Klitschko und der Aufstand in Kiew Das letzte Wort haben die Oligarchen
Wenn Politik komplex wird, suchen Journalisten nach griffigen Bildern. In der Ukraine fordert ein zusammengewürfeltes Bündnis der Opposition ein kaum weniger unübersichtliches Regierungslager heraus. Vitali Klitschko, der Boxweltmeister, der auch Präsident werden will, gibt den Protesten in der Ukraine ein Gesicht. Staatschef Wiktor Janukowitsch repräsentiert die als korrupt verschriene Führung. Ein Zweikampf im politischen Ring also?
Das suggeriert, dass Klitschko das Duell mit Janukowitsch ähnlich überlegen gewinnen kann wie seine Box-Fights. Ein paar Jabs hier, ein Aufwärtshaken da. Klitschko hat hart gearbeitet. Er hat erst Ukrainisch lernen müssen, seine Muttersprache ist Russisch. Er hat Sätze trainiert, von deren Wucht er überzeugt ist wie von einem gut gesetzten Schlag. "Die Politik der Ukraine ist ein Kampf ohne Regeln" ist so ein Satz.
Klitschkos Aufstand ist ins Stocken geraten
Gewissen Regeln folgt die ukrainische Politik freilich schon. Doch sind sie nicht fair, nicht sportlich, sondern geprägt von schmutzigen Tricks. Und das wichtigste Gesetz in der Ukraine lautet: Das letzte Wort haben noch immer die Oligarchen.
Am Sonntag sind erneut weit über hunderttausend Menschen in Kiew auf die Straßen gegangen, vielleicht sogar eine halbe Million. Und doch ist der Aufstand mit Klitschko an der Spitze ins Stocken geraten. Zwei Wochen dauern die Demonstrationen schon, ohne dass die Opposition politische Erfolge verzeichnen kann. Das Misstrauensvotum ist gescheitert. Wiktor Janukowitsch reist ungerührt zu einem Staatsbesuch nach China. Selbst die Blockade des Regierungsviertels ist löchrig. Das Kabinett tagte weiterhin, in einem Raum mit Fenstern zum Innenhof, damit Janukowitschs Minister die Demonstranten auf der Straße nicht hören mussten.
Das Schicksal des Regimes aber haben ganz andere in der Hand, die mächtigen Industriebarone. Die wichtigsten sind:
- Rinat Achmetow...
...laut Forbes 15,4 Milliarden Dollar schwer, der Stahlbaron aus Janukowitschs Heimatstadt Donezk.
- Wiktor Pintschuk (3,8 Milliarden Dollar)...
...ein Philantrop, der mit Pipeline-Geschäften mit Konzernen in Russland ein Vermögen gemacht hat.
- Dmitrij Firtasch (700 Millionen Dollar)...
...verdankt seinen Reichtum dem Handel mit russischem Erdgas.
- Igor Kolomoiskij (2,4 Milliarden Dollar)...
...macht Geschäfte im Stahl-, Gas- und Öl-Sektor.
Die Ukrainer wollen die Macht der Strippenzieher brechen
Wiktor Janukowitsch hat den Einfluss der Oligarchen zwar beschnitten, allerdings bei weitem nicht so radikal wie Wladimir Putin in Russland. Den Magnaten gehören noch immer TV-Sender, Zeitungen und Nachrichtenseiten. Und jeder von ihnen verfügt über Gruppen ergebener Parlamentsabgeordneter. Allein 40 sollen Achmetow ergeben sein. Die meisten sitzen in der Fraktion von Janukowitschs Partei der Regionen.
Die Opposition hat in der Rada keine Mehrheit. Mindestens einer der Milliardäre samt Abgeordneten müsste das Lager wechseln, um Janukowitschs Regierung in Bedrängnis zu bringen.
Ein einziger der Superreichen ist bislang ausgeschert. Petro Poroschenko heißt er und ist 1,8 Milliarden Dollar schwer. Poroschenko war mal Janukowitschs Wirtschaftsminister, hat sich aber auf die Seiten der Opposition geschlagen. Er ist sich sicher: Die Sympathien der anderen Magnaten gehören den Demonstranten auf dem Maidan, weil sie "ihr Land nicht weniger lieben als die Menschen auf der Straße". Doch seine Oligarchen-Kollegen schweigen. Es heißt zwar, sie grummelten insgeheim, weil Janukowitschs Leute auch in der Wirtschaft immer einflussreicher werden. Doch sie schweigen und sichern so den Status Quo.
