Rücktritt per Facebook-Video

Pawel Klimkin verkündete seinen Rücktritt per Facebook-Video

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat in einer Videobotschaft seinen Rücktritt angekündigt. Kurz vor dem Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten, Wolodymyr Selenskyj, sagte Klimkin in einem am Freitag im Onlinedienst Facebook veröffentlichten Video: "Ich habe gerade ein Rücktrittsschreiben verfasst." Er werde das Schreiben dem Parlament sowie Selenskyj nach dessen Amtseinführung am Montag offiziell vorlegen.

Selenskyj habe "das Recht, seine eigene außenpolitische Mannschaft zu haben und seine außenpolitische Strategie aufzubauen", sagte Klimkin. Zugleich kündigte er an, bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr anzutreten.

In der Ukraine bestimmt der Präsident die Kandidaten für das Amt des Außenministers sowie des Verteidigungsministers. Das Parlament muss die Personalien anschließend bestätigen. Die Regierungsmehrheit im Parlament wählt dagegen den Ministerpräsidenten.

Die ukrainische Regierung steht derweil vor dem Aus. Am Freitag kündigte der pro-westliche Koalitionspartner Volksfront seinen Rückzug an. Selenskyj verfügt derzeit im Parlament über keine eigene Mehrheit. Deshalb hatte er bereits zuvor die Auflösung des Parlaments angedeutet. Ziel dieses Schritts wären Neuwahlen vor dem regulären Termin im Oktober. Selenskyj hatte Mitte April die Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt deutlich für sich entschieden.

mkl/AFP/dpa

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