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10. September 2015, 03:16 Uhr

Im Oktober in Paris

Die Vier von Minsk vereinbaren neuen Ukraine-Gipfel

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland treffen sich am 2. Oktober in Paris. Bei dem Gipfel wollen sie einen neuen Anlauf zur Lösung des Ukrainekonflikts unternehmen.

Die seit dem 1. September geltende Waffenruhe in der Ostukraine wird weitgehend eingehalten, nun wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Staatschefs von Frankreich, Russland und der Ukraine bei einem Gipfel Anfang Oktober in Paris einen neuen Anlauf zur Beendigung des Konflikts nehmen. Darauf haben sich die Politiker in einer anderthalbstündigen Telefonschalte verständigt.

Bereits am Sonntag treffen sich die Außenminister der vier Länder in Berlin, um "konkrete Vorschläge" für den Gipfel zu erarbeiten. Der Élysée-Palast in Paris teilte mit, nun müsse alles getan werden, damit die Waffenruhe anhält. Dazu zähle ein unbeschränkter und sicherer Zugang von OSZE-Beobachtern zum Konfliktgebiet.

Der Kreml hob in seiner Erklärung die Notwendigkeit hervor, schwere Waffen aus dem Konfliktgebiet abzuziehen. Ein Abzug von gepanzerten Fahrzeugen, Mörsergranaten und schweren Artilleriewaffen "würde die Aufgabe erleichtern, die Lage weiter zu deeskalieren und die Vorbedingungen für die wirtschaftliche Erholung der betroffenen Donbass-Regionen zu schaffen".

Nach Angaben von Merkels Sprecher Steffen Seibert wurde überdies ausgemacht, in den nächsten Wochen eine Vereinbarung über Zeitpunkt und Modalitäten von Lokalwahlen in von prorussischen Separatisten beherrschten Gebieten der Ukraine auf Grundlage ukrainischen Rechts zu schließen. Die Separatisten wollen die Wahlen hingegen nach ihren Regeln abhalten und etwa alle Kiew-treuen Kandidaten ausschließen.

Seit Beginn des Konfliktes in der Ukraine im April 2014 wurden nach Uno-Angaben fast 8000 Menschen getötet. Der Kreml weist die Vorwürfe der Ukraine und des Westens zurück, die prorussischen Rebellen militärisch zu unterstützen.

Bei einem Krisengipfel in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit Merkel, François Hollande, Petro Poroschenko und Wladimir Putin hatten die Rebellen und die Regierung in Kiew Mitte Februar einen Waffenstillstand für die Ostukraine vereinbart. Dieser wurde aber immer wieder gebrochen.

Die Kontaktgruppe zum Ukrainekonflikt aus Vertretern Kiews, Moskaus und der OSZE vereinbarte dann Ende August bei einem weiteren Treffen in Minsk mit Vertretern der Rebellen mündlich eine neue Waffenruhe ab dem 1. September. Seitdem schweigen die Waffen weitgehend.

syd/AFP/Reuters

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