Beschluss EU macht Weg für visumfreie Einreise von Ukrainern frei

Bis zu 90 Tagen ohne Visum soll es ukrainischen Staatsbürger demnächst möglich sein, in der Europäischen Union zu reisen - vorausgesetzt, sie haben einen biometrischen Reisepass.


Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben den Weg für die visumfreie Einreise von Ukrainern freigemacht. Die Osteuropäer sollen demnach künftig für bis zu 90 Tage ohne Visum in die EU einreisen können, wenn sie über biometrische Reisepässe verfügen, wie das EU-Parlament am Dienstagabend mitteilte. Der Beschluss muss noch offiziell vom Parlamentsplenum und von den EU-Staaten bestätigt werden und könnte anschließend in Kraft treten.

Für die vom Konflikt mit prorussischen Separatisten betroffene Ukraine gilt die Visaliberalisierung als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen. Das Land musste unter anderem seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen.

Ende des vergangenen Jahres hatten sich Vertreter der Mitgliedstaaten und des Parlaments bereits auf einen Schutzmechanismus für Visumsfreiheit verständigt. Demnach kann die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch leichter wieder ausgesetzt werden - etwa dann, wenn daraus eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung folgt. Der Schutzmechanismus galt als Voraussetzung für mehr Reisefreiheit.

pem/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.