Ukraine-Krise Friedenskonferenz in Minsk geplant

Merkel, Putin, Hollande und Poroschenko im Oktober in Mailand
Foto: Luca Bruno/ APSchon in der kommenden Woche wollen sich die Staatschefs von Frankreich, Russland, der Ukraine und Deutschland zu weiteren Verhandlungen treffen. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag mitteilte, soll das "Normandie-Gespräch" am Mittwoch in Minsk stattfinden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande, Kreml-Chef Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hätten den Plan für das Gipfeltreffen in einem Telefonat am Sonntag vereinbart.
In der ausführliche Telefonkonferenz hätten die vier Politiker weiter an einem Maßnahmenpaket gearbeitet. Dabei gehe es um eine umfassende Regelung des Konflikts im Osten der Ukraine. Diese Arbeit solle am Montag in Berlin fortgesetzt werden mit dem Ziel, am kommenden Mittwoch in Minsk ein Gipfeltreffen abzuhalten.
Wie wichtig die vorbereitenden Gespräche seien, betonte auch Wladimir Putin. Ausschlaggebend sei, ob sich die Runde bis dahin auf zentrale Positionen geeinigt habe.
Bis dahin sollen auch die Unterzeichner des Minsker Abkommens vom September zusammenkommen - die sogenannte Kontaktgruppe aus Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russlands und der Ukraine sowie der prorussischen Separatisten.
Am Donnerstag hatten Merkel und Hollande überraschend eine neue diplomatische Initiative gestartet, um den Konflikt in der Ukraine zu lösen. In Kiew sprachen sie mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko, am Freitag dann in Moskau mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin. Merkel bezeichnete die Aussicht auf einen Erfolg der Initiative bei der Sicherheitskonferenz am Samstag in München als "ungewiss".

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