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03. September 2014, 10:06 Uhr

Ukraine-Krise

Kiew korrigiert Meldung über Waffenruhe

Erst meldete die Regierung in Kiew, sie habe eine dauerhafte Waffenruhe mit Russland vereinbart. Jetzt ist nur noch von einer Feuerpause die Rede. Moskau dementiert ohnehin: Es habe lediglich eine Annäherung gegeben.

Kiew - Die ukrainische Präsidialverwaltung hat eine Mitteilung zur Waffenruhe im Konfliktgebiet Donbass mit einer Korrektur deutlich abgemildert. Die Behörde strich den Zusatz "dauerhaft" und informierte nur noch von einem vereinbarten "Regime der Feuerpause", wie am Mittwoch auf der Internetseite des Präsidentenamts zu sehen war.

Zuvor war von einer dauerhaften Wafferuhe die Rede gewesen. Ein Kreml-Sprecher dementierte diese Meldung eine knappe Stunde später.

Russland könne solche Vereinbarungen nicht treffen, weil es keine Konfliktpartei sei, sagte Dmitrij Peskow der Staatsagentur Ria Nowosti. Zugleich sagte er aber, Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hätten die notwendigen Schritte besprochen, damit es eine Waffenruhe geben könne.

Zuvor hatte der Sprecher erklärt, die Präsidenten beider Seiten hätten telefoniert und seien sich über die möglichen Auswege aus der Krise "weitgehend einig". In ihrem Gespräch hätten sie über notwendige erste Schritte zur Beendigung des Blutvergießens im Südosten beraten.

Obama: "Für Bewertung noch zu früh"

US-Präsident Barack Obama äußerte sich in einer ersten Reaktion zurückhaltend zu den Berichten. Es sei für eine eingehende Bewertung noch zu früh, sagte Obama am Mittwoch bei einem Besuch in Estland.

Die Meldung Poroschenkos überraschte, weil Russland bisher stets betont hatte, dass es sich bei der Krise in der Ostukraine um einen innenpolitischen Konflikt der Ex-Sowjetrepublik handele. Sollte Putin tatsächlich mit Poroschenko eine Waffenruhe vereinbart haben, wäre dies das erste offizielle Eingeständnis einer russischen Beteiligung an den Kampfhandlungen.

Der Konflikt hatte sich in den vergangenen Tagen noch zugespitzt. Die ukrainische Regierung wirft Moskau vor, immer mehr Soldaten in die Region zu schicken, um die prorussischen Separatisten zu unterstützen. Auch die Nato sieht dies so - und geht davon aus, dass Kiew die Kämpfe in der Ostukraine verliert. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Ein Treffen Putins mit Poroschenko in der weißrussischen Hauptstadt Minsk in der vergangenen Woche hatte zunächst keinen Durchbruch gebracht.

fab/dpa/Reuters

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