Ukraine Saakaschwili tritt als Gouverneur zurück

"Ich bin noch nie so oft betrogen worden": Der Frust über die Korruption in der Ukraine ist groß bei Micheil Saakaschwili. Deshalb ist Georgiens Ex-Präsident nun als Gouverneur von Odessa zurückgetreten.
Micheil Saakaschwili

Micheil Saakaschwili

Foto: Sergei Poliakov/ AP

Aus Protest gegen den schleppenden Anti-Korruptionskampf in der Ukraine hat Gebietsgouverneur Micheil Saakaschwili, 48, seinen Rücktritt erklärt. Unter den aktuellen Bedingungen seien Reformen unmöglich, sagte der frühere Präsident Georgiens in Odessa.

Saakaschwili, seit Mai 2015 im Amt, warf insbesondere dem prowestlichen Staatschef Petro Poroschenko Versagen vor. Dieser unterstütze korrupte Strukturen in Odessa.

Saakaschwili hat erst vor gut 17 Monaten die ukrainische Staatsbürgerschaft angenommen. Er war zuvor Staatspräsident der Südkaukasusrepublik Georgien und stand dort wegen seiner autoritären Politik in der Kritik. Gegen ihn wurde ein Haftbefehl wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch erlassen. Vor etwa 17 Monaten hatte er die ukrainische Staatsbürgerschaft angenommen.

"Ich bin noch nie so oft betrogen worden", sagte Saakaschwili in Odessa in seiner Rücktrittserklärung. "Letzter Tropfen" seien die jüngsten Einkommenserklärungen gewesen. Darin hatten ukrainische Staatsangestellte Bargeld, Luxusuhren und Immobilien im Wert von Hunderten Millionen Euro offengelegt.

"Ich habe beschlossen, zurückzutreten und eine neue Phase des Kampfes zu beginnen", sagte Saakaschwili. Beobachter werten diese Aussage als Zeichen dafür, dass er eine eigene Partei gründen könnte, zumal er sich mit seiner scharfen Kritik an Poroschenko klar von dem ukrainischen Staatschef distanziert. Die nächsten Parlamentswahlen sind in der Ukraine wohl für 2019 geplant.

Auch der örtliche Polizeichef Georgi Lordkipanidse erklärte seinen Rücktritt. Er begründete dies ebenfalls mit wachsender Unzufriedenheit mit der Regierung in Kiew.

cte/heb/dpa