Ukraine-Krise Merkel und Poroschenko hoffen auf baldige Friedensgespräche

Wann werden die Friedensgespräche für den Donbass wieder aufgenommen? Ein Termin am Wochenende platzte. Kanzlerin Merkel und der ukrainische Präsident Poroschenko setzen sich dennoch weiter für ein baldiges Treffen ein.
Poroschenko und Merkel (Archivbild): Schlüssel für weitere Schritte

Poroschenko und Merkel (Archivbild): Schlüssel für weitere Schritte

Foto: POOL/ REUTERS

Kiew - Trotz mehrfacher Rückschläge hoffen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko weiterhin auf baldige Friedensgespräche für den Donbass. Poroschenko hatte sich für ein Treffen der Kontaktgruppe an diesem Sonntag eingesetzt, eine Einigung auf ein Treffen war aber am Freitag gescheitert. Auch Versuche davor blieben erfolglos.

Ein rasches Treffen der Gruppe, zu der neben den Konfliktparteien auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Russland gehört, sei der Schlüssel für weitere Schritte zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine, teilte die Präsidialverwaltung in Kiew nach einem Telefonat zwischen Poroschenko und Merkel mit.

Die prorussischen Aufständischen im Konfliktgebiet Donbass hatten der prowestlichen ukrainischen Führung am Samstag eine Blockade der Gespräche vorgeworfen. Zugleich warf Separatistenanführer Alexander Sachartschenko Kiew laut Medienberichten vor, die derzeitige Feuerpause zu nutzen, um neue Waffen aus den USA zu erhalten und sich auf einen Krieg vorzubereiten.

Die ukrainische Regierung kündigte gleichzeitig weitere "drei Wellen für Mobilmachungen" in ihrem Kampf gegen die Separatisten an. Diese sollten im Januar, April und Juni stattfinden. Waffen und anderes Militärgerät will das vom Staatsbankrott bedrohte Land mit Krediten im Ausland einkaufen. "Es besteht Unterstützung und Verständnis bei unseren ausländischen Partnern", sagte Poroschenko.

Umstrittene Unterstützung jetzt offiziell

Russland hat in der Zwischenzeit eine Regierungskommission für die Unterstützung der Regionen Donezk und Luhansk gegründet. Einer Anordnung von Regierungschef Dmitrij Medwedew zufolge werden aus 15 russischen Ministerien jeweils stellvertretende Minister mit der Arbeit in der Kommission betraut. Damit stellt Russland seine umstrittene Unterstützung der von der Ukraine abtrünnigen Gebiete Donezk und Luhansk erstmals auf eine offizielle Ebene.

Unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung soll das Gremium die Hilfe für das Gebiet sowie den Wiederaufbau dort koordinieren. Ein Vertreter des Verteidigungsministeriums ist offiziellen Angaben zufolge nicht in der Kommission.

vks/dpa
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