Ukraine vor der Wahl Timoschenko stemmt sich gegen die Niederlage

Politikerin Timoschenko: Die nächste Niederlage droht
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Politikerin Timoschenko: Die nächste Niederlage droht

Von , Moskau

2. Teil: Warum der Sieger wohl Janukowitsch heißt


"Janukowitsch wird mit so deutlichem Abstand gewinnen, so dass selbst Timoschenko seinen überlegenen Sieg anerkennen muss", glaubt Wadim Karasew, Direktor des Kiewer Instituts für Globale Strategien.

Dann würde am Sonntag ein Monate andauerndes Drama sein Ende finden. Beide Lager hatten sich mit Schmutzkampagnen bekämpft. Es hieß zum Beispiel, in Timoschenkos Umfeld gebe es Leute mit Verbindung zu Kinderschändern. Oder: Janukowitsch habe in jungen Jahren nicht nur Mützen geklaut, sondern auch eine Frau vergewaltigt - und Janukowitschs Vater habe während des Zweiten Weltkriegs als Polizist mit den Deutschen kollaboriert. Selbst die Panik um die Schweinegrippe schürten Timoschenko, Janukowitsch und der inzwischen aus dem Rennen ausgeschiedene Juschtschenko nach Kräften, um sich als Retter der Nation zu profilieren.

"Wie können Sie ein Vorbild sein?"

Mitunter wurden die Kontrahenten auch handgreiflich. In einem Fernsehstudio prügelte sich im Dezember ein Abgeordneter der Janukowitsch-Partei mit Jurij Luzenko, einst einer der Führer der Orangen Revolution, und damals noch Innenminister der Regierung Timoschenko. Der Herr über 350.000 Polizisten und Beamte ist jener Mann, dem wegen Trunkenheit und Pöbelei voriges Jahr auf einem deutschen Flughafen der Weiterflug verweigert worden war. "Wie können Sie so Vorbild für unsere Staatsdiener sein, treten Sie zurück", griff ihn der Abgeordnete der Partei der Regionen an. "Und Sie? Ich weiß doch, Sie verprügeln zu Hause Ihre Frau", giftete Luzenko zurück.

Ein hässlicheres Wahlspektakel hat der gesamte postsowjetische Raum wohl nie zuvor gesehen. Schon Wochen vor der Wahl begannen Timoschenko und Janukowitsch damit, sich gegenseitig der Vorbereitung massiver Wahlmanipulationen zu bezichtigen.

Tatsächlich sind die Hintergründe eines nächtlichen Überfalls auf die Druckerei Ukraina Ende Januar noch immer rätselhaft. Angeblich soll Timoschenkos Ministerkabinett mit Polizeigewalt versucht haben, den Betrieb unter seine Kontrolle zu bringen. Die Druckerei stellt neben Reisepässen für Millionen Ukrainer auch die Stimmzettel für den zweiten Wahlgang her.

"Die Atmosphäre ist aufgeladen"

Timoschenko droht jetzt mit ihrer letzten Waffe: mit Massendemonstrationen, mit einem "neuen Maidan". Auf dem zentralen Platz von Kiew hatten 2004 Hunderttausende demonstriert, der Volksaufstand leitete damals den Machtwechsel ein. Dieses Mal ist Wiktor Janukowitsch, der sich damals nach dreisten Wahlmanipulationen schon verfrüht als neues Staatsoberhaupt sah, vorbereitet: In Sanatorien und Herbergen im Kiewer Umland versammelt seine Partei Anhänger. Wenn es zu Demonstrationen kommt, sollen sie ein Gegengewicht bilden - und die Hoheit über die Straßen der Hauptstadt erkämpfen.

"Die Atmosphäre im Land", sagt Experte Karasjew, "ist aufgeladen, die Situation angespannt. Doch die Wahlen werden regulär stattfinden." Wahlfälschungen werde es von beiden Seiten geben - so wie im ersten Wahlgang, als mancherorts plötzlich kurz vor Schluss die Wahlbeteiligung drastisch anstieg. Ein Hinweis darauf, dass am Abend massenweise gefälschte Stimmzettel in die Urnen geworfen wurden. Die Demokratie, sagt Karasjew, sei schlicht nach wenigen Jahren in der Ukraine noch nicht gefestigt.

Natürlich sei der Wahlkampf mit harten Bandagen geführt worden. "Die Kampagne war dreckig", sagt Karasjew. "Aber lieber eine schmutzige Kampagne als gar keine wie in Russland, wo Wladimir Putin sich den Nachfolger selbst ausgesucht hat."