Der Zorn der Ukrainer richtet sich auch gegen das Geflecht von Politik und Oligarchen. Sie wollen die Macht der Strippenzieher brechen. Vitali Klitschko ist das Beste, was der Ukraine in dieser Lage passieren konnte: Ein nationales Idol, das fernab des ukrainischen Sumpfs sein Geld im Ausland selbst verdient hat. Ein Mann, der auch wohlhabend genug erscheint, um sich Ehrlichkeit leisten zu können.
Klitschko kann staatsmännisch, er kann hemdsärmelig
Klitschko hat lange in Deutschland gelebt, aber sein Herz hängt an seinem Heimatland. "Wenn ich höre, die Ukraine sei ein Land der dritten Welt, dann tut das weh", hat er gesagt. Er kämpft jetzt an allen Fronten. Mal tritt er staatsmännisch auf wie am vergangenen Mittwoch, an der Seite von Bundesaußenminister Westerwelle. Mal hemdsärmelig wie am Sonntag, als er sich allein mit Megafon Radikalen entgegenstellte, die Janukowitschs Präsidentenkanzlei gewaltsam einnehmen wollten.
Klitschko stand schon einmal auf dem Maidan. 2004 war das, als er Julija Timoschenko unterstützte und ihre "Revolution in Orange". Die Bilder gleichen sich: Wieder ist es Winter, wieder stehen Zelte im Zentrum von Kiew, sogar der Gegner Janukowitsch ist derselbe.
Und doch ist alles anders. Auf die Revolution 2004 hatte sich die Opposition zwei Jahre lang generalstabsmäßig vorbereitet, erinnert sich Timoschenkos Ex-Innenminister Juri Luzenko. Es gab einen klaren Fahrplan für den Machtwechsel. Wahlen standen an. Janukowitsch siegte Ende November in einer manipulierten Stichwahl. Die Demonstranten erzwangen Neuwahlen, Janukowitsch unterlag deutlich.
Wer Hoffnungen enttäuscht, enttäuscht am meisten
Abgesehen vom Druck der Straße fehlen der Opposition jetzt die Hebel. Die nächsten Wahlen stehen erst 2015 an, Janukowitsch will dann für eine zweite Amtszeit kandidieren. Wenn der Präsident nicht über Intrigen in den eigenen Reihen stürzt oder sich zu der Dummheit hinreißen lässt, Demonstranten noch einmal niederknüppeln zu lassen, wird es schwer für die Opposition, ihn vorher zu verjagen.
Niemand weiß, ob Klitschko dann antreten kann. Ein neues Gesetz soll seine Kandidatur verhindern, weil er in Deutschland Steuern zahlt. Es wurde von Janukowitschs Partei verabschiedet. Heimlich wurde es aber auch von manchem in Timoschenkos Vaterlands-Partei begrüßt. Die ist zwar eigentlich mit Klitschko verbündet, würde aber lieber einen eigenen Kandidaten auf dem Präsidentensessel sehen.
"Doktor Eisenfaust" hat in den vergangenen Jahren Lehrgeld gezahlt: Als er 2006 in Kiews Stadtparlament einzog, liefen umgehend mehrere seiner Abgeordneten über ins Lager der Stadtregierung. Als er 2008 Bürgermeister werden wollte, grub ihm die Partei von Julija Timoschenko mit einem eigenen Kandidaten das Wasser ab. Klitschko wurde nur Dritter.
Es gibt viele Fallstricke auf Klitschkos Weg. Er weiß das selbst. Und er fürchtet, die hohen Erwartungen nicht zu erfüllen, die er weckt. Nicht Janukowitsch sei der unbeliebteste Politiker im Land, sondern Wiktor Juschtschenko, der Held von 2004. "Juschtschenko hat die Hoffnungen der Menschen enttäuscht", hat Klitschko einmal gesagt. Er sieht das als Warnung an.
