Kulturkampf gegen Moskau: Ukraine verbietet prorussische Literatur

Russland und die Ukraine liefern sich seit Monaten einen heftigen Propagandakrieg. Nun hat die Regierung in Kiew ein Verbot für russlandfreundliche Bücher durchgesetzt - es ist nicht die erste Zensurmaßnahme.

Staatschef Petro Poroschenko (Archiv)

Foto: GENYA SAVILOV/ AFP

Bereits im Sommer 2015 hatte die ukrainische Medienaufsichtsbehörde den Verkauf dutzender Werke russischer Autoren verboten. Nun weitet die Regierung in Kiew ihre kulturellen Maßnahme gegen Russland massiv aus: Ein von Staatschef Petro Poroschenko erlassenes Gesetz verbietet prorussische Bücher in der Ukraine.

Darunter fallen sämtliche Werke, die nach Ansicht der ukrainischen Behörden Russland und seine Führung verherrlichen, antiukrainisch sind oder "totalitäre Ansichten" vertreten. Ebenfalls untersagt sind Bücher, in denen zum Staatsstreich in der Ukraine, zum Krieg oder zum Rassenhass aufgerufen wird. Eine Gruppe von Fachleuten soll darüber entscheiden, welche Bücher genau unter das Verbot fallen und welche nicht.

Zahlreiche Werke russischer Autoren - darunter Eduard Limonow und der Ultranationalist Alexander Dugin - waren bereits im August 2015 verboten worden. Die staatliche Medienaufsichtsbehörde der Ukraine warf ihnen vor, zu ethnischen und religiösen Konflikten anzustacheln und die territoriale Integrität der Ukraine zu bedrohen.

Die meisten der betroffenen Autoren hatten 2014 die Eingliederung der bislang zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim in die Russische Föderation verteidigt. Einige von ihnen warfen den an Nato und EU orientierten Führungsmitgliedern in Kiew zudem vor, "Neonazis" zu sein. Die ukrainische Führung beschuldigte ihrerseits die Autoren, "Faschismus zu propagieren" und "eine Nation und ihr Volk zu demütigen und zu erniedrigen".

Vor dem Verbot der insgesamt 38 Werke hatte die Aufsichtsbehörde schon die Ausstrahlung russischer Fernsehserien und Filme untersagt, weil sie angeblich die ukrainische Geschichte falsch darstellen.

Die Beziehungen Russlands und der Ukraine sind seit dem Sturz des von Moskau unterstützten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch im Februar 2014 auf einem Tiefpunkt. Kiew wirft Moskau vor, im Osten der Ukraine prorussische Separatisten mit Waffen und Kämpfern zu unterstützen, was Russland bestreitet.

asc/AFP