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idealist100 05.02.2010
1. und massive Wahlfälschungen.
Zitat von sysopDer Höhepunkt der politischen Schlammschlacht naht: Am Sonntag wählt die Ukraine einen Präsidenten. Experten prophezeien einen Sieg von Wiktor Janukowitsch - und massive Wahlfälschungen. Seine Rivalin Julia Timoschenko droht bereits mit einem neuen Volksaufstand. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676153,00.html
Immer wenn nicht so passt wie gewünscht heisst es massive Wahlfälschungen. In Agh. etc. gibt es die ja nicht.
cdm.stern 05.02.2010
2. Artikel unseriöser oder bewusst tendenziell?
Artikel unseriös oder bewusst tendenziell? (1) Die Wahlen vom 17.01.2010, von allen internationalen Wahlbeobachtern bestätigt, von EU Vertretern hoch gelobt, fanden beispielhaft statt. Auch die parallel zur Wahl durchgeführten Hochrechnungen von vier unterschiedlichen Instituten bestätigten den offiziellen Wahlausgang. Man muss tatsächlich davon ausgehen, Fälschungen lagen, wenn überhaupt, lediglich im Schleswig-Holsteinischen Bereich. Frau Timoschenko sprach zwar über Fälschungen, konnte diese aber nicht beweisen und ging auch gegen keine einzige vor. (2) Unmittelbar nach dem 17.01. war klar, dass Herr Janukowitsch keine Chance im zweiten Wahlgang hat. Man ging davon aus, dass alle die, die ihn im ersten nicht gewählt haben, dies im zweiten Wahlgang auch nicht tun. Es kann aber sein, dass dies so nicht ganz zutrifft. Es scheint nicht nur eine Laune der Herren Tigipko und Jazenjuk zu sein, keine eindeutige Wahlaussage für Frau Timoschenko machen zu wollen. Es war schon fast peinlich anzusehen / hören, wie Frau Timoschenko diese immer wieder für sich reklamierte. Mehr und mehr muss man damit rechnen, dass Wähler dieser beiden und auch des jetzigen Präsidenten Juschtschenko ihre Stimme Frau Timoschenko verweigern, durch Wahl von Janukowitsch, durch Wahl gegen beide oder durch Fernbleiben. In diesem Fall hat Frau Timoschenko tatsächlich keine Chance. Darauf weist das Ergebnis des ersten Wahlganges eindeutig hin. (3) Sicher ist es ungewöhnlich, zwischen zwei Wahlgängen das Wahlgesetz zu ändern. Das ist nicht nur ungewöhnlich, sondern auch anrüchig. Sofern die Änderungen aber so sind, wie sie bisher aus der Presse bekannt wurden, kann man daraus keinen beabsichtigten Wahlbetrug herleiten. Die Änderungen sichern, dass der zweite Wahlgang tatsächlich zu einem Wahlergebnis führt. Ohne diese hätte eine der Seiten durch Verweigerung in den Wahlkommissionen entweder das Ergebnis beeinflussen, bzw. die Wahl in Teilen oder im Ganzen unmöglich machen können. Wohl bemerkt, das gilt für beide Seiten. Das Frau Timoschenko derartig gegen diese Änderung wettert, spricht nicht für sie. (4) Nicht bestätigt ist, ich zitiere: "In Sanatorien und Herbergen im Kiewer Umland versammelt seine (Janukowitsch) Partei Anhänger. Wenn es zu Demonstrationen kommt, sollen sie ein Gegengewicht bilden - und die Hoheit über die Straßen der Hauptstadt erkämpfen." Der ukrainische Sicherheitsdienst hat diese Kämpfer bisher nicht auffinden können. Diese Aussage Frau Timoschenkos scheint zu den in diesem Wahlkampf massenhaft gebrauchten Lügen zu gehören. (5) Hingegen von mehreren Seiten bestätigt scheint zu sein, dass auf die Rückkehr der im ersten Wahlgang eingeflogenen georgischen nicht offiziellen Wahlbeobachter (Originalton Saakaschwili: uns hat das ukrainische Volk um Hilfe gebeten) beim zweiten Gang verzichtet wird. (6) Insbesondere (5) zeigt, vor Überraschungen ist niemand sicher. Hoffen wir für die in der Ukraine lebenden Menschen, dass die Wahl ruhig und geordnet verläuft.
chajroza 06.02.2010
3. Tigrjulya
Zitat von sysopDer Höhepunkt der politischen Schlammschlacht naht: Am Sonntag wählt die Ukraine einen Präsidenten. Experten prophezeien einen Sieg von Wiktor Janukowitsch - und massive Wahlfälschungen. Seine Rivalin Julia Timoschenko droht bereits mit einem neuen Volksaufstand. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676153,00.html
Die Früchte der Orangen Revolution sind Armut, Denkmale für Bandera und kalte Winter, deswegen wird es mit dem Volksaufstand wohl nichts. Das ukrainische Volk hat einiges gelernt.
Maputo, 06.02.2010
4. Der Glorienschein um die Orangene Revolution
Eine massivere Wahlfälschung als die von aussen finanzierte generalstabsmässig gesteuerte "Orangene Revolution" ist doch kaum vorstellbar. Das dürften inzwischen auch einige Ukrainer geschnallt haben.
chajroza 07.02.2010
5. Janukowitsch liegt vorn mit 55%, Spiegel schreibt mal etwas darüber
Justschenko ist von dem Volke abgewählt und das ist gut so!
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