Ukrainekonflikt Merkel berät mit Putin und Poroschenko über Einhaltung der Waffenruhe

Trotz der vereinbarten Feuerpause über Ostern kam es in der Ostukraine zu Gefechten mit einem Toten. Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine betonen, an der Friedensvereinbarung von Minsk festzuhalten.

Gespräche der Normandie-Runde (Archivbild 2015)
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Gespräche der Normandie-Runde (Archivbild 2015)


Die Staats- und Regierungschefs des sogenannten Normandie-Formats streben trotz der jüngsten Kämpfe in der Ostukraine weiter eine politische Lösung des Konflikts an. In einem gemeinsamen Telefonat unterstrichen alle Seiten, wie wichtig es sei, den Waffenstillstand strikt einzuhalten. Das teilte eine Sprecherin der Bundesregierung mit. Deutschland und Frankreich vermitteln im sogenannten Normandie-Format zwischen der Ukraine und Russland, das die Separatisten unterstützt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Staatspräsident François Hollande, der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko und der russische Staatspräsident Wladimir Putin führten demnach am Montagabend ein Gespräch. Gegenstand der Gespräche waren laut der Sprecherin Fortschritte beim Gefangenenaustausch und ein Austausch über die jüngsten Bedrohungen gegen Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Trotz der zum Osterfest vereinbarten Waffenruhe war bei Kämpfen gegen prorussische Separatisten im Donbass in der vergangenen Woche ein ukrainischer Regierungssoldat getötet worden. Schon in den Wochen zuvor gab es mehrere Soldaten und Separatisten, die bei Kämpfen getötet oder verletzt wurden.

Erst am Mittwoch hatten die Konfliktparteien bei Gesprächen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk bekräftigt, die seit Anfang April geltende Waffenruhe über Ostern einzuhalten.

Der im Februar 2015 vereinbarte Friedensplan für das Donezbecken sieht neben einem Ende der Kämpfe auch den Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie vor. Nach Uno-Angaben wurden in dem seit knapp drei Jahren währenden Konflikt etwa 10.000 Menschen getötet.

mho/dpa/AFP



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